Für Wettbewerb und Arbeitsplätze: Der ÖVP-Chef will die Beschäftigung und die Wettbewerbskraft gegenüber den Nachbarn stärken
Alpbach - Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) hat am
Donnerstag für diesen Herbst einen sogenannten "Wirtschaftsplan für
Österreich" angekündigt. Damit sollen nach Worten des ÖVP-Chefs die
Beschäftigung, aber auch die Wettbewerbskraft gegenüber den
Nachbarstaaten gestärkt werden.
Spindelegger machte die Ankündigung mit Blick auf die von
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident
Nicolas Sarkozy forcierte "Wirtschaftsregierung". Er warnte davor,
für gemeinsame Strukturen zur Stärkung der politischen Union in
Überschriften hängenzubleiben und sich zu Kompetenzen und neuen
Verträgen wieder nur in jahrzehntelange Debatten zu verstricken.
"Beginnen wir mit koordinierter Wirtschaftspolitik", sagte
Spindelegger. In der Frage der Wettbewerbsstärkung müsse das
spezifisch für Österreich heißen, die Exportwirtschaft weiter zu
stärken. "Wir sind eine starke Exportnation, jeder zweite
Arbeitsplatz hängt daran."
Nachholbedarf gebe es auch bei Innovationen. Dies seien
Zukunftsinvestitionen, die sich lohnten. Mit diesem Wirtschaftsplan
solle das Land in Sparten, die bisher im Mittelfeld rangierten, zum
"Frontrunner" werden. Den Vorschlag von Bundeskanzler Werner Faymann
(SPÖ), Vorteile bei der Gruppenbesteuerung zu beseitigen, lehnt
Spindelegger ab. Er wolle diesen Standortvorteil nicht infrage
gestellt sehen.
Spindelegger bekräftigte, dass in diesem Herbst alle
Mehreinnahmen
des Staates, die über die Prognosen hinaus gingen, dazu verwendet
würden, den Schuldenberg nicht weiter wachsen zu lassen. Von den
Sozialpartnern erwartet er im Herbst Vorschläge in Richtung eines
höheren Pensionsantrittsalters. "58,2 Jahre durchschnittliches
Pensionsantrittsalter sind kein Ruhmesblatt." (APA)
