Künftig werden Entscheidungen über Italiens Krise eher in Brüssel und Berlin und nicht mehr in Rom erwartet
Die Regierung von Silvio Berlusconi ist kaum mehr handlungsfähig. Eine Woche
lang hat der Regierungschef, zuerst vor dem Parlament, später in Verhandlungen
mit den Sozialpartnern, den Märkten die kalte Schulter gezeigt. Es seien keine
zusätzlichen Maßnahmen zu dem erst kürzlich verabschiedeten Sparpaket nötig,
sagte Berlusconi. Und die Sozialpartner, die auf Verhandlungen über eine
Arbeitsmarktreform und mehr Liberalisierung drängten, vertröstete er auf den
Herbst. Es sei keine Eile angebracht. Schuld an der Krise seien die Märkte und
nicht Italien.
Am Freitagabend kam die überraschende Trendwende. Italien werde das
Haushaltsmanöver beschleunigen. Das Parlament dürfe nicht in Urlaub gehen,
sondern müsse die Reformen sofort ausarbeiten. Berlusconi und sein
Wirtschaftsminister Giulio Tremonti haben innerhalb weniger Stunden genau das
Gegenteil von dem behauptet, was sie in den Vortagen gepredigt hatten. Eile sei
jetzt vonnöten, sonst drohe der Absturz.
Ob die Maßnahmen ausreichen, um Italien vor dem Abgrund zu retten, ist
fraglich. Sicher ist, dass inzwischen EU, EZB und auch Deutschland die Fäden in
der Hand haben. Berlusconi wurde zur Marionette ausländischer Spielmacher. Ein
politisches Downgrading für Rom. Künftig werden Entscheidungen über Italiens
Krise eher in Brüssel und Berlin und nicht mehr so sehr in Rom erwartet. (Thesy Kness-Bastaroli, DER STANDARD, Printausgabe,
