Zweiter österreichischer Diplomat auf EU-Spitzenposten - Amtsantritt im Herbst
New York/Wien - Österreichs Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Thomas Mayr-Harting, wird Leiter der dortigen EU-Vertretung. EU-Außenministerin Catherine Ashton ernannte den 57-jährigen Diplomaten am Mittwoch zum neuen Botschafter der Union am Hauptsitz der Uno. Es ist einer der wichtigsten Posten, die im Rahmen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) vergeben werden.
Mayr-Harting wertete seine Ernennung unter anderem als Anerkennung der Rolle, die Österreich als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat 2009/2010 gespielt habe. "Auch da ist es uns darum gegangen, die Stimme der Europäischen Union in den Vereinten Nationen zu stärken", sagte er dem Standard.
Im Außenministerium zeigte man sich erfreut. Es sei eine "sehr gute Nachricht", dass Österreich nun neben dem jetzigen EU-Delegationschef in Tokio, Hans Dietmar Schweinsgut, einen zweiten Spitzenposten innerhalb des EAD besetze, sagte Sprecher Thomas Schmid.
Als Leiter der EU-Vertretung ist Mayr-Harting für die Koordination zwischen den EU-Staaten zuständig, ebenso wird er die Union in New York nach außen vertreten und etwa in der Generalversammlung und bei UN-Konferenzen für die Union das Wort ergreifen.
Lange hat die EU um die Aufwertung ihres Rederechts in der UN-Generalversammlung ringen müssen. Vor dem Vertrag von Lissabon sprach der jeweilige Ratsvorsitz für die Union, jetzt übernimmt diese Aufgabe die EU-Delegation selbst. Ein Vorstoß europäischer Staaten im Herbst 2010, sich mit einer Resolution ein Rederecht an prominenter Stelle zu Beginn der UN-Debatten durch EU-Vertreter zu sichern, hatte erst im Mai Erfolg. Vor allem andere Regionalgruppen hatten Widerstand geleistet. Zuvor hatte die Union als Beobachter nur am Schluss von Debatten sprechen dürfen. In Gremien wie dem Wirtschafts- und Sozialrat der Uno und vielen Spezialorganisationen bleibt diese Frage weiter ungelöst.
Bei der Koordination zwischen den EU-Staaten werden Mayr-Harting und sein Büro bis auf weiteres auf die Unterstützung der Staaten angewiesen sein, wie es von diplomatischer Seite hieß. Das New Yorker EU-Büro befinde sich noch im Aufbau. Sein neues Amt wird der Österreicher im Herbst antreten, ein genauer Termin steht laut Außenministerium noch nicht fest.
Neben Mayr-Harting ernannte Ashton am Mittwoch 24 weitere neue EU-Botschafter, darunter die Ungarin Margit Zanathyne-Martin als Leiterin der EU-Vertretung in Österreich. (raa, DER STANDARD, Printausgabe, 4.8.2011)
