Die Führungsmächte des Westens sind in einen Wettlauf des Niedergangs verstrickt - mit teils differenten Symptomen, aber aufgrund ein und denselben Ursachen - Von Timothy G. Ash
Nennt mich von mir aus Oswald Spengler, aber man kann sich kaum des Eindrucks erwehren, dass Europa und die USA in einen Wettbewerb des Niedergangs verstrickt sind. Die zwei Führungsmächte des Westens sind offenbar unfähig, die Schulden- und Defizitlasten, in den Griff zu kriegen, die ihre eng verbundenen Versionen eines liberalen demokratischen Kapitalismus aufgetürmt haben. Ihre politischen Führer tanzen wie Betrunkene am Rande des Abgrunds.
Hätte das Meeting in Brüssel am vergangenen Donnerstag nicht im letzten Moment die Märkte beruhigt, wäre ein Teil der Eurozone binnen Tagen gekippt. Und nun läuft in Washington der Countdown für den 2. August, jenem "D-Day", an dem die USA erklären muss, dass sie innerhalb des bestehenden Verschuldungsrahmens von 14,3 Billionen Dollar nicht mehr zahlungsfähig ist. Die zwei größten Ökonomien der Welt taumeln in Richtung Eurogeddon und Dollargeddon.
Die Untergangszwillinge des Westens unterscheiden sich in vieler Hinsicht: Amerikas Schuldendesaster gefährdet die Glaubwürdigkeit und Machtposition des Landes in der Welt, aber nicht das Land selbst.Die Krise der Eurozone stellt die Zukunft der ganzen Union in Frage.
Die EU ist ein Staatenbund von 27 souveränen Nationen und verfügt über ein Budget von nur einem Prozent des Gesamt-BIPs aller Mitgliedsstaaten. Die Haushaltsschulden dieser Länder variieren zwischen 150 Prozent (Griechenland) und sieben Prozent (Estland). Die USA sind ein Bundesstaat von 50 Staaten, deren Regierungen jeweils über knapp ein Viertel des BIPs verfügen - ein EU-Staat dagegen üblicherweise über die Hälfte.
US-Republikaner und Demokraten sind ideologisch viel gespaltener als alle Mainstream-Parteien in Europa. Die Amerikaner trennt die Parteigesinnung, die Europäer die Nationalität. Die Republikaner der Euro-Krise sind die Deutschen. Angela Merkel ist für Brüssel was Eric Cantor für Washington ist: der mächtige, aber kurzsichtige Blockierer.
Die Schuldenlast der USA ist zum einen durch die Steuersenkungen unter der Regierung Bush und die Ausgaben für Kriege sowie für das Gesundheits- und Sozialsystem gestiegen - zum anderen durch die Stützungsaktionen und die ausgedehnte keynesianische Defizit-spending-Politik der Obama-Regierung im Zuge der Finanzkrise 2008. In Europa gab es solche Steuersenkungen üblicherweise nicht, geschweige denn Kriege. Von wenigen Ausnahmen wie Frankreich und Großbritannien abgesehen, ist ihr Verteidigungsbudget von klein auf winzig geschrumpft.
Zugleich entwickelten die Europäer in den letzten zehn Jahren ihre eigenen Exzesse: insbesondere durch eine umfängliche und unverantwortliche Strategie des Ausgebens und Borgens, in den Peripher-Staaten der Eurozone wie Griechenland, Portugal und Spanien, und ermöglicht durch eine ebenso unverantwortliche Kreditpolitik seitens der deutschen und französischen Banken. Beide Seiten haben sich in falscher Sicherheit gewiegt durch die Alle-für-einen- und Einer-für-alle-Phrasen und -Versprechen der Eurozone.
Soweit also die Unterschiede. Gräbt man aber ein wenig tiefer, stößt man auf starke Ähnlichkeiten. Denn in Wahrheit haben wir es in beiden Fällen mit einer strukturellen Krise der liberalen kapitalistischen Demokratie - oder wenn Ihnen das lieber ist des liberalen demokratischen Kapitalismus - zu tun.
Auf beiden Seiten des Atlantiks haben wir seit langem über unsere Verhältnisse gelebt. Man sehe sich die Entwicklungskurven der letzten vier Jahrzehnte an und man wird einen Schuldenanstieg in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Wirtschaftens feststellen. Nun, durch die Verstaatlichung privater Schulden nach der Finanzkrise und dem damit einhergehenden Rückgang des Wachstums und der Steuereinnahmen, steigt die Schuldenkurve noch weiter an und nähert sich wie ein Thermometer bei einem überhitzten Automotor - der Alarmzone von 90-100-110 Grad (=Prozent des BIP)
Hauptverantwortlich dafür ist zum einen unser Finanzsystem, das auf dem Prinzip beruht, Profite zu privatisieren und Risiken zu sozialisieren. Dazu kommt ein grenzenloser Konsumismus mit immer ausgefeilteren Werbestrategen, um Bedürfnisse zu kreieren nach Dingen, die kein Mensch braucht. Und dazu kommen auch die stetig wachsenden Ansprüche der Nachkriegs-Babyboomer-Generation an das Gesundheits-, Sozial- und Pensionssystem. Legitime Ansprüche, könnte man sagen - für die aber unsere Kinder bezahlen müssen.
Auch hier werden die Unterschiede zwischen Europa und den USA weit überschätzt. Ein Blick auf factcheck-org. zeigt, dass nahezu die Hälfte der föderalen Ausgaben in den USA bereits auf das draufgeht, was Europa den Wohlfahrtsstaat nennt. Zugegeben, das ist nur ein Bruchteil von dem, was ein durchschnittlicher EU-Wohlfahrtsstaat ausgibt, aber es ist nach wie vor der Löwenanteil im Budget und steigt weiter.
Und dann ist da noch der Zustand der Politik: Was sich derzeit vor unseren Augen auf beiden Seiten des Atlantiks abspielt, ist eine Pervertierung der Demokratie. Dies manifestiert sich darin, dass man bestimmten Teilgruppen der Bevölkerung gibt, was dies - kurzfristig - wollen, statt der Mehrheit der Bevölkerung zu geben, was sie - langfristig - braucht. Wie der US-Kolumnist David Brooks vor kurzem feststellte, hätte der Deal, den die US-Republikaner letzte Woche abgelehnt haben, dem US-Haushalt in den kommenden zehn Jahren Einsparungen in der Höhe von drei Billionen Dollar gebracht ...
Zurück nach Europa: Man vergleiche einmal Helmut Kohl mit Angela Merkel: Ersterer bestimmte die öffentliche Meinung, Letzere hat sie an die Wand gefahren.
Das ist eine Politik, die sich nur mehr an Geld, Sonderinteressen, Medienkampagnen, Pressure-Groups, die letzten Daten der Meinungsumfragen oder Regionalwahlen orientiert. Es ist kein Zufall, dass Brüssel und Washington um den Titel "Lobbyisten-Paradies" wetteifern. Und es stellt sich immer mehr heraus, dass das, was beide Systeme mehr als alles andere beherrschen, die Bedienung von Partikularinteressen ist - und die Kunst, möglichst viele davon gleichzeitig ruhig zu stellen.
Dieses Phänomen gemahnt an ein altes Argument: Das "Föderalpapier Nr. 10" von James Madison (einem der Gründungsväter der USA) hielt fest, dass eine große Republik besser geeignet wäre als kleine Einzelstaaten, das Allgemeinwohl gegen Spezialinteressen zu verteidigen. Es wäre dann um vieles schwieriger für unwürdige Kandidaten, schrieb er, "sich mit ihren bösartigen Tricks durchzusetzen, die Wahlen üblicherweise bestimmen". Kluge, weitsichtige Politiker würden "die öffentliche Meinung verfeinern und erweitern".
Die Chinesische KP geht noch einen Schritt weiter. Mit drei Billionen Dollar im "Safe" (=SAFE, Abkürzung für Chinas State Administration of Foreign Exchange) sagt sie, habe die Volksrepublik einen besseren und effektiveren Weg gefunden, ein großes, vielfältiges Territorium zu verwalten.
Die Zwillingsgiganten der westlichen Demokratie stehen nun vor der Herausforderung zu beweisen, dass Madison Recht und Spengler und die Chinesische KP Unrecht haben. Bis jetzt haben wir's ziemlich vermasselt. (Timothy Garton Ash, Übersetzung: Mischa Jäger, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 29.7.2011)
Timothy Garton ASH ist Schriftsteller, Historiker und Professor für europäische Studien an der Universität Oxford.
