De Maiziere traf Barak in Tel Aviv
Tel Aviv - Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de
Maiziere (CDU) will die militärische Zusammenarbeit mit Israel
ausbauen. "Wir werden die Rüstungskooperation weiter vorantreiben",
sagte er am Dienstag auf dem Flug nach Tel Aviv. Bei seinem
dreitägigen Besuch in Israel will der Minister unter anderem den
Vertrag über die Nutzung der israelischen Aufklärungsdrohne Heron um
zwei Jahre bis Ende 2014 verlängern. Drei dieser Drohnen setzt die
Bundeswehr derzeit in Afghanistan ein.
De Maiziere kam am späten Nachmittag in Tel Aviv an. Zum Auftakt
traf er mit seinem Amtskollegen Ehud Barak zusammen. Dass bei seinem
Besuch auch die deutsche Debatte über weiterhin nicht offiziell
bestätigte Panzergeschäfte mit Saudi-Arabien Thema sein könnte,
wollte der Minister nicht ausschließen. "Darüber werde ich dann aber
nicht berichten", sagte er. Israelische Bedenken waren lange Zeit ein
Grund für die Bundesregierung, keine Kriegswaffen nach Saudi-Arabien
zu liefern.
Der Minister wollte auf die Berichte über eine Genehmigung des
Verkaufs von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien nicht näher
eingehen. Er verteidigte aber erneut die Geheimhaltung der
Entscheidungen des Bundessicherheitsrats. "Das muss vertraulich
diskutiert werden und auch im Ergebnis vertraulich sein", sagte der
CDU-Politiker. Er sei ein "großer Anhänger" dieses Verfahrens.
Auf dem Programm des Ministers in Israel stehen auch Gespräche mit
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und israelischen Parlamentariern
sowie ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.
Am Mittwoch will de Maiziere zudem einen Luftwaffenstützpunkt an der
Grenze zum palästinensischen Gazastreifen besuchen. (APA)
