Neuer Präsident erreichte rund 55 Prozent - Georgien verlor 2008 Kontrolle über abtrünnige Republik - Nato protestiert gegen Wahlen
Suchumi/Moskau - In der von Georgien abtrünnigen Region
Abchasien hat bei der Präsidentenwahl der Kandidat Alexander Ankwab
nach Angaben der Wahlkommission gewonnen. Der 58 Jahre alte
prorussische Interimspräsident habe nach Auszählung aller Wahlzettel
54,86 Prozent der Stimmen erhalten. Das teilte die Wahlkommission in
der abchasischen Hauptstadt Suchumi am Schwarzen Meer am Samstag mit.
Der russische Präsident Dmitri Medwedew gratulierte Ankwab zu seinem
Sieg.
Unabhängige Beobachter sprachen mit Ausnahme kleinerer Mängel von
einer insgesamt fairen und freien Wahl nach demokratischen
Grundsätzen. Nach Behördenangaben verlief die Abstimmung ohne
Zwischenfälle. Georgien hatte im August 2008 nach dem
Südkaukasuskrieg gegen Russland die Kontrolle über Abchasien sowie
sein abtrünniges Gebiet Südossetien komplett verloren. Die Führung in
Tiflis kritisierte die Abstimmung als unrechtmäßig. Auch die Nato protestiert gegen die Wahlen in Abchasien: "Das Abhalten von solchen Wahlen trägt nicht zu einem friedlichen
und dauerhaften Ausgleich der Lage in Georgien bei", erklärte
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Samstag in Brüssel. Die
westliche Allianz unterstütze die Souveränität und Integrität
Georgiens.
Georgien strebt in die EU und in die NATO.
Auch die EU und die USA lehnen eine Anerkennung der Unabhängigkeit
von Abchasien ab. Russland hingegen hatte das frühere sowjetische
Ferienparadies mit Palmenstränden und bergigen Landschaften 2008 nach
dem Krieg als unabhängiges Land anerkannt. Diesem Schritt folgten
international nur wenige Länder. Die Abstimmung war nötig geworden,
weil Präsident Sergej Bagapsch nach einer Lungenoperation im Mai in
Moskau gestorben war.
Bei dem Urnengang kam Premierminister Sergej Schamba auf 21,04
Prozent sowie der Oppositionskandidat Raul Chadschimba auf 19,83
Prozent der Stimmen, wie Wahlleiter Batal Tabagua mitteilte. Die
Wahlbeteiligung gab er mit 71,92 Prozent unter den etwa 144.000
Berechtigten an. Schamba galt aus russischer Sicht also Favorit - er
hatte mit Abstand die stärkste Wahlwerbung und die größten Plakate.
Die Abchasen legen aber trotz ihrer starken finanziellen und
militärischen Abhängigkeit von Russland traditionell Wert auf
eigenständige politische Entscheidungen. In der Region sind zum
Schutz vor möglichen neuen Angriffen aus Georgien Schätzungen zufolge
5.000 russische Soldaten stationiert.
Ankwab sagte in einer ersten Reaktion, dass Russland weiter
strategischer Partner des Landes bleibe. Er hatte als Vizepräsident
in den vergangenen drei Monaten nach dem Tod von Bagapsch
vorübergehend die Amtsgeschäfte geführt. Ankwab versprach im
Wahlkampf vor allem eine Besserung der medizinischen Versorgung,
einen Wiederaufbau der Landwirtschaft und des Tourismus.
Abchasien ist immer noch von dem blutigen Konflikt mit Georgien,
unmittelbar nach dem Zerfall der Sowjetunion, schwer gezeichnet. In
einem Gespräch mit der Deutschen-Presse-Agentur hatte Ankwab wenige
Tage vor der Wahl gesagt, dass die Trennung von Georgien unumkehrbar
sei. Abchasien werde weiter um internationale Anerkennung ringen. (APA)