Das Schengener Abkommen

    5. Juli 2011, 14:48
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    Dänemark seit 1996 dabei - Österreich seit 1995

    Wien - Dänemark hat seine Personenkontrollen an den Grenzen verschärft. Mehrere Staaten der Europäischen Union und die EU-Kommission vermuten einen Verstoß gegen das Schengen-Abkommen. Die Schengen-Staaten wollten die Reisefreizügigkeit ihrer Bürger fördern und die Binnengrenzen zugunsten einer gemeinsamen Außengrenze weitgehend abschaffen. Seit Inkrafttreten des Abkommens fielen in der Keimzelle des sogenannten Schengener Raums die Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedstaaten weg.

    Das Abkommen wurde im Juni 1985 in der luxemburgischen Stadt Schengen zunächst von Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichnet. Der Schengener Raum wurde schrittweise auf fast alle EU-Mitglieder ausgeweitet. Italien unterzeichnete das Abkommen 1990, Spanien und Portugal 1991 und Griechenland 1992. Österreich trat dem Schengen-Abkommen im März 1995 bei.

    Dänemark, das nun die Grenzkontrollen wieder einführen will, trat dem Abkommen zusammen mit Finnland und Schweden 1996 bei. Island und Norwegen kamen ein Jahr später als Nicht-EU-Mitglieder hinzu, die Schweiz im Jahr 2004. 2007 folgten die osteuropäischen Länder Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und Slowakei. Liechtenstein macht seit 2008 bei Schengen mit.

    Kern des Abkommen ist die Abschaffung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen. Außerdem haben sich die Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Richtlinien geeinigt, in denen der Grenzübertritt an den Außengrenzen geregelt ist. Die Schengen-Staaten haben auch ihre Visa- und Einreise Bestimmungen für Kurzaufenthalte angeglichen. Verbessert wurde weiters die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz. So dürfen beispielsweise Fahnder grenzüberschreitend Verdächtige verfolgen.

    Die wichtigste Maßnahme zum Ausgleich für den Wegfall der Binnengrenzkontrollen ist das Schengener Informationssystem (SIS). Es handelt sich dabei um eine Datenbank für die Fahndung nach Personen und Gegenständen. Straßburg ist Sitz der SIS-Zentrale; sie bildet die Verbindungsstelle zu den nationalen Behörden. Derzeit sind fünfzehn Schengen-Staaten angeschlossen. (APA/Reuters)

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