"Warnung, dass wir uns beeilen müssen"

26. Mai 2003, 20:15
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Polens Vizepremier Grzegorz Kolodko räumt ein, dass sein Land sich bei den EU-Vorbereitungen mehr anstrengen muss

Wien - Drei Stunden, 38 Minuten war die beste Zeit, die er in seinen bisher acht wettbewerbsmäßig absolvierten Marathons lief. Am Sonntag in Wien waren es vier Stunden, 29 Minuten und 41 Sekunden - sein schlechtestes Ergebnis. Als böses Omen will der polnische Vizepremier und Finanzminister Grzegorz Kolodko das aber nicht gelten lassen. Nach seinen Plänen soll Polen im Jahr 2007 reif für den Beitritt zur Eurozone sein. Die entscheidende Überprüfung fällt in das erste Halbjahr 2006, wenn Österreich wieder die EU-Präsidentschaft innehat. "Und wir werden die Kriterien erfüllen, weil wir uns das vorgenommen haben", sagte Kolodko am Montag im Gespräch mit Journalisten.

Größere Versäumnisse

Zunächst muss Polen freilich einmal den Beitritt zur Europäischen Union bewerkstelligen. In der jüngsten Bewertung der Vorbereitungen aller Beitrittsländer durch die EU-Kommission schneidet Polen mit Abstand am schlechtesten ab. In zehn Bereichen - unter anderem Landwirtschaft, Wettbewerb und Industriepolitik - werden größere Versäumnisse festgestellt.

Bestätigt dies jene Kritiker, die meinen, Polen sei in Wirklichkeit noch nicht EU-reif? "Wir erfüllen alle Beitrittskriterien. In den Gebieten, wo wir derzeit noch zurückliegen, gibt es Fortschritte, aber vielleicht nicht schnell genug", räumt Kolodko ein. Die Bewertung der EU-Kommission sei "eine Warnung, dass wir uns beeilen müssen - und das werden wir tun."

Optimistische Prognosen

Dem polnischen Beitrittsreferendum am 7. und 8. Juni sieht der international anerkannte Wirtschaftswissenschafter optimistisch entgegen. Kritik, die Regierungskampagne sei zu einseitig positiv und könne daher abschreckend wirken, will er nicht gelten lassen. Übertrieben werde vor allem aufseiten der EU-Gegner, die eine "primitive Debatte" führten: "Die verbreiten solche Dummheiten wie, dass die Preise nach einem EU-Beitritt um mehr 55 Prozent steigen würden."

Tatsächlich habe Polen durch teils schmerzhafte Reformen schon ein Gutteil der Kosten des EU-Beitritts bezahlt und könne nun darangehen, die Vorteile zu lukrieren. Nach einer Phase der Stagnation wächst die Wirtschaft wieder deutlich, im laufenden Quartal sind es plus 2,8 Prozent, bis Jahresende könnten es vier Prozent sein, für 2004 seien fünf Prozent durchaus möglich. Für eine Senkung der hohen Arbeitslosigkeit - derzeit 18,4 Prozent - gebe es jedenfalls eine klare Marke: "Wir brauchen mindestens drei Prozent Wachstum."

Budgetkonsolidierung zu langsam

Am Tempo der Budgetkonsolidierung, das von der Zentralbank als zu langsam kritisiert wird, will Kolodko festhalten: Vorwiegend aus sozialen Gründen würden die Ausgaben auch noch 2004 steigen. Bis 2006 wolle man aber jedenfalls unter die Budgetdefizitgrenze gemäß den Maastricht-Kriterien (drei Prozent des BIP) kommen. (Josef Kirchengast, DER STANDARD Print-Ausgabe, 27.5.2003)

  • "Wir brauchen mindestens drei Prozent Wachstum."
    foto: der standard/cremer

    "Wir brauchen mindestens drei Prozent Wachstum."

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