Galaxy Tab-Verkaufsstopp: Neue Gerichtsrunde Apple vs. Samsung

12. August 2011, 11:13

Mündlichen Verhandlung am Landesgericht Düsseldorf für 25. August angesetzt

Der koreanische Elektronikkonzern Samsung kann in knapp zwei Wochen einen neuen Versuch starten, das gerichtliche Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy in weiten Teilen der EU auszuhebeln. Das Landgericht Düsseldorf setzte am Freitag für den 25. August einen Termin zur mündlichen Verhandlung im Rechtsstreit zwischen Samsung und dem Konkurrenten Apple an, der die einstweilige Verfügung gegen den Tablet-PC durchgesetzt hatte. Danach darf das Gerät in den Ländern der EU mit Ausnahme der Niederlande weder produziert noch verkauft werden. Apple wirft den Koreanern vor, das Design seines iPads kopiert zu haben.

Widerspruch

Samsung habe angekündigt, in der mündlichen Verhandlung den Widerspruch gegen das Vorgehen von Apple weiter begründen zu wollen, teilte das Landgericht weiter mit.

Verkauf des Galaxy-Tablets verschoben

Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. (APA)

Kommentar posten
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bernd12345
00
18.8.2011, 23:14
Ich halte es für völlig legitim dass Inhaber

geistigen Eigentums mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln ihr Eigentum zu verteidigen versuchen. Siehe etwa auch Red Bull: Diese führen unzählige Streitgkeiten auf der ganzen Welt wegen Verletzungen der Marken und Designs. Ist logisch wenn man sich den Markenwert von Red Bull vor Augen hält.
Ich gehe davon aus dass auch Samsung keinen Spass versteht wenn es um ihr geistiges Eigentum geht.

PReb
00
14.8.2011, 01:49

samsung bedenkt folgendes nicht: ich möchte keinesfalls ein gerät kaufen mit welchem ich gefahr laufe dass es mit einem original apple produkt verwechselt werden könnte! #pfuiSpinne

Hectic
10
13.8.2011, 10:54
Playbook VS. Xoom

Da würde ich so einen Streit verstehen können. Die schauen sich nämlich WIRKLICH ähnlich.
Zum Vergleich:

Xoom:
http://www.chip.de/ii/1/0/8/... 8a6d20.jpg
Playbook:
http://maxwireless.de/wp-conten... kberry.jpg
Tja, aber keines der Unternehmen hat halt so ne Macke wie Apple.

Sermon72
21
12.8.2011, 22:37

Anscheinend hat man bei Samsung gelogen, als man behauptet hat, über die einstweilige Verfügung im Vorfeld nicht informiert worden zu sein ...

http://fosspatents.blogspot.com/2011/08/s... ainst.html

http://www.appleinsider.com/articles/... e_ban.html

Abbey Road
21
13.8.2011, 11:08

Danke für die Links. Das ist schon sehr interessant!

sloatvie
42
12.8.2011, 14:59

Ich finde dieses Forum echt lustig und man kann mir wohl kaum Parteilichkeit vorwerfen, zumal ich sowohl Apple- als auch Samsungprodukte im Einsatz habe.

Oft wird Apple hier das kopieren von Dingen vorgeworfen ... und Samsung? Was ausser Semiconductors oder Fernseher/Computerdisplays wird denn von Samsung NICHT abgekupfert???

Hobin Rood
51
12.8.2011, 16:50

Das wurde vermutlich nicht von Samsung abgekupfert:

http://www.youtube.com/watch?v=v97Y4M4Io1s

galiontariaho
04
12.8.2011, 15:24
was wird abgekupfert?

fangen wir mal so an.. wo man klar erkennt dass abgekupfert wurde, war etwa das cover des ipad, das allerdings wurde sofort aus dem samsung-zubehörbereich genommen und wurde beispielsweise nicht von samsung direkt erzeugt... wobei auch apple dieses cover abgekupfert hat..

ansonsten würde mich interessieren wo sie hier sehen dass etwas abgekupfert wurde.

fröhn
22
12.8.2011, 16:03

alleine, dass sie sich die mühe gemacht haben, den dock-stecker des ipads 1:1 zu kopieren, spricht eigentlich bände. oder die (apple-typische) verpackung. oder die designänderung des rückteils nach start des ipad 2s ...

nix gegen samsung (obwohl: vorsicht bei dvd-playern&recordern!), das galaxy tab' ist für sich genommen ja ein geiles teil, aber dass das ipad das galaxy tab mehr als nur beeinflusst hat, sieht man ihm schon an.

galiontariaho
12
12.8.2011, 16:12
bezüglich stecker..

klar gibts immer wieder teile die sich das eine unternehmen vom anderen abschaut und dermaßen modifiziert, dass es nicht mit dem patentrecht kollidiert....

aber ganz ehrlich, wie hier immer von der einen seite auf die andere geschlagen wird ist naiv. wir sollten festhalten dass dieses abkupfern bei allen unternehmen passiert und genau DAFÜR gibt es auch das patentrecht, sofern es nicht mittels trivialpatente ad absurdum geführt wird.

beispielsweise könnten wir sonst auch anstatt die kleinigkeit eines steckers herauszupicken auch etwas grundlegenderes betrachten, zb. den prozessor:
http://goo.gl/0xwVz

fröhn
11
12.8.2011, 16:41

hehe - natürlich stehts samsung frei, apple wegen dem a4 prozessor zu verklagen.
wär allerdings auch recht dumm, da sie ihn selbst herstellen.

das ist ja auch das irgendwie das groteske an der sache, das samsung ein großer zulieferer von apple ist (z.b. touchscreens, ssds, prozessoren)

galiontariaho
02
12.8.2011, 17:24
es ist sowieso grotesk..

aber ich wollte damit nur drauf hinweisen, dass hier auf samsung mit dem erhobenen zeigefinger wegen kleinigkeiten wie etwa dem stecker etewas einäugig ist..

während es ja hier im aktuellen fall garnicht darum geht, sondern um die tatsache, dass apple versucht durch triviale definitionen den gesamten tablet-markt für apple zu reservieren.

dass man firmen wegen wirklichen patentverletzungen (und die gibts sicher auch) verfolgt, das ist natürlich im sinne des patentrechts, aber auch hier wird viel unwesen getrieben.

galiontariaho
13
12.8.2011, 16:09
also wollen sie jetzt ernsthaft auf stecker und verpackung reinhaun?

die verpackung ist nicht nur apple-typisch, diese verpackungen finden sie überall... also da wirds jetzt echt fast schon so trivial wie die tatsache, dass gerade im aktuellen fall apple das rechteck für sich beansprucht.
und die designänderung ist eine anpassung des galaxy tab an die neue dimension, die wie beim galaxy s2 im vergleich zum galaxy s ein neues material (im übrigen NICHT aluminium) nachsich zieht.

also was man feststellen kann ist, dass es den tablet-markt ohne apple zumindest zum jetzigen zeitupnkt noch nicht in dem maße geben würde... aber was apple jetzt versucht ist diesen vorsprung den sie hatten durch triviale definitionen krampfhat als monopolist beherrschen zu können.

das kanns ja auch nicht sein.

fröhn
12
12.8.2011, 16:23

die art der verpackung ist schon sehr ähnlich. ich weiß nicht, ob sie schon mal ein apple produkt ausgepackt haben, aber samsung hat da keine "standardverpackung" gewählt, sondern bewusst kopiert. genauso der dockstecker, der dem ipad ding wohl wie ein ei gleicht (siehe). wozu den aufwand treiben das format des beim konsumenten unbeliebten proprietären steckers kopieren? und, ja, das design wurde an den neuen, post ipad2 - formfaktor angepasst.

das apple nicht nur sein geistiges eigentum, sondern vor allem seine markposition mit jedem verfügbaren mittel schützt is klar (die säcke!). nur is der anspruch bei samsung imo trotzdem durchaus begründet. ob's dann wirklich auch letztendlich so is, entscheiden eh die gerichte.

fröhn
11
12.8.2011, 16:34

ah ja, da fehlt der link zum stecker:

http://www.galaxytabforum.org/GalaxyTab... nector.jpg

fröhn out

fröhn
12
12.8.2011, 16:32

genauso, wie apple natürlich nicht anspruch auf ein rechteck erhebt sondern auf die summe der einzelnen teile.

das patent einer designerbrille beginnt wohl auch mit bügeln und 2 gläsern :-)

ob's im falle des ipads reichen wird, darf bezweifelt werden. auch wenn's das sowohl beim gebrauchsmuster, als auch bei der einstweiligen verfügung bisher getan hat. trotzdem, bei tablets im allgemeinen ist das ganze viel zu generisch.

gegen samsung im speziellen schaut's da imo anders aus... wenn nicht, muss ihnen apple den entstandenen schaden ersetzen. (kann das fair sein?)

und, nicht vergessen: die sache mit dem gebrauchsmuster scheint ja auch nur darum gewählt worden zu sein, weils am schnellsten durchzusetzen war. da kommt noch was.

Hectic
10
13.8.2011, 10:50
Kann das Fair sein?

Ja, kann es. Wenn Apple austeilen will, sollen sie auch einstecken. Das verhalten von so einer großen Firma ist mM. nicht tragbar.

galiontariaho
01
12.8.2011, 17:27
nun.

sie kennen wohl im aktuellen fall die definition apples...

das wäre eben so wie in ihrem beispiel, als würde ein brillenhersteller plötzlich festlegen, dass NUR ER brillen mit 2 bügel und 2 gläsern herstellen darf...

also bitte jetzt nicht ein detailiertes patent mit dem aktuellen fall verwechseln ;)

und ich kritisiere hier zwar auch das verhalten apples, das mit einem derartigen selbstverständnis hier tablets ansich für sich beanspruchen möchte, sondern vor allem auch die gesetzgeber, die derartig triviales sogar zulassen.

ansonsten wenns um patente geht bin ich gespannt ob apple da noch was finden will.. die sind schon so technisch und detailliert (oder sollten sein), dass ich es stark bezweifle ;)

Daruma-San
00
12.8.2011, 20:29

Ich glaube nicht, dass es um zwei Gläser und zwei Bügeln geht (= das "WAS")
Vielmehr um das Aussehen der Gläser und Bügel (= das "WIE"). Da gibt es vom Produktdesign unendlich viele Möglichkeiten. Und nur das "WIE" ist im Geschmacksmuster beantragt.

Ich glaube auch nicht, dass Apple damit durchkommt. Sie wollen typisch einen (teuren) Warnschuss in Richtung Ostasien abgeben, damit sie eigenständiger im Design werden.
Der Schuss kann natürlich auch zurück gehen...

Karl Joda
00
13.8.2011, 20:51
Der Schuss kann natürlich auch zurück gehen...

Inwiefern ? Samsung hat das iPad 1:1 nachgebaut, zum Verwechseln ähnlich. Das es ein dreister Kopierversuch ist, um bei Kunden eine "Verwechslung" herbeizuführen ist wohl augenscheinlich und sieht jeder. Sonst hättens halt irgendein Detail ein wenig anders gemacht. Haben Sie aber nicht. Dass Apple sich dagegen wehrt ist auch klar verständlich. Samsung wird halt zahlen müssen.- Mit dem rechnen sie sowieso.

galiontariaho
00
15.8.2011, 11:19
Ach geh.

Anderes material, andere rückseite, anderes os,.andre oberfläche... Alles das bei einem tanker doch unterscheiden kann ist unterschiedlich und sie reden von 1:1 kopie.

Daruma-San
00
13.8.2011, 21:40

Im Endeffekt müssen das Gutachter und Gerichte entscheiden. Wahrscheinlich wird sich Apple und Samsung wieder einmal irgendwie einigen.
Aber wirklich klar ist der Ausgang dieser Geschichte nicht...
Ich finde es aber trotzdem gut von Apple, dass diese einmal Aufzeigen und deutlich sagen: Lehnt Euch nicht andauernd an unser Produkt Konzept und Design an. Lasst Euch gefälligst was eigenes einfallen.

galiontariaho
00
15.8.2011, 11:22
Wobei...

...man schon festhalten muss, dass das galaxy tab keine kopie ist und apple die message sendet “tablets dürfen nur wir bauen “

galiontariaho
00
12.8.2011, 21:32
naja..

ich könnte es nachvollziehen, wenn die klage genau das betroffen hätte, aber nachdem es um derart triviale design-inhalte geht, ist es einfach verwunderlich dass ein gericht dieser welt dafür sogar verständnis aufbringt.

aber das kann nach hinten losgehen, denn schadenersatzklagen könnten die folge sein.

ansonsten sind die designs des motorola xoom und galaxy tab ja eigenständig genug um nicht als klon dastehen zu könnnen. also hier lehnt sich paple wirklich weit aus dem fenster. .was eben viele nicht gerade positiv sehen...

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