Abmarsch in die Pensi

30. Juli 2011, 14:32
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Der Rücktritt von Armeechef und Truppenkommandeuren in der Türkei läutete eine neue Zeit im Land ein

Emre Uslu war der erste, der den Braten gerochen hat. Der Journalist und Sicherheitsexperte der liberalen Tageszeitung Taraf, schrieb schon Anfang Juni, dass Armeechef Işik Koşaner die Nase voll hat und nur auf eine Gelegenheit warte, um seinen Rücktritt zu erklären. Freitag abend war es dann gleich ein Quartett, das den Abmarsch in die Frühpensionierung angetreten hat - Koşaner und die Befehlshaber der drei Waffengattungen. Ein beispielloser Schritt. Man kann mit Fug und Recht sagen: Die Republik Türkei, einst gebaut auf Militär und unerschütterlichem Positivismus, ist nicht mehr dieselbe.

 

Staatschef Abdullah Gül sprach am Mittag von "außergewöhnlichen Vorgängen", eine Krise gäbe es aber nicht. Die politische Führung ist bemüht, recht normal zu tun und ihren tiefgehenden Konflikt mit der Armee durch die halbjährliche Sitzung des obersten Militärrats zu schaukeln, die wie geplant am Montag beginnen und über die Beförderungen in der Armee entscheiden soll.

 

Richtig ist, dass die Kommandeure von Marine, Luft- und Landstreitkräften dann ohnehin in Pension gegangen wären. Sie schlossen sich aber dem Protestrücktritt des Armeechefs an und vergrößerten damit nur den Eklat. Koşaner begründete seinen Rücktritt mit den Verhaftungen von mittlerweile 250 Armeeangehörigen, zumeist Offiziere und auch 14 Generäle, im Zuge der Ermittlungen über die Umsturzpläne des angeblichen nationalistischen Geheimbundes Ergenekon. Diese Verhaftungen seien allesamt unrechtmäßig, verhinderten die anstehenden Beförderungen und machten es ihm, Koşaner, unmöglich seine Fürsorgepflicht zu erfüllen. Koşaners Erklärung war bis Samstag bemerkenswerterweise nicht auf der Webseite der Armee zu lesen. Dort standen sonst die Warnungen der Generäle, die sie an die politiktreibenden Zivilisten im Land richten: vor der Wahl Güls zum Präsidenten 2007 und vor dem Rücktritt des islamistisch-erratischen Regierungschefs Necmettin Erbakan 1997.

 

Das Faß zum Überlaufen brachte wohl am Freitag der Haftbefehl gegen den Kommandeur der Streitkräfte in der Ägäis, Hüseyin Nusret Taşdeler. Die Verhaftung des Vier-Sterne-General Bilgin Balanli im vergangenen Mai - er sollte Montag zum Chef der Luftstreitkräfte befördert werden - und die Bestätigung einer Anklage gegen eine Reihe anderer Generäle diese Woche, darunter einem früheren Armeechef, weil sie angeblich Propaganda-Webseiten gegen Erdogans Regierung in Auftrag gegeben hatten, schürten den Konflikt mit der gewählten zivilen Führung in Ankara. Die Medienberichterstattung über mutmaßliche Fehler der Armee beim Angriff der PKK auf einen Trupp in Silvan, wo 13 Soldaten starben, zermürbten Koşaner wohl zusätzlich.

 

Kommentatoren wie Ahmet Altan von Taraf haben jetzt kein bisschen Nachsicht mit den Generälen. Die Armee habe Schwierigkeiten, sich an Demokratie und Recht zu gewöhnen, schrieb er am Samstag: "Ihr seid in so viel Verbrechen verstrickt, und dann sagt ihr: "Rührt mich nicht an." Und wenn die Justiz euch belangt, dann tritt ihr zurück."

So geht die türkische Armee mit einem Gendarmeriechef an ihrer Spitze - Necdet Özel - in die kommende Woche. Er ist ohnehin der Mann, den Erdogan wollte. Wahrlich neue Zeiten.

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