Israel erwartet breite Zustimmung für Anerkennung Palästinas

28. August 2011, 18:58
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Vertraulicher Bericht von UNO-Botschafter Prosor: Nur wenige Staaten werden dagegen stimmen

Jerusalem - Israel erwartet einem Medienbericht zufolge breite Zustimmung bei der Abstimmung in der UNO-Generalversammlung zur Aufnahme eines palästinensischen Staats bei den Vereinten Nationen. Nur wenige Staaten würden im September gegen die palästinensische Initiative stimmen, schrieb Israels UNO-Botschafter Ron Prosor in einem vertraulichen Bericht an das israelische Außenministerium, wie die Zeitung "Haaretz" am Sonntag berichtete. Prosor hatte sich mit mehr als 60 anderen UNO-Botschaftern getroffen.

Nur die USA, Deutschland, Italien, Tschechien und die Niederlande würden gegen den Antrag auf Aufnahme Palästinas stimmen, der am 20. September UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgelegt werden soll, berichtete "Haaretz" unter Berufung auf einen Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums. 130 bis 140 der 193 UN-Mitglieder würden für die Anerkennung der Unabhängigkeit eines Palästinenserstaates stimmen. Allerdings muss der UNO-Sicherheitsrat dem Beitritt jedes neuen Staates zustimmen. Die USA haben bereits angekündigt, ihr Veto dagegen einzulegen.

PLO-Generalsekretär Yasser Abed Rabbo sagte, er sehe Fortschritte bei der EU-Position in dieser Frage. Es gebe seitens der EU die Bereitschaft, alle Schritte bei dem Aufnahmeantrag mit den Palästinensern zu koordinieren. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte sich am Samstag zum Beginn eines dreitägigen Besuchs im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen. Sie wollte sich dabei für die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel einsetzen. (APA)

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