Camps tritt zurück, um das Ansehen von Oppositionsführer Rajoy mit Blick auf die Parlamentswahlen 2012 nicht unnötig zu schädigen
Valencia - Francisco Camps, konservativer Ministerpräsident
der spanischen Mittelmeerregion Valencia, ist wegen
Korruptionsvorwürfen am Mittwoch von seinem Amt zurückgetreten. Camps
steht unter Verdacht, sich jahrelang von einem Unternehmerring
luxuriöse Maßanzüge geschenkt haben zu lassen. Diesen Vorwurf wies
Camps noch vor den Regionalwahlen Mitte Mai zurück, bei denen er
erneut für seine konservative Volkspartei (PP) die absolute Mehrheit
in der Autonomie Valencia holte.
Am Mittwoch gestand Camps seine Schuld ein und kündigte an, die
voraussichtliche Geldstrafe zu übernehmen, um ein öffentliches
Gerichtsverfahren zu vermeiden. "Es ist ein persönliches und
politisches Opfer, damit Mariano Rajoy der nächste Ministerpräsident
werden und die PP in Spanien regieren kann", erklärte Camps die
Beweggründe für seinen Rücktritt. Im kommenden Frühjahr finden in
Spanien Parlamentswahlen statt. Der konservative Oppositionsführer
Mariano Rajoy gilt dabei als Favorit gegenüber dem sozialistischen
Gegenkandidaten Alfredo Perez Rubalcaba.
Rubalcaba war bis vor zwei Wochen noch Innenminister,
Regierungssprecher und stellvertretender Ministerpräsidenten und wird
von der Bevölkerung weitgehend mitverantwortlich für die
wirtschaftliche Krise im Lande gemacht. Dennoch lastet seit Monaten
der "Fall Gürtel", in dem auch Francisco Camps involviert zu sein
scheint, auf dem Ansehen der konservativen Opposition. Es handelt
sich um den größten Korruptionsskandal in der Geschichte der
Volkspartei, der bereits mehreren Dutzend PP-Politikern und
Bürgermeistern den Kopf kostete. Sie sollen vom Unternehmer Francisco
Correra und seinem Firmennetz jahrelang illegal Geschenke, Geld und
Gefälligkeiten angenommen und als Gegenzug den Firmen Correras
öffentliche Aufträge verschafft zu haben.
Besonders aktiv bei der Bestechung von Regionalpolitikern scheint
dabei Correras Mann in Valencia, Alvaro Perez, alias "Der
Schnurrbart", gewesen zu sein. Neben privaten Geschenken an
valencianische PP-Bürgermeister und Politiker sollen insgesamt auch
sechs valencianische Baufirmen mit fast 200.000 Euro illegal
verschiedene Wahlkampfauftritte von Camps Partido Popular bezahlt
haben. Sogar Schwarzgeld soll in die Kassen der valencianischen
PP-Zentrale geflossen sein, vermutet der Richter des Obersten
Gerichtshofes. Selbst beim Papstbesuch 2006 in Valencia hatte das
korrupte Firmennetz seine Finger anscheinend im Spiel und verdiente
kräftig mit. (APA)
