Präsident: Derzeit würden die Voraussetzungen dafür fehlen
Moskau - Drei Jahre nach dem Südkaukasuskrieg zwischen
Russland und Georgien hält der russische Präsident Dmitri Medwedew
einen Beitritt des Konfliktgebiets Südossetien zu Russland derzeit
nicht für möglich. "Ich denke, dass es dafür keine rechtlichen und
faktischen Voraussetzungen im Moment gibt", sagte Medwedew am
Donnerstag in einem Interview mit Staatsmedien. Ob das künftig
möglich sein werde, bleibe abzuwarten. Zuvor hatte auch
Regierungschef Wladimir Putin eine Vereinigung der russischen
Teilrepublik Nordossetien mit der von Georgien abtrünnigen Region
Südossetien erstmals offen angesprochen.
Russland hatte nach dem Fünftagekrieg, den der georgische
Staatschef Micheil Saakaschwili 2008 entfesselt hatte, Südossetien
sowie das ebenfalls von Georgien abtrünnige Gebiet Abchasien als
souveräne Staaten anerkannt. In Beistandsabkommen verpflichtete sich
Moskau zum Schutz der Grenzen von Abchasien und Südossetien. Medwedew
verteidigte in dem Interview mit dem Fernsehsender Russia Today und
dem Radiosender Echo Moskwy die militärische Hilfe Moskaus 2008 gegen
den "Aggressor" Georgien, der Südossetien überfallen habe. "Anders
hätten wir die Tragödie nicht stoppen können", sagte der Präsident in
seiner Urlaubsresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer.
Medwedew sprach sich für eine Anklage des georgischen
Präsidenten
Saakaschwili als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen
Strafgerichtshof aus. Der Überfall auf Südossetien 2008 sei eine
"abscheuliche Verletzung der Normen internationalen Rechts" gewesen. (APA)