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Es ist Sommer, und es ist Märchenstunde. Es war einmal ein ehemaliger russischer KGB-Offizier, gegen den es einen Haftbefehl gab. Er wurde in Österreich festgesetzt, doch rasch als freier Mann heimgeschickt. Da kam Kritik auf, aber ein hoher Beamter im Wiener Außenministerium beruhigte öffentlich: "Es gab keine politische Intervention."
Völlig unabhängig von der Frage, ob der Ex-KGB-Mann rechtlich korrekt behandelt wurde: Der Bevölkerung weiszumachen, es habe für den Mann, an dessen Nicht-Auslieferung an Litauen die Russen großes Interesse haben, "keine politische Intervention" gegeben, lässt nur zwei Schlüsse zu. Entweder man hält die aktiv wie passiv interventionsgewöhnten Österreicher für völlig dumm, oder man glaubt die eigenen Schmähs. Anhängern der dritten Möglichkeit - frühmorgendliche Anrufe des russischen Botschafters bei Staatsanwälten nicht als politische Intervention zu interpretieren, sondern, sagen wir, als Empathiekundgebung eines schlaflosen Diplomaten für einen 08/15-Mitbürger - sei der Arzt ans Herz gelegt.
Nicht ganz realitätsnahe aufgeklärt hat auch der Bundeskanzler. Er glaubt, über Michail G.s Freilassung habe eine "unabhängige Behörde unabhängig entschieden" . Entschieden hat die Staatsanwaltschaft in Absprache mit dem Justizministerium - und die Staatsanwaltschaft ist bekanntermaßen weisungsgebunden.
Märchen, wohin man schaut. (gra, DER STANDARD; Printausgabe, 27.7.2011)
Vielleicht sollten sich Politiker generell mehr an Viecherln halten
In Prozesse ging und gehe er stets "entspannt", ließ er in einem Interview am Sonntag Österreich-weit wissen
Wer die richtigen Seminare bucht kann Vögelchen Erfolg domestizieren, heißt es aus der Berater-Branche
Einsicht ist bei den derzeitigen Skandalen in Österreich ein rares Gut
Die Idee mit dem Erwinisieren hat jedenfalls was
Die Prozesse gegen Mensdorff-Pouilly und Strasser haben uns durchaus klüger gemacht
Dass Politiker tiefe Wasser sind und mehr - oder weniger - Potenzial haben, als man glaubt, beweist auch Erwin Pröll
Der Grinzinger Dorfkern soll irgendwo in China dupliziert werden
....dass wir strafweise 2 zweifelhafte Justizministerinnen bekommen haben
DIE ZWEITE
....hat als UNI-Ministerin nichts zusammengebracht
....hat auch nicht solche Vorschläge hinterlassen, dass sie sich fürs Versagen auf den Koalitionspartner
ausreden kann
....hat ihrem Nachfolger einen Heuschreckenschwarm Deutscher Studenten aus 2 Maturajahrgängen hinterlassen
....hat im Bereich Justiz noch nichts bewegt
....müsste als Juristein wissen, dass es die absolute Ministerverantwortlichkeit gibt
....und lässt den per Europahaftbefehl gesuchten G nach 22,5 Stunden frei, obwohl die Polizei 48 Stunden anhalten darf
.....und ist den Anschuldigungen von Pilz und Busek hilflos ausgeliefert - schwätzt in Interwievs nur durchsichtige Ausreden
....dass wir mit den 2 letzten Justzministerinnen bestraft wurden
DIE ERSTE
....hat täglich die Brillen gewechselt
....war so viel bei Events mit teueren Eintrittskarten, dass man sich fragen muss, ob sie das alle selbst bezahlt hat
....hat angehen lassen, dass Flöttl nicht weiß, wo das verschwundene Geld gelandet ist, weil der Computer abgestürzt ist
....hat nicht wissen wollen, ob es vom verschwundenen Geld Rückflüsse gegeben hat
....hat eine kritkwürdige Begründung zum BAWAG Urteil verfasst
....hat das Antikorruptionsgesetz bezüglich Anfüttern entschärft
....und man sich fragt, wer ihr mit dem Ministeramt danken wollte/musste, für einen optisch Alleinschuldigen Elsner, womit man Parteispenden - rundum - kaschiert hat
Mir fallen etliche Länder ein - die, mit denen Ö sich gerne vergleicht - in denen MinisterInnen, die der Öffentlichkeit die Unwahrheit erzählen, nach einem Sturm der Entrüstung zurücktreten müssen.
Hier rührt niemand ein Ohrwaschl. Die Banane als Wappensymbol wäre angebrachter als der Adler.
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Wir werden es wohl nie erfahren.
Tatsache ist aber, dass dieser Typ eine Beleidigung an den Verstand darstellt.
Aber vielleicht haben wir uns wirklich so einen Typen als Kanzler verdient.
Die ÖVP mit ihren Ministern ist allerdings auch ein Drama. Es ist wirklich die Frage, wer das schwächere Team hat - SPÖ od. ÖVP.
Weil niemand glaubt, dass es noch tiefer geht, wird man es halt einmal mit der FPÖ probieren.
Bei den Grünen gäbe es einige wirklich gute Leute. Aber deren Chefin verhindert, dass diese politische Alternative in Betracht kommt.
Nachsatz: "Die Weiber" der anderen Parteien haben leider sehr viel politisch zerstört im Land.
PS: Für diesen politischen Rundumschlag ist 100x Rot zu erwarten - aber es muss ausgesprochen werden.
Die "Meinung" der Verfasserin darf man ja haben in einer Demokratie, aber dass sich eine Zeitung dafür hergibt sowas Unsinniges zu veröffentlichen erfordert schon Hingabe zur Beschädigung des eigenen Rufs als Medium.
Wenn man der Geschichte eine Schlagezeile geben möch dann die: Wenn aus Kaffeesudleserei, bloßen Annahmen und Skandallust etwas konstruiert wird.
Bewiesenermaßen muss es sich um die erstere der zwei Möglichkeiten handeln.
Die Lernfähigkeit der Österreicherinnen und Österreicher, der politische Durchblick sowie deren frappierende Menschenkenntnis hat sich schon mehrmals bei Landtags. bzw. Nationalratswahlen bestätigt.
welche die Wahrheit nicht kennen. Lügner sind Idioten, welche die Wahrheit kennen - vor allem in einer Zeit in welcher Information sich nicht mehr im Alleinbesitz der Obrigkeit befindet.
Spindel, M-L, Karl, und ihre bürokratischen Verbündeten ... verstehen einfach nicht, dass wir verstehen. Sie glauben, weil Fay nichts, aber schon gar nichts, versteht, sei das der Allgemeinzustand.
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