Die "Empörten" sind zurück: Bis zu 20.000 Menschen demonstrierten am Wochenende in Madrid gegen soziale Kürzungen und Bankenhilfen
Dabei sind die
Lecks im spanischen Finanzsystem längst nicht gestopft.
***
Madrid - 680 Kilometer, mehr als einen Monat auf der Landstraße - als die
sieben Kolonnen des "Sternmarsches der Empörten" die Puerta del Sol in Madrid
erreichten, standen Manuel aus Vigo die Tränen in den Augen. "Wir haben es
geschafft", sagt der 50-Jährige, bevor er seine Kollegen aus dem
nordwestspanischen Galicien umarmt.
Brais, der Schriftsteller, Sabrina, die Medizinstudentin, Ainoa, die
Lehrerin, die diesen Sommer ihren Job verloren hat: Sie gehören zu jenen, die
bis zur Ankunft in Madrid durchgehalten haben. 2000 Menschen erreichten die
spanische Hauptstadt am Samstagabend nach ihrem langen Marsch. Braungebrannt und
die T-Shirts von der Sonne ausgebleicht, ziehen sie auf der Puerta del Sol ein.
Unzählige Menschen erwarten sie dort. Auf den letzten Kilometern schlossen sich
den Marschierenden tausende Madrilenen an. 15.000 bis 20.000 Menschen
versammelten sich schließlich an der Puerta del Sol. "Ihr seid die Größten",
riefen sie.
Es war ein harter, langer Weg. "Ich habe oft gezweifelt, aber irgendwer hat
mir immer wieder zugesprochen, meine Moral aufgebaut", erzählt Manuel. Er ist
einer von fünf Millionen, die in Spanien keinen Job haben. Über 20 Prozent
beträgt die Arbeitslosenquote. Unter den jungen Menschen ist sie mehr als
doppelt so hoch.
Die Puerta del Sol im Herzen Madrids ist ein doppeltes Symbol. Hier liegt der
"Kilometer null" des spanischen Fernstraßensystems, und hier wurde das größte
der Protestcamps errichtet, als die "Empörten" am 15. Mai zum ersten Mal unter
dem Motto "Echte Demokratie jetzt!" auf die Straße gingen. 15-M heißt die
Bewegung deshalb.
Sie fordern ein gerechteres Wahlsystem, demonstrieren aber vor allem gegen
die antisoziale Politik, mit der die spanische Regierung die Finanzkrise
bewältigen will. Kürzungen beim Arbeitslosengeld, bei den Gehältern im
öffentlichen Dienst, der Rente, im Gesundheits- und Bildungssystem, Eingriffe in
den Kündigungsschutz. Gleichzeitig wurde die Vermögenssteuer abgeschafft und die
Banken mit Milliardenbeträgen unterstützt. "Das ist keine Krise, es ist das
System!" und "Wir bezahlen eure Krise nicht!" riefen Tausende von Menschen
einmal mehr auf der Puerta del Sol.
Wie es der Zufall so wollte, war allerdings kurz zuvor ruchbar geworden, dass
die Probleme im spanischen Bankensektor viel tiefer reichen als bisher bekannt.
Spaniens Nationalbank wird eine weitere Sparkasse auffangen müssen.
Neue Milliardenspritze
Die Caja de Ahorros del Mediterráneo, zuletzt als Banco CAM börsennotiert,
braucht eine Rekapitalisierung in Höhe von 2,8 Milliarden Euro. Bereitgestellt
wird das Geld vom staatlichen Bankengarantiefonds. Neben der Eigenkapitalspritze
benötigt die Bank auch Sofortkredite im Wert von drei Milliarden Euro .
Für Aufregung sorgt, dass die Risiken bei der CAM unterschätzt wurden. Beim
vor wenigen Tagen präsentierten europäischen Bankenstresstest schnitt die CAM
zwar am schwächsten in ganz Europa ab. Aber: Die europäische Bankenaufsicht EBA,
die den Test durchgeführt hatte, sprach davon, dass die CAM zur
Rekapitalisierung nicht mehr als 947 Millionen Euro benötigen würde.
Für die Spanier ist die CAM die dritte Bankenrettung: 2009 musste der Staat
die Caja Castilla-La Mancha und 2010 die Kirchenkasse Cajasur auffangen. (Reiner Wandler, Jan Marot, DER STANDARD, Printausgabe, 25.7.2011)
