Ringen um Mühlviertler "Großstadt" - keine Kommunalehen in Kärnten und Tirol
Linz/Innsbruck - Prinzipiell ist man in Oberösterreich auf Sparkurs. Die Spitalsreform wurde - trotz heftigen Widerstands - jüngst im Landtag fixiert. In der Verwaltungsreform wurde bisher ein Sparvolumen, gerechnet auf sechs Jahre, von mehr als 303 Millionen Euro erarbeitet. Und doch gibt es einen Bereich, bei dem Oberösterreich-Sparefroh reflexartig die Augen verschließt: Zusammenlegungen von Gemeinden. 444 sollen es weiterhin bleiben. Statt zusammenzulegen ist man bemüht, gemeindeübergreifende Kooperationen zu forcieren.
Dass bei den Gemeinden der Sparstift feststeckt, musste im Vorjahr auch Klaus Pöttinger, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich, zur Kenntnis nehmen. Pöttinger plädierte für eine Reduzierung der 444 Gemeinden auf die Hälfte. Österreichweit sorgte der Vorschlag zwar für Diskussionen, geändert hat sich am kommunalen Status quo aber letztlich nichts. Einen anderen Weg versucht seit geraumer Zeit Anton Scheuwimmer, Bürgermeister der 5000-Einwohner-Stadt Pregarten im Mühlviertel, zu gehen. Dem ÖVP-Gemeindeoberhaupt schwebt nämlich eine neue "Großstadt" vor.
Die drei Mühlviertler Gemeinden Wartberg, Hagenberg und Pregarten liegen alle in einem Umkreis von gut zwei Kilometern. Eine kommunale Nähe, die der Bürgermeister Scheuwimmer nicht weiter ungenutzt lassen will. Motto: Aus drei mach eins - eine große Stadt, ein neuer Name (Stadt Aist), künftig drei Stadtteile Pregarten, Hagenberg, Wartberg. Keine drei Bürgermeister mehr, auch keine 81 Gemeinderäte. Und nicht mehr drei Amtsleiter, drei Bauhöfe und 19 Ausschüsse in den Gemeinden mit rund 130 Personen. Scheuwimmer schwebt eine zentrale Verwaltung vor. Und Bürger-Servicestellen in den einzelnen Stadtteilen. Doch die Kommunal-Visionen des Bürgermeisters stoßen bis dato zumindest bei einem Partner auf Ablehnung. In Hagenberg, bekannt weit über die Gemeindegrenzen hinaus vor allem durch die Fachhochschule und den Software-Park, befürchtet man von politischer Seite einen Imageverlust. Anders der Kooperationswille in Wartberg. Dort ist man für die Idee sofort zu haben.
Nur auf Wunsch
In anderen Bundesländern sind Gemeinde-Zusammenlegungen kaum ein Thema. In Kärnten plant man eher, im Bereich der Infrastruktur zusammenzuarbeiten. Auf Wunsch können sich jedoch Gemeinden zusammenschließen, meint der Kärntner Gemeindereferent Josef Martinz (ÖVP). Und auch in Tirol sind Gemeindezusammenlegungen aktuell kein Thema. (mro, stein, ver, DER STANDARD, Printausgabe, 9./10.7.2011)
