Die neue Soziallandesrätin Schmidjell besänftigt die eigenen Reihen
Gabi Burgstaller hat in der Mitte ihrer zweiten Amtszeit längst die Mühen der landespolitischen Ebene erreicht. So muss die Landeshauptfrau für 2012 ein Sparpaket schnüren, obschon Salzburg im Vergleich zu anderen Ländern finanziell deutlich besser dasteht. Das führt zu Konflikten, die man nicht so einfach weglächeln kann. Zuletzt etwa sah sich Burgstaller mit dem Protest von Elterninitiativen konfrontiert, die gegen Kürzungen bei den Integrationsschulen mobil machten.
In Umfragen hat die ÖVP im ehemals schwarzen Kernland Salzburg jedenfalls schon gleichgezogen. Trotzdem sind die ÖVP-Sekretäre gut beraten, mit dem Einkühlen der Sektflaschen für den Wahltag im März 2014 zu warten.
Mit der Kür von Cornelia Schmidjell zur neuen Soziallandesrätin haben die Sozialdemokraten an der Salzach gezeigt, dass mit ihnen weiterhin zu rechnen ist. Mit Schmidjell wurden nicht nur die Kritiker Burgstallers in den eigenen Reihen - vornehmlich aus AK und Gewerkschaft - besänftigt. Die AK-Sozialexpertin wird sogar von der Opposition als Gewinn für die Landesregierung gesehen.
Die Salzburger SPÖ hat mit der Juristin eine Schwachstelle im Kernbereich Sozialpolitik behoben. Schmidjell hat das Zeug, in die Fußstapfen ihres Vorvorgängers, Ex-Sozialminister Erwin Buchinger, zu treten. Voraussetzung ist freilich, dass Burgstaller ihrer neuen Soziallandesrätin Gestaltungsspielraum gewährt - im eigenen Interesse. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.7.2011)
