Neue Regierung soll Übergangsregierung ersetzen

Konferenz mit UNO- und AU-Vertretern - Reformen binnen eines Jahres

Mogadischu - In Somalia ist ein Abkommen zum Aufbau einer stärkeren Regierung unterzeichnet worden. Die Übergangsregierung fühle sich "klar verpflichtet", den Fahrplan umzusetzen, sagte Präsident Sharif Sheikh Ahmed am Dienstag zum Abschluss einer von den Vereinten Nationen organisierten Konferenz über die Zukunft des Landes. "Das somalische Volk hat viel gelitten", erklärte der Präsident, dessen schwache, aber international anerkannte Übergangsregierung laut der Vereinbarung von einer neuen Regierung ersetzt werden soll. Weitere Schritte zur Verbesserung der Sicherheit und zur Aussöhnung zwischen den Konfliktparteien sowie Regierungs- und Verfassungsreformen sollen ebenfalls binnen eines Jahres umgesetzt werden.

Unterzeichnet wurde das Abkommen von der Übergangsregierung, von Vertretern der halbautonomen Gebiete Puntland und Galmudug sowie einer regierungstreuen Miliz. Auch Vertreter der UNO, der Afrikanischen Union (AU), der Arabischen Liga und der in der Zwischenstaatlichen Behörde für Entwicklung (IGAD) zusammenarbeitenden sechs ostafrikanischen Staaten setzten ihre Unterschrift unter das Dokument. Vertreter von Somaliland, das sich 1991 für unabhängig erklärt hatte, und die gegen die Übergangsregierung kämpfende islamistische Shebab-Miliz nahmen jedoch nicht an dem dreitägigen Treffen teil.

Seit dem Sturz des langjährigen somalischen Präsidenten Siad Barre 1991 gab es bereits ein Dutzend Versuche, die Macht der Zentralregierung wiederherzustellen. Der schwachen Übergangsregierung ist es jedoch auch mehr als 20 Jahre nach dem Zusammenbruch der Staatsgewalt nicht gelungen, das Land unter Kontrolle zu bringen und den Bürgerkrieg zu beenden.

Die humanitäre Situation in Somalia hat sich durch die seit Monaten andauernde schwere Dürre weiter verschärft. Nach Angaben der Vereinten Nationen starben in den vergangenen Monaten tausende Menschen an Hunger, Hunderttausende flohen in die Nachbarländer. 750.000 Menschen seien vom Tod bedroht, erklärten die Vereinten Nationen am Montag. Die Shebab-Miliz hatte sich Anfang August aus Mogadischu zurückgezogen, kontrolliert aber weiter weite Teile des Zentrums und des Südens des Landes, darunter auch von der Hungersnot betroffene Gebiete. (APA)