Mündlichen Verhandlung am Landesgericht Düsseldorf für 25. August angesetzt
Der koreanische Elektronikkonzern Samsung kann in knapp zwei Wochen einen neuen Versuch starten, das gerichtliche Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy in weiten Teilen der EU auszuhebeln. Das Landgericht Düsseldorf setzte am Freitag für den 25. August einen Termin zur mündlichen Verhandlung im Rechtsstreit zwischen Samsung und dem Konkurrenten Apple an, der die einstweilige Verfügung gegen den Tablet-PC durchgesetzt hatte. Danach darf das Gerät in den Ländern der EU mit Ausnahme der Niederlande weder produziert noch verkauft werden. Apple wirft den Koreanern vor, das Design seines iPads kopiert zu haben.
Widerspruch
Samsung habe angekündigt, in der mündlichen Verhandlung den Widerspruch gegen das Vorgehen von Apple weiter begründen zu wollen, teilte das Landgericht weiter mit.
Verkauf des Galaxy-Tablets verschoben
Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. (APA)