Das Gericht in Den Haag hat in erster Instanz einer Klage des iPhones-Herstellers entsprochen und Samsung die Vermarktung und den Verkauf der Smartphones Galaxy S, S II and Ace untersagt. Grund dafür sei die Verletzung eines Patents. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.

Galaxy Tab 10.1

In Deutschland steht am Donnerstag die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Verkaufsverbot

Allerdings reduzierte das Düsseldorfer Gericht den ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande ausgerufenen Vertriebsstopp kurz darauf nur auf Deutschland. Am Donnerstag dürfte es auch um die Frage gehen, ob das Landgericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

Geschmacksmuster

In dem Düsseldorfer Verfahren stehen im Gegensatz zu der Verhandlung in Den Haag nur sogenannte Geschmacksmuster im Mittelpunkt, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers. In den Niederlanden spielten auch Ansprüche aus Apple-Patenten eine Rolle. Apple erklärte in der Düsseldorfer Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Verkaufsstopp am 13. Oktober

Der Pressemitteilung des Gerichts nach könne der Verkaufsstopp nicht vor dem 13. Oktober einsetzen und betreffe die Niederlande genauso wie alle anderen europäischen Länder, in denen Apple die besagten Patente zugesprochen wurden.

Patentstreit

Apple und Samsung liefern sich seit Monaten einen erbitterten Patentstreit. Zuletzt sorgte Apple vor allem mit Negativschlagzeilen für Aufsehen. Kritiker warfen dem Konzern vor, bearbeitete Beweisbilder zur Bekräftigung der eigenen Vorwürfe zu verwenden. (APA/zw, derStandard.at, 24.8.2011)