Wien  - Die Arbeitszeit von Spitalsärzten soll deutlich reduziert werden. Das sieht eine Novelle zum Krankenanstaltenarbeitszeitgesetz vor, über die das für Arbeitszeiten zuständige Sozialministerium mit den Ländern als größte Spitalserhalter verhandelt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) kündigt aus Kostengründen bereits Widerstand an.

Bis zu 72 Stunden Wochenarbeit

Derzeit können Spitalsärzte in einzelnen Wochen bis zu 72 Stunden arbeiten. Zusätzlich darf in einem Durchrechnungszeitraum von 26 Wochen die wöchentliche Arbeitszeit bis zu 60 Stunden betragen. Einzelne Dienste sind mit 32 Stunden limitiert. Ausnahmen sind die Wochenenddienste (mit Bereitschaft- und Ruhezeiten), die bis zu 49 Stunden am Stück dauern können.

Maximal 25 Stunden pro Dienst

Diese Dienstzeiten sollen nun deutlich eingeschränkt werden. Laut einem Vorschlag der Ärztekammer sollen die einzelnen Dienste statt 32 bzw. 49 Stunden künftig nur noch maximal 25 Stunden dauern dürfen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) unterstützt diesen Vorschlag, wie sein Sprecher der APA bestätigte. Der Minister sei aufseiten der Patienten und der Arbeitnehmer, in diesem Fall der Ärzte. Jeder Patient habe ein Recht auf einen ausgeschlafenen Arzt und jeder Arzt habe ein Recht auf vernünftige Arbeitszeiten, hieß es aus dem Büro Hundstorfers. An der maximalen Wochenarbeitszeit wollen Ärztekammer und Sozialministerium derzeit noch nicht rütteln.

Verteuerung der Nachtdienste befürchtet

Nach den Vorstellungen des Sozialministeriums soll das neue Gesetz noch heuer beschlossen werden. Aus den Ländern, mit denen Hundstorfer nun Gespräche führt, wird aber bereits Widerstand signalisiert. So bezeichnet Oberösterreichs LH Pühringer unter Verweis auf Krankenanstalten-Leiter die Neuregelung als "unnotwendig". Pühringer befürchtet laut Montag-Ausgabe der "Salzburger Nachrichten" eine deutliche Verteuerung der Nachtdienste und damit einen Rückschlag für die Bemühungen der Länder, im Spitalsbereich einzusparen. Im Sozialministerium hieß es dazu, es müsse nun erst einmal eine genaue Rechnung angestellt werden, dann werde man sich das Kostenargument anschauen. (APA)