Designierter Premier verhandelt wieder

Di Rupo trifft Parteichefs - Bei Scheitern drohen Neuwahlen

Brüssel - Belgiens designierter Premierminister Elio Di Rupo unternimmt einen letzten Versuch, um die Staatskrise zu überwinden. Wie die Nachrichtenagentur Belga am Freitag berichtete, kam der frankophone Sozialist in Brüssel mit den Chefs von acht Parteien aus dem Norden und Süden des Landes zusammen. Im Kern geht es um Di Rupos Vorschlag für sozialpolitische und institutionelle Reformen im Land.

Di Rupo hatte vor einer Woche das Handtuch geworfen und König Albert II. gebeten, ihn vom Auftrag der Regierungsbildung zu entbinden. Der Monarch entschied aber bisher nicht darüber. Belgien ist seit über einem Jahr ohne gewählte Regierung und damit europäischer Rekordhalter.

Die flämischen Nationalisten der N-VA waren zu Di Rupos Runde nicht eingeladen. Sie hatten in ungewöhnlich deutlicher Form sein detailliertes Reformpaket verworfen. N-VA-Chef Bart De Wever und Di Rupo waren die Sieger der Parlamentswahlen vom 13. Juni vergangenen Jahres gewesen. Politische Beobachter werteten den Schritt als einen Versuch, De Wever zu isolieren.

Di Rupo will erreichen, dass die Parteien wieder über eine Staatsreform verhandeln, die als Vorbedingung für eine Regierungsbildung gilt. Am Tisch saß auch der Chef der flämischen Christdemokraten, Wouke Beke. Die früher einmal mächtige Partei, die oft die Premierminister des Landes stellte, versteckte sich bisher im Streit um Di Rupos Vorschlag hinter der N-VA.

Wann der König über das weitere Vorgehen entscheidet, ist offen. Falls Di Rupo scheitert, drohen Neuwahlen im Herbst. (APA)

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