Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Samsung nutze dabei den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle.

Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande

Die Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. In den Niederlanden läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Samsung will gegen Verkaufsstopp seines Tablet-PC vorgehen

Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen, die der iPad-Hersteller Apple am Landgerichts Düsseldorf erwirkt hatte. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.

Design

Apple und Samsung streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.

Patentverletzungen

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.

"Wer zuerst eine Verfügung erwirken kann"

Nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller dürfte Apples Erfolg dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. "In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA." Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen für eine sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.

Android

Samsung verwendet für seinen Tablet wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android.  Das Galaxy Tab 10.1 sollte diese Woche in den heimischen Handel kommen. (red/APA)