Mölzer wirkt in neuer EU-Rechtsaußenpartei mit

FPÖ-Abgeordneter hat in Brüssel doch noch politische Heimat gefunden - "Das wird eine breitere Geschichte"

Wien - Auch wenn die FPÖ selbst Widerstand in der europaskeptischen EFD-Fraktion gegen sie dementiert, hat sie sich nun um andere Allianzen umgesehen: Der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer bestätigte am Mittwoch im Gespräch mit der APA entsprechende Berichte von "Kurier", "Tiroler Tageszeitung" und "Kleiner Zeitung". FPÖ-Vertreter sind bei einer im vergangenen Herbst gegründeten "European Alliance for Freedom" dabei, die mittlerweile auch vom EU-Parlament anerkannt wurde.

Präsident der Allianz ist der Brite Godfrey Bloom von der UKIP, einer Partei, die den Austritt Großbritanniens aus der EU fordert. Sein Stellvertreter ist Franz Obermayr, hinter Andreas Mölzer Nummer zwei auf der freiheitlichen EU-Liste.

Auch Vertreter des belgischen Vlaams Belang

Mölzer legt allerdings Wert darauf, dass nicht die FPÖ als Partei Mitglied der Allianz ist: "Die meisten Mitglieder sind das als Personen, nicht als Partei - und wir auch." Zu diesen anderen Mitgliedern gehören etwa Vertreter des rechtsextremen belgischen Vlaams Belang, der "Schwedendemokraten", der "Bürger in Wut" aus dem Bremer Landtag sowie der Partei für "Ordnung und Gerechtigkeit" des früheren litauischen Premiers Rolandas Paksas.

Entgegen anderen Berichten sitze auch die Ungarin Krisztina Morvai, die ebenfalls Mitglied der neuen Partei ist, nicht für die rechtsradikale, ungarische Jobbik im EU-Parlament, sondern als parteifreie EU-Abgeordnete, behauptet Mölzer.

Er bestätigt auch die offizielle Anerkennung der Allianz in Brüssel: "Sie ist für dieses Jahr im Winter erfolgt und damit ist sie als Partei vom Präsidium des Europäischen Parlaments anerkannt." Damit hat die Gruppierung für heuer Anspruch auf rund 370.000 Euro Parteienförderung. Nun überlegt die FPÖ laut Mölzer, ob auch die Partei als solche beitreten soll, was aber davon abhänge, "wie sich die anderen Partner verhalten".

Mölzer sieht Übereinstimmung zwischen Nationalen

Was das konkret heißt? "Na ja, der Vlaams Belang hat auch ad personam den Herrn (Peter) Kleist geschickt und die erwägen jetzt, das zu verstärken. Wir erwägen das auch, wahrscheinlich werde ich jetzt Mitglied werden, damit sind wir auch als Delegation im EU-Parlament Mitglied." Schließlich werde man auch "schauen, ob die Lega Nord Interesse hat oder Vertreter des Front National - das wird eine breitere Geschichte dann." Dass eine derart heterogene Mischung auch eine Chance auf eine gemeinsame Linie haben kann, glaubt Mölzer durchaus: "Die Linie hat sie offenbar schon, weil es sie gibt - mit einer gewissen inhaltlichen Übereinstimmung."

Beschlüsse zur tieferen Zusammenarbeit habe die Allianz am vergangenen Wochenende bei einem Kongress in Malta - ihrem offiziellen Sitz - gefasst, zitierte die Tiroler Tageszeitung ihre Generalsekretärin Sharon Ellul-Bonici. Man strebe eine neue Immigrations- und Asylpolitik in der Union an. Außerdem soll eine europäische Bürgerinitiative für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei unterstützt werden. (APA)

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