Nach Scheitern der Gespräche mit anderen Parteiführern über neue Verfassung
Kathmandu - Angesichts der anhaltenden politischen Blockade ist der
Regierungschef von Nepal, Jhalanath Khanal, zurückgetreten. Der Vorsitzende der
Vereinigten Marxistisch-Leninistischen Partei (UML) habe am Sonntag seinen
Rücktritt eingereicht, nachdem alle Gespräche mit anderen Parteiführern über
eine neue Verfassung und eine Umsetzung des Friedensprozesses gescheitert seien,
sagte Khanals Pressesprecher Surya Thapa. "Er hat bis zur letzten Minute
vergeblich versucht, eine Einigung herbeizuführen", sagte Thapa.
Der 60-Jährige steht erst seit Februar an der Spitze einer brüchigen
Drei-Parteien-Koalition, an der auch die ehemalige Rebellenbewegung der Maoisten
beteiligt ist. Davor war der Posten des Regierungschefs sieben Monate lang
unbesetzt. Khanal hatte bereits vor rund drei Monaten mit seinem Rücktritt
gedroht, sollte es keine Fortschritte beim Friedensprozess geben.
Nach dem Ende des Bürgerkriegs 2006 wurde die Monarchie in dem südasiatischen
Staat abgeschafft. Bei der Parlamentswahl zwei Jahre später wurden die Maoisten
zur stärksten Fraktion. Das Parlament war ursprünglich für zwei Jahre mit dem
Auftrag gewählt worden, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Sein Mandat wurde
bereits zweimal verlängert, da sich die Parteien nicht einigen konnten. Einer
der wichtigsten Streitpunkte ist die Integration der 19.000 ehemaligen
maoistischen Kämpfer in die Armee - die Militärführung sowie der oppositionelle
Nepalesische Kongress (NC), die zweitstärkste Fraktion im Parlament, lehnen dies
vehement ab. Allgemein wird damit gerechnet, dass der NC nun die nächste
Regierungskoalition anführen wird. (APA)
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