Regierungschef zieht Konsequenzen - Verteidigungsminister: "Das Volk hat sich eindeutig ausgesprochen"
Bangkok - Nach der Niederlage bei der
thailändischen Parlamentswahl hat der scheidende
Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva angekündigt, auch den
Parteivorsitz abzugeben. Seine Demokratische Partei errang bei
der Wahl am Sonntag 160 der 500 Sitze im Parlament. Die Partei
Puea Thai der Geschäftsfrau Yingluck Shinawatra kam dagegen auf
265 Mandate, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Die
44-Jährige dürfte damit neue Ministerpräsidentin des
südostasiatischen Landes werden.
Armee erkennt Sieg an
Die thailändische Armee, die den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aus dem Amt geputscht hatte, hat den Sieg von dessen Partei bei der Parlamentswahl anerkannt. Das sagte der scheidende Verteidigungsminister des südostasiatischen Landes, Prawit Wongsuwan, am Montag nach Gesprächen mit den Militärführern der Nachrichtenagentur AFP in Bangkok. "Das Volk hat sich eindeutig ausgesprochen, also kann die Armee nichts machen", sagte der General. "Wir akzeptieren das Ergebnis."
Das Oppositionslager des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin erlangte bei dem Urnengang am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament. Wie die Wahlkommission am Montag nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, erhielt die Pheu-Thai-Partei 265 der 500 Sitze. Die Partei von Regierungschef Abhisit Vejjajiva kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf 159 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag wie im Jahr 2007 bei fast 75 Prozent.
200 Beschwerden werden geprüft
Bevor das Ergebnis endgültig feststeht, muss die
Wahlkommission noch rund 200 Beschwerden über mögliche
Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang prüfen. Die Vorwürfe belaufen sich
vor allem auf Stimmenkauf. Die Wahlkommission hat für die Prüfung einen
Monat Zeit. Spätestens dann muss sie entweder das Wahlergebnis
bestätigen oder Mandate aberkennen.
Da Thaksin seit seinem Sturz
durch einen Militärputsch im Jahr 2006 im Exil lebt, trat seine jüngste
Schwester Yingluck Shinawatra als Spitzenkandidatin für die
Pheu-Thai-Partei an. Die 44-jährige Geschäftsfrau hat keine Erfahrung
mit politischen Ämtern. Abhisit räumte bereits seine Niederlage ein und
gratulierte Yingluck zum Wahlsieg. (APA/Reuters))
