Konferenz mit UNO- und AU-Vertretern - Reformen binnen eines Jahres
Mogadischu - In Somalia ist ein Abkommen zum Aufbau einer stärkeren
Regierung unterzeichnet worden. Die Übergangsregierung fühle sich "klar
verpflichtet", den Fahrplan umzusetzen, sagte Präsident Sharif Sheikh Ahmed am
Dienstag zum Abschluss einer von den Vereinten Nationen organisierten Konferenz
über die Zukunft des Landes. "Das somalische Volk hat viel gelitten", erklärte
der Präsident, dessen schwache, aber international anerkannte Übergangsregierung
laut der Vereinbarung von einer neuen Regierung ersetzt werden soll. Weitere
Schritte zur Verbesserung der Sicherheit und zur Aussöhnung zwischen den
Konfliktparteien sowie Regierungs- und Verfassungsreformen sollen ebenfalls
binnen eines Jahres umgesetzt werden.
Unterzeichnet wurde das Abkommen von der Übergangsregierung, von Vertretern
der halbautonomen Gebiete Puntland und Galmudug sowie einer regierungstreuen
Miliz. Auch Vertreter der UNO, der Afrikanischen Union (AU), der Arabischen Liga
und der in der Zwischenstaatlichen Behörde für Entwicklung (IGAD)
zusammenarbeitenden sechs ostafrikanischen Staaten setzten ihre Unterschrift
unter das Dokument. Vertreter von Somaliland, das sich 1991 für unabhängig
erklärt hatte, und die gegen die Übergangsregierung kämpfende islamistische
Shebab-Miliz nahmen jedoch nicht an dem dreitägigen Treffen teil.
Seit dem Sturz des langjährigen somalischen Präsidenten Siad Barre 1991 gab
es bereits ein Dutzend Versuche, die Macht der Zentralregierung
wiederherzustellen. Der schwachen Übergangsregierung ist es jedoch auch mehr als
20 Jahre nach dem Zusammenbruch der Staatsgewalt nicht gelungen, das Land unter
Kontrolle zu bringen und den Bürgerkrieg zu beenden.
Die humanitäre Situation in Somalia hat sich durch die seit Monaten
andauernde schwere Dürre weiter verschärft. Nach Angaben der Vereinten Nationen
starben in den vergangenen Monaten tausende Menschen an Hunger, Hunderttausende
flohen in die Nachbarländer. 750.000 Menschen seien vom Tod bedroht, erklärten
die Vereinten Nationen am Montag. Die Shebab-Miliz hatte sich Anfang August aus
Mogadischu zurückgezogen, kontrolliert aber weiter weite Teile des Zentrums und
des Südens des Landes, darunter auch von der Hungersnot betroffene Gebiete. (APA)
