Innenministerium stellt homosexuelle Paare gleich

22. August 2011, 18:22
  • Erst gewährte die Stadt Wien Homosexuellenpaaren, die schon vor 
längerem anderswo geheiratet haben, fremdenrechtliche Gleichheit. Jetzt 
bestätigte dies auch das Innenministerium.
    foto: der standard/corn

    Erst gewährte die Stadt Wien Homosexuellenpaaren, die schon vor längerem anderswo geheiratet haben, fremdenrechtliche Gleichheit. Jetzt bestätigte dies auch das Innenministerium.

Eindreiviertel Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes für eingetragene Partnerschaften stellt ein Erlass homosexuelle Paare im Fremdenrecht gleich

Wien - Seit Anfang 2010 können in Österreich nicht nur Mann und Frau, sondern auch zwei Frauen oder Männer einander das Ja-Wort geben. Das eingetragene Partnerschafts-Gesetz (EPG) macht es möglich. Es setzt lesbische und schwule Paare rechtlich in vielen Bereichen heterosexuellen Eheleuten gleich.

Jetzt, eineinhalb Jahre später, hat diese Gleichstellung endlich auch einen wichtigen Bereich des Fremdenrechts erreicht. In einem Erlass, der vergangenen Freitag an alle Landesregierungen verschickt wurde, bestätigt die zuständige Abteilung des Innenministeriums, dass auch binationale Homosexuellenpaare, die vor 2010 in anderen Ländern geheiratet haben - oder eine eingetragene Partnerschaft (EP) eingegangen sind -, das Recht auf Familienzusammenführung haben. Bisher wurde ihnen dies verweigert.

In Anwendung der Regeln für das Internationale Privatrecht (IPRG) seien eingetragene Partnerschafts-"Altfälle" nach den Bestimmungen der österreichischen EP-Regelung zu behandeln, steht in dem Rundschreiben, das dem Standard vorliegt. "Damit wird nur offiziell gemacht, was im Grund seit Beginn 2010 hätte selbstverständlich sein müssen", kommentiert dies Kurt Krickler, Generalsekretär der Homosexuelleninitiative (Hosi) Wien.

Ringen um Südafrika-Fall

Monatelang hatten sich Krickler und andere Homosexuellenvertreter für ein binationales Männerpaar starkmachen müssen, das vor Jahren in Südafrika die Homoehe schloss. Als die beiden nach Wien übersiedeln wollten, forderte die für Fremdenrechtsangelegenheiten zuständige MA35 sie dazu auf, neuerlich die eingetragene Partnerschaft zu schließen. Andernfalls käme Familienzusammenführung nicht infrage.

Erst nach vielem Hin und Her konnte der Fall im Sinn des Paares gelöst werden. Und nicht nur das: "Alle im Ausland geschlossenen Homoehen werden in Wien als eingetragene Partnerschaften anerkannt. Auch wenn sie von vor Jänner 2010 datieren" , verkündete MA35-Leiterin Beatrix Hornschall, dem Ministerium widersprechend, Ende Juni.

Jetzt sieht ihre Chefin, die Wiener Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (SP), diesen Widerspruchsgeist bestätigt: "Es freut mich, dass sich das Ministerium für Inneres der traditionell kundenorientierten Rechtsauslegung der MA35 angeschlossen hat", sagte sie am Montag.

Keine reine Freude über den Erlass hat hingegen der Wiener Anwalt und Präsident des Rechtskomitee Lambda Helmut Graupner. Denn darin werde auch definiert, dass Lesben und Schwule, die - etwa in Holland oder Spanien - die ganz normale Zivilehe eingegangen sind, in Österreich nur als eingetragene Partner gelten. "Das ist unfaires Downgrading" , kritisiert Graupner. (Irene Brickner, DER STANDARD; Printausgabe, 23.8.2011)

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Sie würden sich wundern, wieviele dieser gleichgeschlechtlichen Paare Kinder aus Vorbeziehungen mitbringen.

Die Regenbogenfamilien sind längst Realität, auch wenn die Politik dies nicht wahrhaben will.

Frage. Ist man vorher hetero und kommt plötzlich drauf, doch aufs gleiche Geschlecht zu stehen? Wie ist das möglich?
Oder ist das ganze vielleicht doch nur eine reine sexuelle Neigung ... Also nicht vergleichbar mit einer "normalen" Lebenspartnerschaft - wo es ja um mehr geht als nur um Sex.

Interessant, dass Sie das so sehr beschäftigt. Aber nicht unerwartet - es gibt jede Menge Fachliteratur darüber, dass sehr viele derjenigen, die mit Homosexualität ein Problem haben selbst latent homosexuell sind.

Ist auch nicht unlogisch - als in seiner Ausrichtung sicherer Hetero stören mich die homosexuellen nicht - ich weiss ja, dass es für mich keine Bedeutung hat.

Aber Unsicherheit der eigenen sexuellen Individualität äussert sich oft in starker Ablehnung, und unterdrückte Wünsche in Aggression.

Sehr amüsant was Sie da schreiben. Keine Sorge, ich bin mehr als hetero - finde Frauen sexuell abstoßend
;-)

Ich lehne Homosexuelle nicht ab - ich bin nur der Meinung dass die Ehe eben für Mann & Frau ist. Punkt.

Das hat nichts mit Ablehnung zu tun. Es soll jeder Volljährige privat machen dürfen was er will, ins Bett gehen mit wem er will .... Nicht heiraten zu dürfen, hat nichts mit Diskriminierung zu tun!

"Nicht heiraten zu dürfen, hat nichts mit Diskriminierung zu tun!"

.
sondern?

Sie fänden es auch nicht diskriminierend, wenn man linkshänderinnen und linkshändern das schreiben verbietet (weil "man" das ja schließlich als "normaler" mensch mit der rechten hand macht)???

Ungleiches muss nicht gleich behandelt werden.

Für Homosexuelle gibt es die eingetrag. Lebenspartnerschaft oder sonst. rechtl. Möglichkeiten - die eh kaum noch einen Unterschied zur Ehe sind (ausser Sie wollen das Recht der Hinterbliebenenpension ;-)-somit sind sie defacto schon "gleichgestellt".
Die Ehe ist nuneinmal ua. für die Gründung einer Familie gedacht-da Homosex. eben gemeinsam keine Kinder zeugen können,ist die Ehe für Männlein & Weiblein.Wenn es einmal eine polit. Mehrheit für die Öffnung der Ehe für homosex.Menschen geben sollte,würde ich dies selbstverständlich respektieren.

"Ungleiches muss nicht gleich behandelt werden"

.
so haben die befürworter der apartheid auch argumentiert.

und?

Ein Linkshänder kann schreiben. Homosexuelle können aber keine Kinder zeugen.
Der Staat begünstigt die Ehe, weil er davon einen Nutzen hat. Nämlich das neue Staatsbürger gezeugt werden.
Die Homo-Gemeinschaft hingegen ist eine reine Privatangelegenheit und es gibt für den Staat keinen Return on Invest.
Also ist es nicht sinnvoll diese Gemeinschaften zu fördern.

Nicht alle Heterosexuellen Paare können Kinder zeugen.

Kinderlose Paare zeugen auch keine neuen Staatsbürger.

Ich kann daraus beim besten Willen nicht ableiten welchen Nutzen die Homoehe für den Staat bringt.

Nicht mehr oder weniger als die Hetero-Ehe.

Es ist auch nicht Aufgabe der Bürger, mit allen Tätigkeiten Nutzen für den Saat zu bringen.

[...]Nicht mehr oder weniger als die Hetero-Ehe.[...]
Diese Aussage ist grundfalsch. Da die Ehe ja die Intention hat Kinder zu zeugen.
Das der Staat so liberal ist und Unfruchtbaren die gleichen Rechte zugesteht soll so sein.

[...]Es ist auch nicht Aufgabe der Bürger, mit allen Tätigkeiten Nutzen für den Saat zu bringen.[...]
Aber ist Aufgabe des Staates mit seinen Ressourcen sparsam umzugehen.

Was soll's - Der Gesetzgeber sieht's Anders.

Dort ist von unterhaltspflicht, Versorgung etwaiger Kinder etc die Rede.

Aber nicht vom Sinn der Ehe. Das haben Sie sich ausgedacht. Lesen Sie im Ehegesetz nach.

Du glaubst also so Sachen wie die Ehe denkt sich irgendeiner aus ohne das ein Sinn dahinter steht?

Wollen wir unterstellen, dass der Sinn dahinter der ist, der im Gesetz abgedeckt ist?

Oder eher der, den Sie sich ausdenken un daus ideologischen Gründen gerne hätten?

--> Ersteres ist wohl realistischer.

Haben SIe inzwischen nachgelesen?

Es gibt ja wohl einen historischen Grund für die Institution Ehe.

Es gibt für vieles historische Gründe.

Bei de rEhe war es vor Allem die gegenseitige Absicherung und Versorgung der Ehepartner, und die Absicherung gemeinsamer Kinder sofern es die gibt.

All das findet sich im Ehegestz wieder.

Wenn Sie mehr Folklore wollen, können's kirchlich heiraten - da shat allerdings keinerlei Rechtswirkung.

und?

da steht nirgends, dass der gleichheitssatz vorschreibt, heterosexuelle menschen gegenüber homosexuellen menschen gesellschaftlich, finanziell oder sonstwie bevorzugen zu müssen.

was soll mir also dieser link?

Vielleicht hilft Ihnen dieser Link mehr ;-)

http://www.wienerzeitung.at/nachricht... idrig.html

"Vielleicht hilft Ihnen dieser Link mehr "

.
nö.

das steht nämlich auch nirgends, dass in der menschenrechtserklärung eine rechtliche bw. gesetzliche bevorzugung von rechtshändern, weißen, männern oder heterosexuellen
gegenüber linkshändern, schwarzen, frauen oder homosexuellen gefordert würde (nur weil die einen angeblich "gleicher" als die anderen sind).

"finde Frauen sexuell abstoßend "

.
wie traurig für Sie.

mich - als homosexuellen mann - reizen die meisten frauen sexuell in keiner weise.
aber alle frauen deshalb "sexuell abstoßend" zu finden hätte m.m.n. schon fast was pathologisches.
vielleicht ist das ja eine behandelbare phobie?

Ich meinte damit, dass ich Frauen generell nicht sexuell anziehend finde. Deshalb kann ich aber sehr wohl eine Frau "sexy" finden - möchte deshalb aber noch lange nicht mit ihr intim werden.
Ich stehe halt auf Männer, sorry - Frauen fehlt etwas entscheidendes ;-)

"Ich meinte damit, dass ich Frauen generell nicht sexuell anziehend finde."

.
und schrieben aber, Sie fänden sie "sexuell abstoßend".
dann drücken'S sich halt vernünftig aus!

Das eine schließt das andere nicht aus. Was ich nicht anziehend finde, finde ich auch abstoßend. Ganz einfach.

Werden Sie sich doch klar:

Einerseits "finde Frauen sexuell abstoßend"

Andererseits "Deshalb kann ich aber sehr wohl eine Frau "sexy" finden".

Mit "ich bin mehr als hetero" hätte Freud seine Freude.

Sexy finden kann ich auch einen Mann und trotzdem will ich nicht intim mit ihm werden ... Meine Güte, manche sind echt schwer von Begriff ...
Ich kann eine Frau hübsch/sexy finden und möchte eben trotzdem niemals mit meinem Geschlecht intim werden, wo ist das Problem?

Freud? Der Kokser? Vieler seiner Theorien sind heute überholt ... Aber wenns passt, dann graben wir ihn wieder aus, gell?

Ein Mensch der von Freud als "dem Kokser" spricht, qualifiziert sich bereits selbst ab.

Der Mann hätte jedenfalls seinen Spaß mit Ihnen gehabt. ("Möchte niemals mit meinem Geschlecht intim werden").

Sehr aussagekräftig sind die Postings von Freigeistin. ;-))))

Hetero bedeutet nur am anderen Geschlecht interessiert zu sein.

Mehr als Hetero bedeutet, an mehr als nur dem anderen Geschlecht interessiert zu sein?

Manchmal outen die freudschen Versprecher mehr als das direkt gesagte.

Wie kann man mehr als hetero sein?
Sie sind einfach nur dumm und voller Vorurteile.
Ihr erster Satz beweist ja genau das, was die Fachleute längst wissen.

"Mehr als hetero" heisst - voll und ganz hetero - also null Komma Josef bi oder sonstiges ;-)

"Mehr als hetero" heisst - voll und ganz hetero - also null Komma Josef bi oder sonstiges "

.
dürfen'S und sollen'S eh sein.

ich versteh nur nicht, warum diese hundertprozentigkeit so oft mit so einer panischen reaktion gebenüber den nicht so hunertprozentigen einhergeht.
und warum man als hundertprozentige/r alle 90prozentigen oder 50prozentigen oder 10prozentigen unbedingt diskriminieren und benachteiligen muss.

woher kommt dieser drang und zwang?

Ihre Ausdrucksweise entlarvt Sie fortwährend und Sie kriegen es nicht einmal mit.

Doch - es ist eine Ungleichbehandlung.

Was die Kirche macht, ist ok und rechtlich irrelevant.
Der Staat ist dazu angehalten, Minderheitenrechte zu wahren und der Diskriminierung von Minderheiten entgegen zu wirken.

Ungleiches muss auch nicht gleich behandelt werden.

"Wesentlich Gleiches sei rechtlich gleich und wesentlich Ungleiches seiner Eigenart entsprechend rechtlich ungleich zu behandeln (Bundesverfassungsgericht)."

Eben - und es ist klar ausjudiziert, dass es Gleiches ist.

http://www.wienerzeitung.at/nachricht... idrig.html

Der Staat muss also lt. VfGH Homosexuellen die Ehe nicht ermöglichen - das Verbot der Homoehe ist also nicht verfassungswidrig.

Für Homosex. gibt es die eingetrag. Lebenspartnerschaft (also defacto gleichgestellt - wo sind denn die Unterschiede zur Ehe ausser in Bezug auf Kinder- und die gibts eben nur zw. Mann & Frau) Von den GrünInnen wird ja sogar die tw. Abschaffung der Ehe (weil "altmodisch") gefordert, wozu also die Aufregung?

" Ist man vorher hetero und kommt plötzlich drauf, doch aufs gleiche Geschlecht zu stehen? Wie ist das möglich? "

.
da sieht man mal wieder, dass Sie sich zwar sehr oft (äußerst negativ) zur thematik äußern, ohne die geringste ahnung oder kenntnis von der materie zu haben.

Übrigens verstehe ich Ihre Argumentation nicht wirklich.
Wieso sollte es so schwer sein, Menschen als MENSCHEN zu lieben, egal, in welchem Körper sie stecken?
Muss das bei einem Geschlecht rein sexuell und nur bei dem anderen Liebe möglich sein? Wieso?

ach ja, und das geschlecht ist sowieso nur eine rolle, eine anerzogene, gell!

Nein, aber für manche spielt es mehr oder eben für manche auch weniger Rolle :)

Kann man nicht bi sein?

Irgendwie wird auf die immer vergessen...

net ablenken, es geht ums BEKOMMEN

net ums "mitnehmen aus gescheiterten Beziehungen"

wenns den Unterschied nicht kennen ist das traurig

sie können sie auch bekommen - wirklich....

Aha - Mann & Mann, Frau & Frau können also miteinander Nachwuchs zeugen. Interessant ....

Nein - MITEINANDER nicht.

sie wollen ja nur

das Gespräch auf den "von Natur aus-Faktor" reduzieren..

???
Es ist nun einmal ein Fakt, dass nur Männlein & Weiblein GEMEINSAM Nachwuchs zeugen können.

das heißt..alles künstliche ist für sie Tabu?

das würd ich mir 2 mal überlegen..

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