Religionsfreiheit auf Österreichisch

Leser-Kommentar | 15. Juli 2011, 09:23

Es wird gerne vergessen, dass die Religionsfreiheit in Österreich, als Subkategorie der Meinungs- und Gewissensfreiheit, gesetzlich mehr als ausreichend gesichert ist

Die jüngste rot-schwarze Einigung über die Ausweitung der steuerlichen Absetzbarkeit des Kirchenbeitrages von bisher 200 auf künftig 400 Euro ist in der Öffentlichkeit genau so angekommen, wie die katholische Kirche, jene Organisation, die die Gesetzesänderung in Auftrag gegeben hat, es sich erhoffen konnte: unbemerkt und unkommentiert.

Christoph Schönborns Dankeschön folgte prompt: herzlich, aber ja nicht zu laut. Doch gerade dieses augenscheinlich bedeutungslose Steuerzuckerl (Kostenpunkt: 30 Mio. Euro) sollte hier nochmals gewürdigt werden und als Anstoß dienen. Für ein paar laute Gedanken über die Religionsfreiheit oder vielmehr über das, was unter diesem Begriff in Österreich verstanden wird.

Schlampige Trennung, dürftige Argumentation

Die Beziehung Staat/Religion kennt ein breites Band der Spielarten. Doch während von dem Iran, als Gottesstaat, bis zur Grande Nation, als (fast) lupenreine laizistische Hochburg, die meisten Staaten zum Stellenwert der Religion im eigenen Staatsgefüge deutlich stehen, so brilliert Österreich mit juristischer Zweideutigkeit und typischer Doppelmoral:

Im Burgenland ist das Kreuz kein religiöses, sondern ein staatliches (!) Symbol, und der VfGH vermochte unlängst keine besondere Nähe zwischen dem Staat und der Kirche zu erkennen - zumindest keine, die sich durch die Anbringungspflicht eines Kreuzes, als einziges religiöses Symbol, in öffentlichen Kindergärten manifest macht. Die Zirkelargumentation des VfGH: Staat und Kirche sind in Österreich ja ohnehin getrennt.

Und überhaupt: jegliche Kooperationsformen zwischen Staat und Kirche hierzulande sind ja ausschließlich kulturfördernd, vielfaltwahrend und dienen immer der Religionsfreiheit. Diese ist folglich der sogenannten "negativen Religionsfreiheit", also dem Recht, auch ohne Religion zu leben, vorzuziehen. Es wundert daher kaum, dass fündige einheimische (ausnahmslos katholische) Religionsrechtskoryphäen einen harmlos klingenden Hilfsbegriff, ja ein wahres juristisches perpetuum mobile, gemünzt haben, um staatliche Privilegierungen fortwährend zu legitimieren: die sogenannte "hereinnehmende Neutralität" des Staates.

Im Namen der Religionsfreiheit

"Religionsfreiheit" - ein Wort, das immer andachtsvoll verwendet (und oft missbraucht) wird, wenn immer Pro-Reli Argumente versagen. Im Namen der Religionsfreiheit werden in Österreich Religionsgemeinschaften überhaupt amtlich anerkannt (oder auch nicht). Im Namen der Religionsfreiheit müssen Kreuze in öffentlichen Schulen und Kindergärten hängen und von nicht- oder andersgläubigen Kindern bzw. Eltern geduldet werden. Im Namen der Religionsfreiheit sitzen (ausschließlich) Kirchenvertreter fest im ORF-Publikums- und Stiftungsrat, und im Namen der Religionsfreiheit finanziert die Allgemeinheit den konfessionellen Religionsunterricht in öffentlichen Schulen.

Es wird aber gerne vergessen, dass die Religionsfreiheit in Österreich, als Subkategorie der Meinungs- und Gewissensfreiheit, gesetzlich mehr als ausreichend gesichert ist. Woher also der offensichtliche Eifer, das zu fördern, was ohnehin selbstverständlich ist? Die Antwort liegt auf der Hand: Anders als (partei-)politische Programme genießen hierzulande die anerkannten Religionsgemeinschaften nach wie vor einen privilegierten Status und schweben somit weit über dem demokratischen Gerangel. Und je länger der Rattenschwanz der Privilegien, der den Religionsgemeinschaften kraft ihrer amtlichen Anerkennung zuteil kommt, umso größer die damit implizierte Vorrangstellung, die Ihre Ideenkonstrukte genießen.

Und wo Ideen- und Mutlosigkeit das politische Geschehen prägen, dort finden Religionsgemeinschaften, und zwar als weltliche Organisationen mit Budgets, Werbeagenturen und auch nicht-spirituellen Interessen, den besten Nährboden - und willige Komplizen und Handlanger in der Politik. Doch wo ein Gewinner, dort auch ein Verlierer: in diesem Fall die österreichische Demokratie. Dass der Staat auf dringend benötigte Steuereinnahmen verzichtet, um austrittsreife wohlverdienende Schäfchen zum Überdenken zu bewegen, hat mit Religionsfreiheit nichts zu tun.

Ebenso wenig das Sponsoring der "Langen Nacht der Kirchen", die jährliche Missionierungsaktion der Kirchen Österreichs, seitens des de facto staatlichen ORF. Und dass ausschließlich Kinder, die, aus welchem Grund auch immer, den (staatlich finanzierten!) Religionsunterrichtes nicht besuchen, verpflichtet werden, einen Ethikunterricht - oft von zunehmend unterbeschäftigten ReligionslehrerInnen verabreicht - zu besuchen, hat mit Religionsfreiheit am wenigsten zu tun. Diese Formen der "Religionsfreiheit" sind reines Gift für die österreichische Demokratie und nebenbei auch für die Staatskasse. (Leser-Kommentar, Eytan Reif, derStandard.at, 15.7.2011)

Autor

Mag. Eytan Reif ist Vorstandsmitglied des Vereins "Initiative Religion ist Privatsache"

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René Herndl
12
27.7.2011, 21:11
Freiheit von Religion - Religionsfreiheit?

Die Aussage , dass "Kooperation .. zwischen Staat und Kirche hierzulande ... ausschließlich kulturfördernd, vielfaltwahrend und immer der Religionsfreiheit" dienten bzw. seien, das ist die absolute Umkehr der realität oder viellcith sogar die staatliche Realitätsverweigerung. Die Aussage dagegen, dass bei dieser so interpretierten Religionsfreiheit der wahre Verlierer die Demokratie ist, stimmt unbedingt. Religion ist, egal welche der so genannten anerkannten Gemeinschaften man nimmt, in der hierzulande praktizierten Normalität, eine Verweigerung des Staates, freie Meinungsbildung zuzulassen, Bildung neutral zu gestalten und Information wertfrei weiterzugeben. Vom Geld reden wir noch nicht einmal.

Allmächtiger Satan
11
27.7.2011, 13:08

Dass Religion noch nicht verboten ist liegt wie beim Tabak einzig allein an der Lobby und den Süchtigen, die sich mit Zähnen dagegen wehren. Würde heute so ein Jesushippie sein Dreifaltigkeitsprodukt anbieten, man würde ihn wegsperren.

Gendo
01

Oh Religion ist eine wunderbare Efrindung. Wie sonst könnte man Ideen und Weltanschauungen über Jahrtausnede konservieren (egal wie Sinnvoll sie dann noch sind), sie jedweder Kririk entziehen als wenn man sie mit der aufschrift Religion versieht. Denn gottes Worte, wer darf schon daran zweifeln.

Wenn ich ein komplexzerfressener Mensch wäre, mit kruder Idee einer idealen Welt (also Ideal für mich, obs den anderen Gut geht ist mir da wurscht) dann müßte ich eine Religion gründen, denn so wird meine Welt zumindest für den Teil der MEnschheit die meine Jünger werden zur qualvollen Realität.

Urbin
23
17.7.2011, 18:02
Sehr geehrter Zensor! Sehr geehrte Zensorin!

Es ist befremdend, wie meine Beiträge auf dieser Seite zurückgehalten werden, während andere Autoren anscheinend übermäßig repräsentiert sind.

unknownID01
22
17.7.2011, 10:55
Meine höchsten geistigen Erhebungen ..

habe ich, wenn ich mit dem Motorrad eine Paßstraße hinauffahre, dann eine Pause einlegen und den Blick ins Tal schweifen lassen.

Ich werde bei der nächsten Steuererklärung meine Motorrad-Versicherung und Servicekosten versuchen steuerlich abzusetzen.

Flann O'Brien.
15
17.7.2011, 11:34

Die erhabensten Momente erlebe ich, wenn ich in einer mondlosen Nacht den Sternenhimmel beobachte.
"Napoleon wäre das Welterobererschwert aus der Hand gefallen, wenn er sich die Milchstraße einmal betrachtet und sich klargemacht hätte, was die Erde gegen die Welt vorstellt." (Friedrich Hebbel)

avision
11
17.7.2011, 11:49
"Wer die Menschen kennt, ?der ist Klug. ? Wer sich selbst kennt, ?der ist Erleuchtet" ?(lao tse)

Der Spirit erschafft die Seele.
Diese bringt den Verstand, die Gefühle und die Persönlichkeit hervor, die wiederum den Körper nach ihrem Abbild formen. Der Körper kann diese Zusammenhänge nicht verstehen, und dem Verstand wird schwindelig bei dem Gedanken, dass er keine Kontrolle über all diese Wirklichkeitsebenen hat.
Somit umfasst zum Beispiel die Seele Geist und Körper, lässt sich jedoch nicht durch sie erklären. Diese Struktur lässt sich mit den vier Ordnungsebenen des Körpers vergleichen: den Zellen, dem Gewebe, den Organen und dem ganzen Geschöpf. Alle Stufen des Systems funktionieren perfekt, und doch können die unteren Ebenen nur funktionieren, wenn jeder Teil seinen Aufgaben nachkommt.

pox vobiscum
02
17.7.2011, 16:53

Tja,wer kennt schon sich selbst und hat durchschaut wie das im Laufe der Evolution entwickelte Zusammenspiel der Neuronen Bewusstsein und ein "Ich" entstehen lässt.

uncle sam3
24
17.7.2011, 10:52
es gibt in Ö

überhaupt keine trennung staat/kirche.

das wird nicht nur klar, wenn man die landesnachrichten schaut - sondern bei der ganzen bürokratie, wo immer wieder nach religionsbekenntniss gefragt wird.

schakobe
32
17.7.2011, 10:58

Kann es sein, dass Sie die Republik Österreich mit dem Staat der Vatikanstadt verwechseln?

WoHo
33
17.7.2011, 14:54
Nein, tut er nicht

solange wir das Konkordat haben und solange ich als erstes im Krankenhaus bei der Aufnahme nach dem Religionsbekenntnis gefragt werde.

schakobe
01
17.7.2011, 18:59
Das sagen Sie ja nur so.

Die erste Frage im Krankenhaus war bestimmt nicht auf Ihr Religionsbekenntnis bezogen.

Chien de Pique
02
17.7.2011, 16:38

Konkordate haben viele, auf den Inhalt des Konkordates kommt es an. Sogar in Frankreich ist im Elsass noch das von Napoleon abgeschlossene Konkordat von 1801 teilweise gültig.
Was das Krankenhaus mit der Trennung von Staat und Kirche zu tun haben soll verstehe ich nicht - da geht es wohl einerseits darum, dass Sie nicht Speisen serviert bekommen, die Ihnen aus religiöser Sicht verboten sind, andererseits darum, dass Sie im Notfall den Seelsorger Ihrer Wahl bekommen. Das ist ein Service für Sie, der nichts mit dem Staat oder Laizismus zu tun hat, wie in anderen Situationen gefragt wird: Raucher? Vegetarier? usw.

WoHo
01
18.7.2011, 23:08
..Fortsetzung

Ad Krankenhaus: schön, wenn es wirklich um den Service geht, wieso aber wird dann beim Essen nicht nach dem Essen und bei der Seelsorge nicht nach der Seelsorge (-> sh. Erlebnisbericht user zhang sanfeng) ?
gefragt.

Meine Wunsch ist, dass in Österreich Religion als Privatsache respektiert wird. Wieso zB gibt es 'staatlich anerkannte Religionen', wobei die KK den Staat berät ?

Um bei der Krone Analogie zu bleiben: Das wäre so, als würde die größte Zeitung Österreichs den Staat bei der Presseförderung beraten (wobei - wer weiß)

WoHo
02
18.7.2011, 23:07
und haben sie schon einen Blick ins österreichische geworfen ?

natürlich kommt es auf den Inhalt an und natürlich rede ich nicht vom französichen, sondern vom österreichischen, und da (http://www.uibk.ac.at/praktheol... rdat.html) steht zb
der Staat zahlt, die Kirche schafft an: zB Artikel V § 1, §3; Artikel XV § 3, §5 §6, §8 Würden sie so einem Vertrag abschließen, wenn es sie betrifft ? Gleichheitsprinzip: Man lasse sich Artikel XX/Absatz 1 auf der Zunge zergehen. Unterschrift unterm Konkordat: Schuschnigg und Dollfuß

'Konkordate haben viele' klingt für mich sehr nach 'Krone lesen viele' (übrigens ein Anagramm, wie mir gerade auffällt: in Konkordate steckt Krone und -dokta bleibt übrig, zur Deutung fühle ich mich allerdings nicht berufen)

Urbin
06
17.7.2011, 15:16
Die Frage nach dem Religionsbekenntnis ist in einem Krankenhaus mehr als berechtigt.

Gerade dann, wenn es um Leiden und Tod geht, muss diese Frage im Interesse des Patienten gestellt werden dürfen. Es ist übrigens (Ihre Formulierung ist sehr verräterisch) nicht die erste Frage bei einem Krankenhauseintritt und sie wird auch in Frankreich gestellt.
Nebenbei: die ca. 20 kirchlichen Privatkrankenhäuser Österreichs - alle öffentlich zugänglich, auch für nichtreligiöse Patienten - arbeiten erwiesenermaßen kosteneffektiver wie die Krankenhäuser, die von der Öffentlichkeit geführt werden, also im Sinne der verantwortungsvollen Verwendung öffentlicher Gelder.

die windfrau
 
03
17.7.2011, 15:56
Die Frage nach dem Religionsbekenntnis ist in einem Krankenhaus mehr als berechtigt.

zustimmung.
berechtigt weil sinnvoll.
für gläubige, weil ihnen ein angebot zur verfügung gestellt werden kann, das für sie gut, wichtig und richtig ist.
für nichtgläubige, weil dadurch klar ist, daß sie dieses angebot nicht wollen und somit im eventualfall nicht peinlich berührt zu abwehr genötigt sehen, weil sie dieses angebot nicht wollen.
in diesem kontext schafft diese frage klarheit und vermeidet unbehagen. denn was man weiß, kann man respektieren, wo man bei nichtwissen vielleicht persönliche grenzen verletzt.

zhang sanfeng
01
17.7.2011, 16:57

ad "peinlich berührt zu abwehr genötigt sehen":

als teenager an der grenze zum sterben ins krankenhaus eingeliefert worden. irgendwie sind die dort an das offizielle glaubensbekenntnis gelangt - das in meinem fall eben kein bekenntnis ist (getauft worden, weil "was würden denn sonst die leute sagen").
aus dem dahindämmern zu mir gekommen, weil ein herr im kleid mich befingert. schock - ich dachte, den hat man mir auf den hals gehetzt, weil es jetzt ans sterben geht.
mehr als peinlich berührt - abwehr schwer möglich.
hat eine weile gedauert bis ich die kraft gesammelt hatte ihm zu sagen, dass seine dienste hier nicht erwünscht sind.

die frage schafft also nicht immer klarheit.

die windfrau
 
01
17.7.2011, 20:32
hmmm. die taufschein-christen hab ich wohl zu wenig bedacht.

das war sicher ein grausliches erleben für Sie :-(
und es stimmt natürlich: daß sowas nicht passieren kann, dafür ist das abfragen vom rein dokumentarischem bekenntnis (das man übrigens nicht beantworten muß) kein garant (so es überhaupt garanten gibt, ich glaub nicht).
wahrscheinlich wärs besser, nicht nach dem bekenntnis zu fragen, sondern konkret (ob man geistliche hilfe möchte, ob bei essen oder sonstwo religiöse oder ethnische besonderheiten beachtet weren sollen, etc.)

bei notfallsituationen, wenn patienten sich nicht (mehr) äußern können, ist es sowieso schwer, da fallen schon manchmal entscheidungen (oft gar nicht böswillig), die rückblickend belastend und übereilt waren. da stehen alle unter streß und handeln unter druck.

zhang sanfeng
01
17.7.2011, 22:20

danke für das mitgefühl.

- ja, die fragen zu konkretisieren, statt das bekenntnis auf dem papier für bare münze zu nehmen wäre wohl besser.
ich glaube aber nicht, dass da auf seiten der krankenhäuser noch viel verbesserbar ist; der fehler, den ich geschildert habe wächst aus dem heuchlerischen umgang mit glaubensfragen - ein gesamtgesellschaftliches problem.

Urbin
10
17.7.2011, 17:19
Und deshalb auf die Frage verzichten?

Für Ihre bzw. Ihrer Eltern Schlamperei mit Ihrem "offiziellen Glaubensbekenntnis" kann man nicht dem Krankenhaus die Schuld geben bzw. die Abschaffung der Frage fordern.

zhang sanfeng
01
17.7.2011, 19:08

ich fordere nicht die abschaffung der frage.
es ist gut, dass gläubige im fall schwerer krankheit entsprechend betreut werden.
und es wäre gut, ungläubige im fall schwerer krankheit damit nicht zu behelligen.
mein beispiel diente der verdeutlichung, dass es hier ein problem in der trennschärfe gibt. ich bin sicherlich nicht der einzige, der fälschlich den gläubigen zugerechnet wurde.

das problem entsteht weder aus meiner schlamperei - ich bin nie gefragt worden - noch aus schlamperei meiner eltern. die haben einfach versucht, die sozialen sanktionen zu vermeiden, die es für austritt gibt.
was glauben sie, wie viele der als katholiken gezählte sogenannte "taufscheinchristen" sind?

19k
11
17.7.2011, 15:53
alle öffentlich zugänglich

... vor allem für Besitzer von Zusatzversicherungen .... habe ich selbst erlebt.
Wartezeit ohne Zusatzversicherung: ca. 2 Monate (für eine kleine Augenuntersuchung)
mit Zusatzversicherung: Wollen sie nicht gleicg dableiben?

Urbin
00
17.7.2011, 17:08
Ich habe mehrmals die gegenteilige Erfahrung gemacht.

Und ich habe keine Zusatzversicherung. In einem Ordenskrankenhaus hat man mich in der Ambulanz nicht einmal nach meiner Versicherungsnummer gefragt (Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Salzburg) und ich musste auch nichts bezahlen. Das beste, was mir in meiner Krankengeschichte bisher passiert ist, war das Deutschordensspital Friesach (erstklassige und ausgesprochen noble Behandlung auch in der zweiten Klasse) und das absolut schlechteste das LKH Villach. In letzterem ist man ohne Zusatzversicherung tatsächlich ein Mensch zweiter Klasse, weshalb ich mir einmal die geforderte menschenwürdige Behandlung durch Bezahlung der Kosten für die erste Klasse erkaufen musste. In Friesach werden übrigens Zweiteklassepatienten bei Bettenmangel in die

die windfrau
 
02
17.7.2011, 16:01
ist aber bei nichtkonfessionellen KHs dasselbe.

hat nix mit religionen zu tun. da ist eine "andere religion" die ursache... reine sache des mammons.

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