Linz - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) weiß nach eigenem Bekunden noch nicht so recht, was sie von der Abkehr ihrer Partei von der allgemeinen Wehrpflicht halten soll. Sie ist mit dieser Unsicherheit nicht allein, nicht in der eigenen Partei und auch nicht im allgemeinen Meinungsbildungsprozess.
Laut einer in dieser Woche durchgeführten Market-Umfrage für den STANDARD gibt es weiterhin eine knappe Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht: 50 Prozent sind dafür, 44 Prozent wollen stattdessen ein Berufsheer aus Freiwilligen. In der SPÖ sind die Mehrheiten zwar glatt umgekehrt, doch stehen die Anhänger der ÖVP und die politisch nicht gebundenen Österreicher in hohem Maße zum Wehrpflicht-System. Besonders stark verankert ist die Wehrpflicht im Bewusstsein von Männern und älteren Befragten. Das Berufsheer hat seine Anhänger bei den Wählern von Grün und Blau. Zudem gibt es in der (am ehesten betroffenen) Gruppe der Wahlberechtigten unter 30 eine knappe Mehrheit für ein Berufsheer.
"Spannend ist, wie sehr die Leute eigentlich daran glauben, dass die diskutierten Veränderungen auch wirklich zustande kommen. Im letzten Winter, als die Diskussion hochgekocht ist, war die Mehrheit für die Wehrpflicht deutlicher - aber die Leute haben mehrheitlich geglaubt, dass am Ende doch ein Berufsheer kommt. Das hat sich jetzt gewandelt", sagt Market-Chef Werner Beutelmeyer.
Derzeit glaubt nur jeder dritte Befragte, dass ein Berufsheer kommt. Selbst die SPÖ-Wähler und die erklärten Befürworter eines Berufsheeres glauben mehrheitlich, dass die Wehrpflicht bleiben wird.
Wie die Grafik rechts zeigt, wird die Abschaffung der Wehrpflicht auch nicht als wünschenswerte Sparmaßnahme befürwortet - diese Idee wurde im Vorjahr noch von 45 Prozent für sinnvoll gehalten, jetzt sind es nur noch 42 Prozent. Weiterhin als besonders wichtig wird der Katastrophenschutz eingeschätzt, der etwa nach ÖVP-Überlegungen aus dem militärischen Bereich ausgegliedert werden könnte. Im Vergleich zu einer gleichen Umfrage aus dem April 2010 hat die Luftraumüberwachung an Bedeutung gewonnen.
DER STANDARD ließ auch fragen, welche Personen und Institutionen in letzter Zeit mit guten Ideen zur österreichischen Sicherheitspolitik aufgefallen sind.
Das beste Zeugnis wird dabei dem Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Heinz Fischer, ausgestellt: 28 Prozent meinen, er wäre mit guten Ideen aufgefallen, zwölf haben eher schlechte Ideen gehört. Fischer neigt bekanntlich eher der Wehrpflicht zu. Negativ aufgefallen ist Verteidigungsminister Norbert Darabos - 29 Prozent unterstellen ihm schlechte, nur 18 Prozent gute Ideen. Noch schlechtere Noten gibt es für FPÖ, BZÖ und Kronen Zeitung - aber auch die ÖVP ist 26 Prozent negativ, nur 19 Prozent positiv aufgefallen. (Conrad Seidl, STANDARD-Printausgabe, 3./4.9.2011)