Zu lange hat die EU-Politik die Rezeptur des IWF befolgt und Schuldenkrisen durch Sparmaßnahmen bekämpft - Von Bernhard Wrabetz
Die Empirie zeigt, dass
andere Strategien sinnvoller sind.
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Als der Astronom Kopernikus 1543 die Erde aus dem Zentrum des Universums
verbannte und an ihre Stelle die Sonne setzte, war die Aufregung groß. Obwohl
die meisten Astronomen und Philosophen schon die längste Zeit Schwierigkeiten
hatten, ihre Beobachtungen und Berechnungen mit dem geozentrischen Weltbild in
Einklang zu bringen, war doch die Hemmung groß, einen Glaubenssatz aufzugeben,
der über Jahrhunderte das Denken Europas geprägt hatte. Als Galileo Galilei und
andere 1610 die kopernikanische Theorie durch Beobachtungen zu untermauern
suchten, schritt die Inquisition ein und verhängte ein Denkverbot. Erst 1822
entschloss sich die Kirche, die Sonne offiziell als Fixstern anzuerkennen.
Die kopernikanische Wende, die die Empirie vor den Glauben stellte, wird
heute jedem Mittelschüler als grandioses Beispiel für den Sieg der Vernunft über
das Dogma, als Geburtsstunde des modernen und aufgeklärten Europas gepredigt.
Über ein halbes Jahrtausend später dürfen wir alle zahlende Zeugen eines
Spektakels sein, das das heilige Offizium stolz gemacht hätte. Diesmal geht es
um vergleichsweise Banales, für das tägliche Leben vieler Europäer aber deutlich
Spürbareres: die Staatsschuldenkrise.
Weniger interne Abwertung
Wieder steht ein Dogma zur Diskussion: Seit Jahrzehnten glauben wir
inbrünstig, dass eine Staatsschuldenkrise durch rezessive Wirtschaftspolitik und
einschneidende Sparmaßnahmen der öffentlichen Haushalte bewältigt werden kann.
Wenn man nur den politischen Willen aufbringe, die Leistungen des Staates auf
das unvermeidliche Minimum zu reduzieren, das Staatseigentum im Wege von
Privatisierungen zu versilbern und über Lohn- und Konsumverzicht
Volkswirtschaften um zehn oder fünfzehn Jahre zurückzuschrumpfen, dann werde
alles wieder gut. Dann könne man auf niedrigerem Niveau wieder in den globalen
Wettbewerb einsteigen, sich aus der Misere herausexportieren und auch wieder auf
den Märkten Geld aufnehmen, das man für den Fortbestand eines Staates benötige.
Diese Rezeptur wird vom IWF seit Jahrzehnten in nahezu unveränderter Form
verschrieben. Auch jetzt, im Falle Griechenlands, Irlands und Portugals und
vielleicht auch bald für andere Staaten der Eurozone. Da bei der Eurozone die
Möglichkeit der Abwertung der nationalen Währung fehlt, liegt der Akzent bei den
Strukturprogrammen der europäischen Peripherie stärker auf der "internen
Abwertung", so der nicht gerade transparente Code für Lohn- und
Gehaltskürzungen.
Der theoretische Ansatz ist weitgehend unwidersprochen, der politische
Konsens zum Thema unerschütterlich. Einzig die Empirie sträubt sich vehement.
Denn die Beispiele dafür, dass die Rosskur wirkt, sind an einer Hand abzuzählen.
Ob sie unter Bedingungen einer unvollkommenen Währungsunion funktioniert, ist
nicht einmal theoretisch gesichert, vor allem wenn man die Notwendigkeit einer
Umschuldung nicht wahrhaben will.
Nun erfrechten sich die US-Ratingagenturen, durch die Herabstufung der
europäischen Sorgenkinder ihren Abfall vom Glauben zu dokumentieren. Sie teilten
den Investoren unumwunden mit, dass sie mit Verlusten rechnen müssen, dass trotz
aller gegenteiliger Beteuerungen ein Schuldenschnitt unausweichlich sei. Es
wundert nicht, dass Europa darauf empört reagierte. Vor allem die portugiesische
und wohl auch die irische Regierung, die ihren Bürgern drastische
Einkommensverluste und bittere Jahre verordneten, die mit Verve und unter hohen
sozialen und politischen Kosten das Traditionsrezept von IWF und EU durchziehen,
waren geschockt. Portugals Premierminister sprach von einem Schlag in die
Magengrube, ein prominenter Banker gar von Finanzterrorismus.
Es ist müßig, über die Motive der Ratingagenturen zu spekulieren. Ihr
einziger Job ist es, ihren Anlegern und Spekulanten möglichst hohe Gewinne zu
garantieren. Weder volkswirtschaftliches Verantwortungsgefühl noch Sorge um den
gesellschaftlichen Wohlstand stehen in ihrem Pflichtenheft.
Wenn nun diese Agenturen ihren Kunden empfehlen, nicht mehr an ein Dogma zu
glauben, das sie selbst über Jahrzehnte hochgehalten haben, so mag miese
Marktmanipulation eine Rolle spielen. Es mag auch sein, dass die Selffulfilling
Prophecys der großen drei ihnen und vielen Investoren obszöne Gewinne auf dem
Rücken der europäischen Steuerzahler einbringen.
Es mag aber auch sein, dass die Ratingagenturen aus der Subprime-Krise
gelernt haben, dass Dogmen wie jenes vom ewigen und unerschütterlichen Anstieg
der Immobilienpreise an der Realität zerschellen können. Nun haben sie sich eben
vom Glaubenssatz des EU-Gläubigerschutzprogrammes verabschiedet.
Mehr Gestaltungskraft
Der jüngste Eurogipfel gibt Anlass zur Hoffnung. Die angekündigten Schritte
sind mutiger, als sie auf den ersten Blick erscheinen. Ideen und Instrumente,
die noch vor Wochen den heiligen Zorn der Glaubenshüter provoziert haben, sind
nun Konsens. Für Optimisten ist erkennbar, dass die europäischen Staatenlenker
Gestaltungskraft zurückerobern, dass sie endlich das tun, was die "Märkte" ihnen
schon längst unterstellen.
Die Beteiligung privater Gläubiger an der Bewältigung der Schuldenkrise ist
nun mehr oder weniger gegessen. Die Eurozone wird ihre schwächsten Mitglieder
nicht fallenlassen und ermöglicht ihnen durch niedrigere Zinsen und längere
Laufzeiten die Chance, sich tatsächlich aus der Schuldenfalle zu befreien.
Mittelfristig wird man wohl um eine echte Wirtschafts- und Fiskalunion nicht
herumkommen, die die Eurozone gegen Krisen und Attacken strukturell absichert.
Den integrationsmüden Europäern dieses Projekt eines massiven
Souveränitätstransfers schmackhaft zu machen wird ein hartes Stück Arbeit. Noch
rufen viele nach dem Inquisitor, wenn jemand von Transferunion und Eurobonds
spricht. Angesichts der Alternativen geraten aber auch hier Dogmen ins Wanken. (DER STANDARD, Printausgabe, 4.8.2011)
BERNHARD WRABETZ (48) ist österreichischer Botschafter in Lissabon. Er
war
unter anderem außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Gusenbauer.
