Vor allem bei direkten Geldern für betroffene Staaten - Ausgaben für Entwicklung sollen weiter sinken
Wien - Durch die Einsparungen Österreichs bei der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) ist das Land im internationalen Vergleich zurückgefallen. Gab die Regierung im Jahr 2010 laut offiziellen Zahlen noch 0,32 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Entwicklung aus, könnten die Ausgaben nach Einschätzung von Experten der OECD (Organisation für ökonomische Zusammenarbeit und Entwicklung) heuer auf 0,30 Prozent (und damit den Stand von 2009) fallen. Österreich entfernt sich somit weiter von dem gemeinsamen Ziel der UNO-Staaten, rund 0,7 Prozent des BIP für EZA auszugeben.
Österreich liegt mit seinen Leistungen für die EZA ähnlich wie andere Industriestaaten, darunter Deutschland (0,38 Prozent des BIP), Kanada (0,33) und Australien (0,32). Im Spitzenfeld hingegen lagen 2010 - wie auch in den Jahren davor - Luxemburg (1,09), Schweden (0,97) und Dänemark (0,9). Viele Staaten wollen wegen der Wirtschaftskrise ihre Leistungen abbauen, darum dürfte 2015 als Ziel für das Erreichen des bereits 1970 vereinbarten Ziels, 0,7 Prozent des BIP für EZA auszugeben, verfehlt werden.
Österreich bei direkten Zahlungen abgeschlagen
In den Leistungen der Industriestaaten gibt es zudem große Qualitätsunterschiede. Während in das Volumen der Entwicklungszahlungen Entschuldung von Entwicklungsländern, Betreuung von Asylwerbern und nicht voraussehbare Notfall-Hilfe hineinfällt, messen die OECD und viele Nichtregierungsorganisationen daneben auch die "reine" Entwicklungshilfe, die direkt in Projekte in Entwicklungsländern fließt. Diese wird von der OECD als "Country Programmable Aid" (CPA) bezeichnet.
Bei den direkten Zahlungen liegt Österreich weit hinter anderen Staaten, die ähnlich viel für EZA ausgeben. So wurden nur 21 Prozent des heimischen EZA-Budgets 2009 von der OECD als CPA eingestuft. Dabei handelt es sich ausschließlich um Gelder, die über die Austrian Development Agency (ADA) abgewickelt werden. In Deutschland belief sich der CPA-Anteil hingegen auf 56 Prozent, in Kanada auf 38 Prozent und in Australien auf 70 Prozent. Auch die Staaten im Spitzenfeld der OECD-Wertung zahlten einen größeren Anteil ihrer Gelder direkt in die betroffenen Staaten: Luxemburg zu 68 Prozent, Schweden zu 46 Prozent und Dänemark zu 69 Prozent. (APA)
