Erste Äußerung zu Plänen nach Präsidentenwahl im kommenden Jahr
Moskau - Der russische Regierungschef Wladimir Putin will nach der Präsidentenwahl im März 2012 sauber machen: "Ich werde aufräumen - sowohl im
hygienischen Sinne des Wortes als auch im politischen", sagte Putin
am Donnerstag nach Angaben des Radiosenders Echo Moskwy in
Jekaterinburg am Ural.
Er antwortete damit bei einer Konferenz seiner Partei Geeintes
Russland auf die Frage, womit er sich nach der Wahl des neuen
Kremlchefs im nächsten Jahr beschäftigen werde. Viele Beobachter in
Moskau meinen, dass Putin wieder Präsident werden wolle.
Allerdings gibt es auch weiter ein Lager von Experten, die eher
eine Wiederwahl des Kremlchefs Dmitri Medwedew für möglich halten.
Das Machttandem lässt die am heißesten diskutierte Frage der
russischen Politik immer wieder unbeantwortet. Putin äußerte sich nun
allerdings erstmals zu seinen Plänen nach der Parlamentswahl in
diesem Dezember und der anschließenden Abstimmung über den neuen
Staatschef 2012.
"Nach all diesen Wahlrunden, die wir überstehen müssen, muss im
Anschluss die Hygiene folgen", sagte Putin. Mehrere Kritiker des
Regierungschefs in öffentlichen Positionen mussten zuletzt ihre
Posten räumen. Darunter waren auch der Chef des Föderationsrates,
Sergej Mironow, und der kremlnahe Politologe Gleb Pawlowski, der sich
offen für eine Kandidatur Medwedews ausgesprochen hatte.
Die kremlkritische Zeitung "Nowaja Gaseta" berichtete in dieser
Woche, dass Medwedews Lager im Machtkampf um den Kreml gerade einmal
über eine "Armee von 1.000 Mann" verfüge. Putins "Armee" mit treuen
Gefolgsleuten sei siebenmal so stark. Medwedew hat immer wieder
erklärt, er wolle eine Modernisierung des oft noch sowjetisch
geprägten Riesenreiches rasch vorantreiben. Putin hingegen machte
deutlich, dass die Erneuerung nicht überstürzt werden dürfe. (APA)
