In der Steiermark ist Platz für zwei Reformer: Die harte Tour gegeneinander haben sie durch - jetzt zelebrieren Landeshauptmann Franz Voves und ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer friedliche und hochproduktive Koexistenz
Graz - Ganz geheuer ist den Steirern dieses seltsame politische Wetterleuchten noch immer nicht. Jahrelang waren sie wie Katz und Maus, und seit Monaten schnurren sie friedlich gemeinsam im Körbchen - die beiden Parteichefs von SPÖ und ÖVP, Franz Voves und Hermann Schützenhöfer. Was ist in die beiden gefahren? Hatten sie eine Art politische Erleuchtung, die sie plötzlich zu Busenfreunden machte?
Bei so großer politischer Wendigkeit wäre an sich Skepsis angebracht, aber wie es scheint: Voves und Schützenhöfer haben sich tatsächlich gefunden. Dies muss irgendwann in den Stunden nach der Landtagswahl im Herbst 2010 passiert sein. Die ÖVP war gerade heroisch gescheitert, der Kampf um die Rückeroberung des Landeshauptmannes verloren, der Versuch, den roten Voves wieder vom Thron zu stürzen, gescheitert. Die Partei stand noch unter Schock, da ließ sich Schützenhöfer blitzartig als Chef bestätigen - gerade noch rechtzeitig, um einen internen Konflikt samt Palastrevolte abzublocken.
Schützenhöfer wusste: Noch einmal fünf Jahre volle Attacken, wieder die harte Tour gegen Voves, mit der Gefahr, die ÖVP dann völlig an die Wand zu fahren, ist ausgeschlossen. Also legte er den Schalter um und wandelte sich zum pragmatischen Konsenspolitiker, der mithilft, lang anstehende Reformen anzupacken. Eine Rolle, die seinem Naturell ohnehin mehr entsprach als jene eines aggressiven Partei-Frontmannes, zu dem er im Wahlkampf umgestylt worden war. Schützenhöfer rief also den Burgfrieden aus und schloss mit Voves die "Reformpartnerschaft".
Jetzt, Monate später, nach den ersten Voves-Schützenhöferischen Reformen, nach dem Beschluss, den Proporz abzuschaffen, die Landesregierung und den Landtag zu verkleinern sowie das Budget zu sanieren, sind alle schwarzen Sesselsäger, die Schützenhöfer und seine Wahlverlierertruppe schon ablö sen wollten, schmähstad. Der grauhaarige Politikprofi Schützenhöfer sitzt fester denn je im Sattel und denkt bereits laut darüber nach, auch 2015 wieder anzutreten.
Für Franz Voves ist die nun lammfromme ÖVP ein Geschenk, denn wenn im Land was weitergeht, wird es in der Regel dem Ersten, also diesmal ihm, zugeordnet. Wenn es wegen des harten Sparkurses aber hart auf hart geht, muss er nicht mehr allein leiden.
Diese rot-schwarze Reformpartnerschaft funktioniert letztlich nur unter der ganz wesentlichen Voraussetzung, dass die ÖVP die Rolle als Zweiter im Land nun akzeptiert hat. Genauso wie es jahrzehntelang die SPÖ unter der starken ÖVP getan hatte. Sie hatte die großen ÖVP-Reformen in der prosperierenden "Krainer-Ära" unterstützt, die dem Land ein liberales, höchst produktives Kulturklima brachten, in dem Institutionen wie der Steirische Herbst oder neue Hochtechnologiezentren entstehen konnten.
Unter umgekehrten politischen Vorzeichen scheint - zumindest einmal kurzfristig - eine Art "rote Krainer-Zeit" anzubrechen. Voves, der endlich seine Lieblingsrolle des Politmanagers, des "Machers" ausleben kann, nutzt dieses Zeitfenster und baut sich als großer Reformer auf - gibt aber auch VP-Landeschef Schützenhöfer genug Raum, damit auch dieser künftig in den Annalen der Steiermark als wichtiger Reformpolitiker seinen Platz findet.
"VSP"-Einheitspartei
Die Lobeshymnen aus ganz Österreich für die steirische Reformpolitik stärken die Positionen der beiden auch in ihren eigenen Parteien. Für diese schaut es allerdings weniger glorreich aus. Die roten und schwarzen Parteikader wurden bis zur nächsten Wahl 2015 in Tiefschlaf versetzt. Sie werden in der als Einheitspartei daherkommenen "VSP" - Voves-Schützenhöfer-Partei - nicht gebraucht. Das könnte in ein paar Jahren ein böses Erwachen der Parteifunktionäre geben, wenn sie realisieren, dass sie womöglich niemandem abgegangen sind. (Walter Müller, STANDARD-Printausgabe, 18.7.2011)
