Rot- gegen Gelbhemden

Politische Krise als Dauerzustand

3. Juli 2011, 14:35

Bangkok - Bei der Parlamentswahl in Thailand hat sich am Sonntag laut Nachwahlbefragungen ein Sieg der Oppositionspartei Pheu Thai angedeutet. Das Bündnis von Ex-Premier Thaksin Shinawatra wurde von dessen Schwester Yingluck in den Urnengang geführt, weil sich der frühere Ministerpräsident seit einem Militärputsch im Jahr 2006 im Exil in Dubai befindet. Was seither geschah:

  • 2006: Am 19. September übernimmt die thailändische Armee in einer unblutigen Aktion die Macht, während sich der Milliardär Thaksin, der vor allem von der ärmeren Landbevölkerung unterstützt wird, in New York aufhält. Es folgt eine mehr als einjährige Militärregierung.
  • 2007: Im Juni friert ein Antikorruptionsgericht Thaksins Vermögen ein. Seine "Partei der Volksmacht" gewinnt im Dezember die Parlamentswahl und beginnt mit der Bildung einer neuen Regierung.
  • 2008: Wie bereits vor Thaksins Sturz organisieren die königstreuen sogenannten Gelbhemden im Mai erneut Proteste. Als im September bei Auseinandersetzungen mit Anhängern Thaksins ein Mensch getötet und Dutzende verletzt werden, wird der Notstand ausgerufen. Das Verfassungsgericht ordnet einen Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten an, das aber weiterhin von einem Vertrauten Thaksins bekleidet wird.

    Im Oktober sterben bei weiteren Protesten der Gelbhemden des städtischen Establishments zwei Menschen, rund 500 weitere werden verletzt. Ein Gericht verurteilt Thaksin in Abwesenheit wegen Korruption zu zwei Jahren Haft. Im November wird nach neuen Massenprotesten der Gelbhemden erneut der Notstand verhängt. Thaksins Partei wird im Dezember vom Verfassungsgericht verboten, die Demokratische Partei übernimmt mit Unterstützung der Armee die Macht.
  • 2009: Zu Jahresbeginn organisieren die Thaksin-treuen Rothemden Massenproteste gegen die neue Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva. Im März stürmen tausende Rothemden ein Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) im Badeort Pattaya und erzwingen den Abbruch der Gespräche. Im April wird erneut der Notstand verhängt.
  • 2010: Im Februar beschlagnahmt ein Gericht rund 1,4 Milliarden Dollar aus Thaksins Vermögen. Die Proteste der Rothemden gegen die Regierung flammen im März wieder auf. Regierungschef Abhisit sucht bei der Armee Unterschlupf. Bei heftigen Zusammenstößen der Rothemden mit dem Militär werden im April und Mai etwa 90 Menschen getötet. Die Rothemden müssen sich schließlich ergeben. Zum vierten Jahrestag von Thaksins Sturz organisieren sie im September jedoch neue Massenproteste.
  • 2011: Im Mai wird der Termin für die nun erfolgte Parlamentswahl festgesetzt. Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra geht für seine Partei ins Rennen. Bereits vor der Wahl wird ihr in Umfragen ein klarer Sieg vorausgesagt. (APA)
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