Ellensohn: Aus Kostengründen - Ursprünglich für September 2011 angekündigt, Start nicht vor Herbst 2012
Wien - Die ursprünglich von Rot-Grün für diesen September angekündigte "Aktivcard" für Wiener Kinder kommt nun doch nicht - zumindest vorerst. Das räumte der grüne Klubobmann David Ellensohn auf Nachfrage ein. Der Grund: Die Finanzlage sei "nicht so hervorragend", um eine Umsetzung noch heuer zu schaffen. Somit wird die Initiative, die Kids kostenlosen Zugang zu Musik- und Sprachunterricht sowie Sportaktivitäten bieten soll, frühestens im Herbst 2012 starten können.
Ellensohn will nun beim Koalitionspartner SPÖ darauf drängen, das im Regierungsübereinkommen enthaltene Projekt fix im Budget des nächsten Jahres zu verankern. Bereits im rot-grünen Koalitionspakt hat sich die Stadtregierung zeitlich festgelegt: "Diese Kinderaktivcard wird mit Start des Schuljahres 2011/12 schrittweise eingeführt", steht dort im Kapitel "Gesundheit und Soziales" zu lesen. Im Jänner hatte der grüne Klubchef in einem APA-Interview noch versichert, dass mit den Roten bereits eine entsprechende Pilotphase paktiert sei.
Projekt im Budgetvorschlag festschreiben
Mehr als ein halbes Jahr später hört sich das deutlich anders an. "Wenn wir uns das jetzt nicht konkreter vornehmen, schaut es auch 2012 schlecht aus", befürchtete Ellensohn. Deshalb sein Wunsch, das Projekt dezidiert im Budgetvoranschlag festzuschreiben. Das Zahlenwerk wird derzeit gerade ausverhandelt.
Die Karte sei eine Idee der Grünen und "deshalb muss die Arbeit großteils von uns gemacht werden". Denn "sonst passiert da nichts", wie sich bereits bei den rot-grünen Projekten in Oppositionszeiten gezeigt habe, konnte sich Ellensohn einen Seitenhieb auf den Regierungspartner nicht verkneifen.
Langfristig flächendeckend geplant
Die Aktivcard ist vorerst weiterhin als Testprojekt angelegt. Über ein aufgebuchtes Guthaben sollen Kinder gratis Instrumente lernen, Sport betreiben oder Fremdsprachen lernen können. Denkbar wäre etwa ein Versuch für Volksschüler im 21. und 22. Bezirk, die 500 Euro pro Jahr aufgebucht bekommen könnten, so Ellensohn. Profitieren soll auch der Nachwuchs aus nicht ökonomisch benachteiligten Elternhäusern, wobei die Höhe des jeweiligen Guthabens sehr wohl sozial gestaffelt werden könnte. "Um eine Million Euro wäre das schon zu machen", rechnete der Klubobmann vor.
Längerfristig streben die Grünen nach wie vor die flächendeckende Einführung an - also für alle Wiener Kids zwischen sechs und 15 Jahren. Das sind laut Ellensohn rund 150.000 potenzielle Bezieher, was allerdings - nehme man die großzügige Summe von 1.000 Euro pro Kind an - Kosten von 150 Mio. Euro verursache. Und dieser Betrag mute angesichts der derzeitigen Finanzlage eher utopisch an, so Ellensohn.
ÖVP: "Nächste Schlappe"
Die Wiener ÖVP hat am Mittwoch angesichts der
Verschiebung der "Kinderaktivcard" durch die rot-grüne Stadtregierung
nicht mit Hohn gespart. "Nach dem sich abzeichnenden Umfaller beim
Wahlrecht und dem Bauchfleck von
Vassilakou bei der Öffi-Tarifreform müssen die Grünen offensichtlich
schon die nächste Schlappe hinnehmen", befand
VP-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch via Aussendung.(APA)