Schwarz-Blau II?

Einserkastl | Hans Rauscher, 5. September 2011, 19:11

Die ÖVP ist in Panik und glaubt, sich nur durch Schwarz-Blau II retten zu können

Kann es sein, dass die Spindelegger-ÖVP an einer Neuauflage von Schwarz-Blau, diesmal mit der Strache-FPÖ, bastelt?

Die erste Reaktion auf diese Frage wäre wohl ungläubiges Gelächter. Soeben steht die ÖVP vor den rauchenden Trümmern dieser "Wende", von der fast nichts übriggeblieben ist als eine ÖVP/FPÖ-Abzockerpartie. Mit einem Ex-Kanzler, der deswegen soeben als Abgeordneter zurücktreten musste. So blöd kann man ... also, äh, derlei kann doch niemand in einer rationalen Partei ernsthaft erwägen?

Nachdenklich stimmt allerdings doch einiges: Erstens die standhafte Weigerung Spindeleggers, eine Koalition mit Strache auszuschließen. Zweitens berichtet der Herausgeber von Profil, Christian Rainer, von einem Anruf einer VP-Ministerin, die ihn davon abbringen wollte, in der blau-schwarzen Telekom-Affäre allzu tief zu graben: "Ihr schreibt das doch nur, um Schwarz-Blau zu verhindern. Aber das wird euch nicht ge- lingen." Wie bitte? Das heißt doch nichts anderes, als dass hier und heute, aktiv und bewusst, wichtige Leute in der ÖVP an einer Neuauflage von Schwarz-Blau arbeiten.

Aber das hat natürlich schon eine verrückte Logik: Die ÖVP ist durch die jetzt hageldicht prasselnden Korruptionsgeschichten aus Schwarz-Blau I so in Panik, dass sie glaubt, sich nur noch durch Schwarz-Blau II retten zu können. Allerdings wäre das dann, wenn überhaupt, Blau-Schwarz. (rau, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 6.9.2011)

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zeit_lupe
00
no future

ich glaube ja, dass es die övp als juniorpartner in einer blau-schwarzen koalition zerreissen muss, denn auch in dieser partei vermute ich menschen, die soviel hirn haben zu erkennen, dass die steigbügelhalter-rolle für strache & co keine zukunft hat. 2000 hatte man den bonus des kanzlers als gegenargument, und das hat gereicht, um die auch damals vorhandenen kritiker ruhig zu stellen. noch einmal wird die fpö der övp diesen gefallen nicht tun. noch einmal wird die fpö nicht so dumm sein, als stärkere partei den schwarzen den vortritt zu lassen.

stopmakingsense
30

Ein kleingeistiger Kommentar. Solange die FPÖ zu Wahlen zugelassen ist, hat sie auch die theoretische Möglichkeit, an einer Regierung teilzunehmen.

Würde man von vergangenen Skandalen in dieser 2. Republik auf die Regierungsfähigkeit einer Partei schließen, gäbe es mit Ausnahme der Grünen wohl keine regierungsfähige Partei mehr. Das gilt für die FPÖ und auch für die beiden Großparteien. Was gab es nicht für sozialistische Skandale in den letzten Jahrzehnten. Mehr als genug!

Und solange der SPÖ Nachwuchs aus Leuten wie Rudas, Baxant und Pelinka besteht, kann man niemandem böse sein, Strache zu wählen.

erkelteter tiger
00

selbst wenn der spö nachwuchs aus dressierten affen bestehen würde,
muss man jeden strache wähler einen vorwurf machen,

weil klüger ist auch strache nicht, aber seine partei steckt noch bis zum hals im korruptionssumpf, und im gegensatz zu den spö skandalen sind die nicht aufgearbeitet, und im umfeld der fpö tummeln sich viele nazis

chilli p.
01

theoretisch haben sie natürlich recht - in der realität gefragt: sehen sie bei der heutigen fpö mehr chance auf halbwegs vernünftiges personal und auf eine halbwegs rationale regierungsarbeit?

und haben sie nicht auf die befürchtung, dass mehr desselben nicht grad die lösung des problems sein dürfte?

frank franki
00

Da sollte man nicht naiv sein: Wenn es sich rechnerisch ausgeht, wird es wieder Schwarz-Blau werden.

aunty
00

es gibt kein schwarz blau 2013

es wird blau schwarz...............

die dudeheit
01

die frage ist nur obs schwarz noch geben wird!

heiliger strohsack!
02
Am niederösterreichischen Wesen wird die VP verwesen.

sic.

Poldi Fesch
20
ist sie schon,

das einzige, was sie noch aufrecht haelt ist das Duo Glawischnigg Vasilikuh

erkelteter tiger
01
mir fehlen die spekulationen

war es mikl lei-lei tner oder fekter mizzi?

fekter halte ich für nicht dumm genug,
das klingt schon nach jemand der nordkoreanische mediengehorsamkeit erwartet, und da würde niederösterreichs antwort, auf ein frage die niemand gestellt hat,
am besten passen

ama2deus
00
es lebe die zukunft

die politikverdrossenheit ist groß und immer mehr skandale trete zu tage.

was macht der wähler? er wird wohl aller wahrscheinlichkeit nach zu einem gutteil für die partei stimmen, deren ehemalige protagonisten genau diese sind, für die nun die unschuldsvermutung gilt.

in 15 jahren werden wir wahrscheinlich dasselbe problem haben wie heute - denn niemand wird ernsthaft glauben dass sich ein strache sehr lange an der macht halten könnte, egal ob als kanzler oder als vizekanzler.

unser land hat ein generelles problem. und das ist unser politisches system. irgend etwas muss geschehen, sonst verharren wir im stillstand während sich einige wenige am staat bereichern!

G. Lavant
03

Wenn ich Schüssel hore, fällt mir außer seinem Schweigen nur ein, dass er Haiders Kanzler war.

trollvottel
00

Es gilt als offenes Geheimnis, dass Haider die kriminellen Machenschaften und Betrügereien von Grasser, Meischberger und Co lenkte und vorhatte, sich damit einige weitere Jahre Amtszeit zu erkaufen.

Schüssel müsste sich dann die Frage gefallen lassen, wieviel er von den Plänen des Porschefahrers wusste.

Christoph Karl Steininger
00
Unser HBP würde einen fliegenden Koalitionswechsel wohl verhindern.

Und eine weitere Warnung: Nach einer evtl. Wahl mit so einer Ansage wäre die ÖVP wohl nur der Juniorpartner einer solchen Koalition. Weitere Schrumpfung garantiert.
Aber die Schrümpfe sind eh grad en vogue...(und blau sind die auch)

Dr. Muffel
20
Nein, danke - aber:

Ich will wie Sie nicht die FPÖ statt der SPÖ in der Regierung.
Ob aber diesem Wunsch dienlich ist, auf eine, ohnedies darniederliegende ÖVP noch weiter d'raufzusteigen, bezweifle ich.
Das heisst nicht, Affairen nicht aufklären zu wollen, aber man könnte schon auch festhalten, dass Schüssel's VP auch Positives tat (im Bereich der Reparation zum Beispiel ) Und Schüssel selbst hat immerhin die positive Reminiszenz verdient, sich nie dem Boulevard unterworfen zu haben.
Was also soll übertriebenes bashing bringen? Eine Stärkung der Grünen zu ausreichender Wählerzustimmung? DenkenSie denn, man hat vergessen, dem Herrn VdB in Wien eine Vorzugsstimme gegeben zu haben, mit der sich prompt wieder in den NR vertschüsste ?
Man wird d. VP noch brauche

erkelteter tiger
02
die övp ist das grundübel

die fpö nur das symptom

mikromalist
 
14
Als Demokrat, Linker, wünschte ich mir

folgende lupenreine aber politisch pointierte Parteien im demokratischen Wettstreit (alphabetisch):
Grüne, Liberale, Konservative, Sozialdemokratische. Eine Verfassung, in welcher viel mehr direkte Demokratie verankert ist.

Das geht nicht mit der ÖVP. Sie ist zerfressen. Eine Neugründung unverzichtbar.
Die F in der Klammer der Burschenschafter? Unmöglich!
BZÖ schafft die Selbstreinigung kaum.
Die Krone SPÖ? Eine Neugründung wäre eine Befreiung.
Bleiben die Grünen.

Da Neigründungen aber nicht geschehen werden, müssten viele über den Schatten springen, und Grüne wählen? 60%.

Dazu müssten Grüne versprechen:
- mehr direkte Demokratie
- Konzentration auf die Überlebensthemen
- vorerst keine Orchideenthemen

Dann würden neue Parteien enstehen

Poldi Fesch
00
die Gruenen

versenken sich aber auch mit groszer Freude

ricko
00

die grünen bedürfen einer neugründung weit dringender als jede andere partei. von der führung bis in die hinteren reihen sind die grünen im würgegriff einer boboesken wien-truppe, die außer gendern und autoritären forderungen nichts bietet.

die grünen sind von liberal infinit entfernt.

Die Stimme des Marktes
00
Direkte Demokratie...

...ist schwierig bei (sehr) komplexen Themen. Weil man nie sicherstellen kann, dass nicht eine (wahrscheinlich: mehrere, wenn nicht alle) Partei der Versuchung des Populismus und der Manipulation unterliegt...
Zudem hat die westliche Demokratie einen (möglicherweise letalen) Webfehler: Alle Akteure werden verleitet möglichst vielen Wählern etwas zu schenken. Das führt im Extremfall zu Griechenland - auch Österreich ist auf diesem Weg. Und Umverteilung endet dort, wo nix mehr geschaffen wird.

Nik M
06
Wie kam Griechenland an die Stelle, an der es jetzt steht?

Eine rechts-buergerliche (!) Regierung hat in Griechenland:

1.) Massiv Steuern gesenkt, dh Steuergeschenke verteilt, die man sich nicht leisten konnte
2.) sich am Staatseigentum bedient (Korruption war weit verbreitet)
3.) die Staatsausgaben nicht gekuerzt
4.) Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt behandelt.

Wenn sie ihre ideologischen Scheuklappen ablegen muessen sie zugeben, das liest sich wie das Programm von Blau-Schwarz.

Poldi Fesch
00
und die

"linken" leicht nicht ?

mikromalist
 
02
Ich wünschte mir,

ich müsste die Korrektur nicht anbringen, aber die Plünderung begann in der Juntazeit und ND, und leider auch PASOK, wenn auch abgeschwächt, haben das fortgesetzt.
Die Griechen hatten in ihrer Geschichte einfach nie genügend Zeit Demokratie zu lernen.

Der öffentliche Sektor hat abkassiert, und die Rest-Griechen haben gesagt, OK, zahlen wir nur minimale Steuern.

Allerdings völlig korrekt: ginge die schwazblaue Plünderung so weiter, träte bei uns ein ähnlicher Effekt ein.
Politiker und Lobbyisten gehen so lange zum Trog, bis die Bevölkerung bricht?

Die Stimme des Marktes
10
Der Unterschied zu einem Programm...

...mit linker Beteiligung ist:
1.) Für "Kleinverdiener" (bzw dort, wo keine Steuersenkungen mehr möglich sind, werden Transferleistungen erhöht)
2.) Kein Unterschied
3.) Verstärkt ("lieber Schulden als Arbeitslose")
4.) Gibt's zwar auch bei den Linken (Androsch!), aber hier kommt in der Regel ein anderer Punkt viel stärker zum Tragen: Stärkerer Staatseinfluss in Unternehmen, inkl. Postenbesetzungen (zB ÖBB, Flughafen), Vergabe von Aufträgen an "befreundete" Unternehmen, etc.
Wenn Sie jetzt die ideologischen Scheuklappen abnehmen, sehen Sie, dass das Ergebnis dieses Programms um nix besser ist - und auch in Griechenland endet...

mikromalist
 
02
Also ich traue der Bevölkerung

weit mehr Gestaltungskraft zu, als der jetzigen Politikerschicht.
Natürlich, um CH Niveau zu erreichen, müssten wir noch lernen.

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