"Hier ist Personal unterzubringen!"

26. Juli 2011, 18:36
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ORF-Historie: Wie sich die FPÖ von der ÖVP ausgebootet fühlte

 Wien - "Von Günstlingswirtschaft und Parteibuch-Besetzungen geprägt" sieht FPÖ-Generalsekretär Helmut Kickl Alexander Wrabetz' erste Amtszeit. 2006 noch vermisste die FPÖ Parteibuchwirtschaft in ihrem Sinne. Das zeigen Unterlagen aus Verhandlungen von Schwarz und Blau vor der Generalswahl 2006, die dem STANDARD vorliegen. 2006 waren offenkundig die SPÖ und ihr Kandidat Wrabetz mit Versprechen erfolgreicher: Die FP wählte Wrabetz 2006 mit, wie BZÖ, Grüne und Unabhängige.

Nach den Unterlagen forderte die FPÖ etwa für ihr Okay zur Gebührenerhöhung einen blauen TV-Magazinchef ein (Faksimile). Auch der damalige Infodirektor - statt  Walter Seledec wurde es 2001 Gerhard Draxler - sei eine "von der FPÖ bestellte Funktion". Blauer O-Ton in den Unterlagen: "Hier ist Personal unterzubringen." Eine interessante Namensliste von FP-Mitgliedern, "Sympathisanten" und "Objektiven" legte sie vor.

Nach STANDARD-Infos machte die FPÖ Wrabetz aufmerksam, dass ihm die VP Beteiligungsmanagement und ORF-Töchter wegnehmen will (VP-Organigramm unten).

Die ÖVP wollte 2006 auch den Onlinedirektor streichen und die Agenden dem Radio zuschlagen. Das steht nun an: Das ORF-Gesetz schreibt künftig vier statt sechs Direktoren vor.

Generalsekretär geplant

ÖVP und FPÖ verhandelten vor 2006 auch über die Wiedereinführung eines ORF-Generalsekretärs, stets eine politische Schaltstelle unter dem ORF-Geschäftsführer. Laut einem schwarz-blauer Entwurf dazu sollte der Generalsekretär ein Anhörungsrecht in allen Sitzungen der Geschäftsführung bekommen. Ihm sollten "sämtliche beabsichtigte Neueinstellungen mit Begründung vorgelegt" werden, er kann dagegen "Einwendungen erheben". Alle Großprojekte und Produktionen über 200.000 Euro Volumen wären ihm laut Entwurf vorzulegen. Auf Verlangen des Generalsekretärs sollte die Entscheidung darüber beim Generaldirektor liegen. Planung, Kommunikation, Revision sollten ihm unterstellt werden. Gegenüber allen Abteilungsleitern sollte er ein "vollumfängliches Auskunftsrecht" bekommen.

Ein ORF-Generalsekretär ist nun wieder Thema auf dem Küniglberg. Diesmal ein roter. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 27.7.2011)

  • "Sündenfälle der ÖVP" heißt das FPÖ-Beschwerdepapier vor der Generalswahl 2006. Sie wählte Wrabetz.
    faksimile: standard

    "Sündenfälle der ÖVP" heißt das FPÖ-Beschwerdepapier vor der Generalswahl 2006. Sie wählte Wrabetz.

  • Generalsekretariat und entmachteter Kaufmännischer Direktor: VP-Organigramm zur Generalswahl 2006.
    faksimile: standard

    Generalsekretariat und entmachteter Kaufmännischer Direktor: VP-Organigramm zur Generalswahl 2006.

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