Selbstreflexion und inhaltliche Auseinandersetzung müssen einander nicht ausschließen
Im Laufe der Jahre haben die Grünen auf interessante Kandidatinnen und Kandidaten verzichtet. Verzichten müssen. Daran ist die sogenannte Basisdemokratie schuld. Diese bildet nämlich immer weniger den Willen der Basis als die Eigeninteressen einer verschorften Funktionärsschicht ab. Leute von außen stören nur, wenn sie den alteingesessenen Besitzstandswahrern Mandate wegnehmen könnten. Und die Mandate wurden nicht mehr.
Das Problem ist alt und die jeweiligen Parteichefs, auch Eva Glawischnig, haben sich immer wieder darüber beschwert. Der Einfluss der Parteispitze etwa auf die Listenerstellung ist peinlich gering. Die Debatte darüber ist ein gutes Jahrzehnt alt. Ein neues Parteistatut muss her. Hieß es. Jetzt hat die Parteispitze die Debatte abgesagt. Die Grünen bräuchten überhaupt keine Statutenreform, verkündete ihr Geschäftsführer. Man wolle sich nicht mit sich selbst beschäftigen, sondern sich inhaltlichen Debatten widmen.
Selbstreflexion und inhaltliche Auseinandersetzung müssen einander aber nicht ausschließen. Um bei künftigen Wahlen, die für die Grünen existenziell sein könnten, bestehen zu können, wäre es hilfreich, die Hausaufgaben erledigt und die internen Konflikte bereinigt zu haben. Offenbar hat aber die Angst vor internen Debatten zur Absage der Statutenreform geführt. Ein Fehler, der sich bitter rächen könnte: Im schlimmsten Fall bricht der Konflikt dann vor den Wahlen aus. Darin haben die Grünen Übung. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.8.2011)
