"Jetzt sind Leute am Abkassieren, denen jedes Bewusstsein von Unrecht abhandengekommen ist."
Der "Schweigekanzler" als Schattenmann: Blick in die Hinterwelt einer Pressekonferenz anlässlich der Unterzeichnung des Koalitionsabkommens zwischen ÖVP und FPÖ im Februar 2000.
Das Ende der Ära Schüssel ist schrecklich. Der Mann ist mir ein Rätsel geblieben. In viele, deren Ansichten, Leidenschaften, Überzeugungen mir fremd sind, selbst in solche, die ich für meine Feinde hielte, glaube ich mich einfühlen zu können, denn etwas von dem, was ich an ihnen verachte, spüre ich auch in mir. Selbst bei dem von seiner Gefallsucht in den Tod gejagten Jörg Haider kann ich nachfühlen, was ihn jagte, und sogar der engstirnige Strache, so verächtlich mir ist, was er treibt, ist mir nicht so fremd, dass ich nicht begriffe, was ihn antreibt. Nicht zu reden von den vereinigten sozialdemokratischen Kanzlern Europas, die, abgewählt und abgedankt, allesamt zu den richtig Reichen unter den Reichen drängen und sich für Weltmänner halten, wenn sie sich bei Milliardären unterhaken dürfen: lächerlich zwar, aber der Einfühlung nicht prinzipiell unzugänglich.
Wolfgang Schüssel hingegen, der Ideologe der Privatisierung, der selbst geringe Neigung zu luxuriösem Leben zeigt; der fast so etwas wie ein Asket ist, aber mit kalter Lust die Ausschweifungen des Sich-Bereicherns förderte; ein intellektueller Schöngeist, der in den Sommerferien Cellounterricht nimmt und zugleich Kohorten von Dummköpfen auf Posten hievte, für die ihnen jede fachliche Eignung fehlte; ein Mann, der fast als einziger Politiker vor der Kronen Zeitung keinen Kotau machte, aber deren Lieblinge aus dem Solarium in die Regierung beorderte; ein Großinquisitor, der um der reinen Gottesliebe wegen mit dem Teufel paktiert ...
Die Ära Schüssel konnte nur schrecklich zu Ende gehen. Die rechte Partei, die einen kräftigen extremistischen Flügel hatte, ist von ihm zur Regierungspartei nobilitiert worden, mit der logischen langfristigen Folge, dass sie heute aus nichts mehr als ihrem extremistischen Flügel besteht. Kein Wunder, dass Schüssel, ihr Pate, so großen Wert darauf legt, ausgerechnet mit dem Nachruhm des großen Europäers in die Geschichte einzugehen. Er spricht mit Engelszungen von Europa, aber im eigenen Land hat er stiere Nationalisten groß und ehrbar gemacht, die nicht einmal wissen, ob sie lieber österreichische oder deutsche Nationalisten sein möchten.
Institutionen, Betriebe, Forschungszentren, die internationales Renommee besaßen, sind heruntergekommen, weil dort für jeden, den die FPÖ mit einem Posten zu versorgen hatte, einer geschaffen werden musste, mit dem Ergebnis, dass diese inkompetenten Leute nach ein paar Monaten mit einer hohen Abfindung auf einen neuen Posten abgeschoben werden mussten, bei dem sie wieder nichts als Schaden anrichteten. Da es Schüssel um die Privatisierung um jeden Preis ging, selbst wenn sie mit untauglichem Personal und zu Schleuderpreisen vollzogen werden musste, hat er nicht nur erreicht, dass angesehene Unternehmen und Institutionen ihren guten Ruf verloren und sich aus dem Eigentum aller das Vermögen weniger nährte, sondern auch, dass den Österreichern die Idee, es könne durchaus sinnvoll sein, staatliche Domänen zu privatisieren, gründlich ausgetrieben wurde. Keiner hat der Idee der Privatisierung mehr geschadet als ihr schmallippiger Ideologe. Aber es hat ja auch keiner die Europafeinde in Österreich wirkungsvoller gefördert als dieser Mann, der sich als leidenschaftlichen Europäer bezeichnet.
Seine Ära endet als moralisches Desaster und hinterlässt der Republik einen neuen Typus von Korruptionisten, der es für sein naturgegebenes Recht hält, zu betrügen, zu unterschlagen, geheime Absprachen zu treffen und Geheimnisverrat zu begehen und dessen Hunger nach Geld, das nicht ihm gehört, unstillbar ist. Dieser neue Korruptionist ist uns aus der Ära Schüssel überkommen, und er denkt nicht daran, das Feld je wieder zu räumen.
Korruption hat es immer gegeben, gerade in Österreich. Wo fing sie an? Wenn der Bezirksschulinspektor der Junglehrerin, die meine Frau wurde, sagte, sie könne in einer bestimmten Schule ihren ersten Posten antreten, aber müsse zuerst das Parteibuch unterschreiben, das er schon in der Schublade ausgefertigt liegen hatte? Oder wenn der Direktor dieser Schule, den sie dann verzweifelt aufsuchte und der kein Unmensch war, auf ihre beharrliche Weigerung sagte, gut, dann gehen Sie wenigstens zur anderen Partei und kommen Sie mit deren Parteibuch wieder? Wenn Geschäftsleute und Unternehmer, die lieber seriös kalkuliert hätten, Parteisoldaten schmieren mussten, um an staatliche Aufträge zu gelangen? Dass diese sich an der Bestechungssumme oft nicht selbst bereicherten, sondern das Geld an geheime Konten ihrer Partei weiterleiteten, machte aus ihrer Korruption keine Tugend.
Kumpane immerdar
Mit dieser so tief in der österreichischen Geschichte verwurzelten und wie selbstverständlich geübten Korruption ist jene, die heute das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben zersetzt und sich am nationalen Reichtum, am öffentlichen Eigentum satt frisst, gar nicht zu vergleichen. Jetzt sind Leute am Abkassieren, denen eine Spende für die Partei, ein besserer Job für den Neffen oder die Freundin, ein neues Dienstauto längst nicht mehr ausreichen und denen im Übrigen jedes Bewusstsein von Unrecht abhanden gekommen ist.
Früher hat sich ein fehlbarer Ministerial- oder Kommerzialrat, dem man hinter die Schliche kam, mitunter die Kugel gegeben, nicht nur um sich der Strafverfolgung zu entziehen, sondern aus Einsicht, dass er für seine Verfehlungen abschließend gerade stehen kann, indem er sich für immer niederlegt. Die Heutigen, die ertappt werden, reden sich so windig heraus, dass es peinigend ist, ihnen beim Lügen zuzuhören; sie reden sich einer auf den anderen heraus und schieben sich, wie gestern die Millionen, heute die Verantwortung zu, Freunde einst, geschiedene Leute jetzt, Kumpanen immerdar.
Warum ist dem neuen Korruptionisten jedes Bewusstsein von Verfehlung und Unrecht abhanden gekommen? Dem politischen Nachwuchs unseres Landes wurde eingetrichtert, dass der Staat, dieser elende Moloch, zerschlagen und ausgeweidet zu werden verdient. Sich an ihm zu bereichern, ist keine schändliche, sondern eine geradezu patriotische Tat, und wer sich dabei besonders hervortut, ist nicht der größere Lump, sondern der bessere Mann.
Ein geheimes Erkennungszeichen dieser besseren Männer ist die Angewohnheit, dass sie in der Öffentlichkeit von sich selbst nur in der dritten Person zu sprechen vermögen. Ja, da ist er schon wieder und sagt im Fernsehen wie aufgezogen: "Das lässt ein Karl-Heinz Grasser nicht auf sich sitzen, dass es in seinem Umfeld irgendwelche Machinationen gegeben haben soll, die nicht auf das peinlichste korrekt waren, denn ein Karl-Heinz Grasser hat immer darauf geachtet, dass alles aufs peinlichste korrekt ist."
Als ich ein Jüngling war, der sich etwas auf seine rebellische Intelligenz zugute hielt, stritt ich mich im Gymnasium gerne mit Professoren darüber, dass die "Leistungsgesellschaft", die sie für die höchste Entwicklungsstufe in der Geschichte der menschlichen Gattung hielten, menschenverachtend, lebensfeindlich, vermutlich sagte ich sogar: faschistoid sei.
Damals pflegte ich fast alles, was mir nicht passte oder verdächtig erschien, frohgemut in meiner moralischen und intellektuellen Überlegenheit als faschistoid zu bezeichnen. Aber heute? Ach, es fehlte nicht viel, und ich würde ausrufen: Du gute alte Leistungsgesellschaft, wo bist du nur hin? Was ist aus dir geworden, in der es sich für den Einzelnen noch auszahlte, sich besonders anzustrengen, sich fortzubilden, mehr oder besser zu arbeiten als der andere, ja, ein Streber vor seinem Chef zu sein?
Die Leistungsgesellschaft lebte von der Propaganda, dass Leistung belohnt und am Ende der am meisten an Ansehen, Geld, Einfluss gewonnen haben werde, der am meisten geleistet hat. Das war natürlich Ideologie, die gleichwohl da und dort von der Realität beglaubigt wurde. Die hübschen Buben aber mit dem dummen Grinsen, die ihrem Parteiführer an der Theke einer Bar aufgefallen sind, wegen der schönen Frisur oder dem losen Mundwerk, und aus denen ein paar Wochen später Parteisekretäre geworden waren und ein paar Jahre später, natürlich, Aufsichtsräte, Lobbyisten und Manager, was haben sie geleistet, außer dass sie sich einiges geleistet haben?
Speed kills, hatte der Bundeskanzler Schüssel zur Anweisung gegeben, wie Österreich politisch umzuformen sei, und tatsächlich sind die politische Klasse und die staatstragende Elite binnen weniger Jahre mit Leuten durchsetzt worden, die weder Ausbildung noch berufliche Erfahrung haben und statt über Intelligenz über die Schläue verfügen, wie man es auch ohne das alles über kurz zu Titeln, Posten, Millionen bringen könne. Noch nie, glaube ich, haben so viele so dumme Menschen in Österreich so hohe Positionen innegehabt. Wo immer früher ein begabter, nicht an die Parteikandare genommener Mensch anklopfte, hatten sich bereits ein paar schwarze oder rote Parteisoldaten verschanzt, die ihm den sofortigen Rückzug wiesen. Wo immer heute ein begabter junger Mensch die Tür aufmacht, sieht er vor sich auf dem edlen Staatsmobiliar die Flaschen aneinandergereiht. (Karl-Markus Gauß, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.9.2011)