ÖVP gegen Darabos rechtlich machtlos

31. August 2011, 16:33

Angekündigte Pilotversuche: Minister will nicht weniger Grundwehrdiener einberufen, sondern bloß anders verteilt

Wien - Die Chancen auf einen friedlichen Kompromiss bei der Wehrpflicht stehen schlecht. Seit die SPÖ-Spitze verkündet hat, dass sie sehr wohl für eine Volksbefragung vor dem Wahltag 2013 eintritt, ist der Koalitionspartner ÖVP arg verstimmt. Damit nicht genug, lässt Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) probehalber Grundwehrdiener abziehen, um vorzuexerzieren, dass der Heeresbetrieb auch ohne Rekruten ganz gut läuft - was die Bürgerlichen auch nicht einfach hinnehmen wollen.

Rechtlich können die Schwarzen dem roten Minister jedenfalls nicht am Zeug flicken, denn: Darabos hat bereits klargemacht, dass zunächst nur ein Verband, ein Milizbataillon und die eine oder andere Dienststelle davon betroffen sein sollen. Das bedeutet: Trotz seiner Pilotprojekte werden insgesamt nicht weniger Grundwehrdiener einberufen, sondern bloß anders verteilt. Artikel 9a der Bundesverfassung, in dem die allgemeine Wehrpflicht festgeschrieben ist, wird damit also keineswegs unterlaufen. Und formal liegt es durchaus im Ermessen des Verteidigungsministers, die Rekruten auf bestimmte Bereiche zu verteilen. In der Praxis geschieht dies in der Regel in Absprache mit seinem Generalstabschef. (Nina Weißensteiner, STANDARD-Printausgabe, 1.9.2011)

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Also zu meiner Zeit war ein Milizbataillon genau das.

Ein Verband der nur im "Ernstfall" oder zu Übungszwecken ins Leben gerufen wurde.
Ausgebildet werden die Soldaten bei "aktiven" Einheiten, um nachher diesen Milizverbeänden zugeteilt zu werden.
Wie bitte soll sich bei einem solcehn Verband die Zuteilung von weniger Grundwehrdienern auswirken wenn die doch gar keine haben?

Zumindest mit der Post

ist das logisch.

Aktuell hält nur die Dividende die Aktie über Wasser. Wenn der Mitbewerb im Kernbereich einmal da ist wird der Gewinn wegbrechen, die Dividende minimiert und die Aktie wird auf die Hälfte bis zwei Drittel ihres aktuellen Wertes reduziert.

Wer jetzt verkauft kriegt noch was dafür....

Wobei sich auch die ÖVP an der Nase nehmen muss.
Ihre populistische Verkürzung auf 6 Monate, gegen den Koalitonspartner BZÖ, war kein Ruhmesblatt.
Mit der Landesverteidigung spielt man nicht.
Sie ist kein Revier für Selbstdarsteller und Populisten.
Gefragt sind seriöse Fachmänner, für die die Erledigung der Sachaufgaben im Vordergrund steht.
Leider haben wir in Ö in diesem Bereich zu viele schwarze Schafe.
Es gibt zu viele Leute die sich "einbringen", aber gar nicht an der Frage wie die Aufgaben bewältigt werden können, interessiert sind.
Ziel müsste sein:
"Eine Verteidigungspolitik ohne Selbstdarstellung und Populismus."

Abschaffung der Wehrpflicht ist Pflicht

Die ewiggestrigen der ÖBP/FPÖ/BZÖ tun ja so, als ob man ein Heiligtum abschaffen will.

Und der Fellner von Österreich schreit Neuwahlen, weil er dringend Inserate braucht von den politischen Parteien.

Wenn Dein Land angegriffen wird, dann verteidige es.
Oder zieh Dir einen Rock an, wenn Du dafür nicht den Mumm hast.

Nein, Pflichtaufgabe der Regierung ist die Sicherstellung der bestmöglichen Landesverteidigung.
Und derzeit ist das eben immer noch das Wehrpflichtigenheer.
Es wäre fatal, wenn die Politik anfängt populistisch notwendige Pflichten abzuschaffen, weil das im hedonistischen Zeitgeist kurzfristig ein paar Stimmen bringt.
Seriöse Politik sollte eher für Leistungsbereitschaft werben und die Notwendigkeit erklären.

"Abschaffung der Wehrpflicht ist Pflicht"

Finde die Wehrpflicht zwar auch unnötig - Zivildienst als soziale Komponente jedoch beibehaltenswert - aber wieso soll das "Pflicht" sein?

Dieser Norbert!

Der macht das nicht, weil es so schlau ist oder dem Krone-Chef das beim Sch...... eingefallen ist, sondern weil es das einzige ist was er tun kann.
Wie schon im Artikel steht: die Wehrpflicht ist im Artikel 9a der Bundesverfassung festgeschrieben und das kann weder der Bundes-Zivi noch die Kronenzeitung ändern sondern nur der Nationalrat mit 2/3-Mehrheit, von der die jetzige Regierung nur träumen kann.
Also: lasst's den Norbert ein bisschen mit seinen Soldaten spielen - es kann ja eh nix passieren ;-)

Ich sage es so , wenn es in 2 Jahren noch Wehrdientst gibt , nehme ich plan B , der wäre meine andere Statsbürgerschaft zu behalten .

Ersten schreibt man Staatsbürgerschaft mit zwei "a" und zweites ein Vorschlag: Legen sie ihre österreichische Staatsbürgerschaft zurück und nehmen sie gleich ihre Zweite!

Darabos scheint nicht der Klügste zu sein

Die VP-Regierungsmitglieder sind jedoch addiert dümmer.

Das ist eine gröbliche Überschätzung

von Darabos!

Was am Verhältnis zum IQ der VauPen

nichts ändert.

Ein Wehrdienstverweigerer ist halt gegen das Heer.

Ist wohl logisch.

Darabos hat ein simples Motto:

"Schau in die Krone"!!!!

und wie wollen Sie belegen, dass er dieses Konzept der Verteilung der Grundwehrdiener aus der Krone hat?

Da ich kein Kroneleser bin kann ich nicht sagen was vor einer Woche in der Krone stand!

dann sollten Sie auch nichts posten von dem Sie keine Ahnung haben

Da sie anscheinend genau wissen was nicht in der Krone steht, gehe ich davon aus das sie ein Kroneleser sind. Warum posten sie dann bei einer Zeitung wo es so wenig Bilder und Rufzeichen gibt?

genauer gibt es 2 Gründe, woher ich weiß, dass Darabos die Idee nich von der Krone hat

1. Google (Krone stellt zu ihren Paradethemen die Artikel immer Online)

2. - und das ist schließlich auch der Grund -, weswegen ich das Posting schrieb, in dem ich Sie kritisierte: hätte Darabos die Idee auf Zuruf der Kronenzeitung ins Spiel gebracht hätte derStandard sicher davon geschrieben

-
aber Ihre Art auf Postings anderer zu antworten spricht eher dafür, dass Sie im Krone-Milieu besser aufgehoben wären

...das ist leider einige nicht haltbare Argumente:

1. Dass die KZ nur Paradethemen nur immer Online stellen würde, bedarf zunächst einmal der Klärung, was ein Paradethema ist. Daraus zu schließen, dass das Wehrpflichtthema deshalb kein Paradethema wäre, weil es nicht online stand ist absurd.

2. Aus dem schlüssigen Verhalten von Häupl, Darabos und der Gleichzeitigkeit des Themas im Wiener Wahlkampf kann auf ein Zusammenfallen oder auch auf ein Zusammenspiel geschlossen werden.

3. Was das Zusammenspiel betrifft, so sind die handelnden Personen in einer besonderen Art und Weise miteinander verbunden. Wer sich der Sache in der KZ annimmt, ist Pándi. Lesen Sie zu diesem Argument nur die 'Falter'-Ausgaben aus den letzten Jahren.

ich glaube, wir reden aneinander vorbei

1) die Wehrpflicht ist nunmal ein Paradethema der Kronenzeitung und deshalb waren die meisten Artikel auch immer online

2) dass der Schwenk der SPÖ in der Wehrpflicht-Debatte mit der KZ zusammenhängt, habe ich auch nicht bestritten - es geht in den Postings hier lediglich um das Abziehen von Grundwehrdienern aus einzelnen Einheiten und "Macbook2010" hat behauptet, dies sei aus der KZ, was ich widersprochen habe

ja jetzt nehmen sie es doch nicht gleich so persönlich....Meine Ursprüngliche Kritik bezog sich eigentlich auf den Beginn der Wehrpflichtdiskussion. Und da ist es tatsache das auf Zuruf Häupls bzw. der Krone Darabos eine 180 Grad Wendung vollzogen hat und auf einmal gegen die Wehrpflicht war. Das selbe war mit Herrn Entacher nachdem es in derr Krone stand abgesetzt wurde. Egal wie man zum BH oder zur Wehrpflicht steht, dieser Minister ist in mehrfacher Hinsicht Rücktrittsreif. Und seine neue Idee gewisse Einheiten keine Rekruten mehr zu geben, das kommt mir vor wie ein Kleinkind das bei der Billakassa kein Eis bekommt und dann trotzig wird. Was soll das?? Das ist einer Regierung unwürdig.

es.ist die Art und Weise wie Sie.jetzt zurückrudern müssen

Die mich amüsiert

plòtzlich war Ihr Posting auf eine andere Diskussion bezogen, weil Sie sonst Unrecht gehabt hätten

die Entscheidung Darabos` innerhalb des Heeres umzustrukturieren ist seine Aufgabe und auch legitim

naja dann hoffe ich das es sie beruhigt wenn unser Minister für Landesverteidigung auch ohne die Kronenzeitung nichts zusammenbringt.

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