Unterstützung bei Wahlen auf Bitte der lokalen Behörden
New York - Die UNO hat das Mandat für ihre Mission
im Kongo angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in dem
zentralafrikanischen Land um ein Jahr verlängert. Der
UNO-Sicherheitsrat stimmte am Dienstag in New York einstimmig für
eine Fortsetzung des MONUSCO-Einsatzes (United Nations Organization
Stabilization Mission in the Democratic Republic of the Congo). Die
UNO-Mission werde auf Bitte der kongolesischen Behörden die
"Organisation und Umsetzung der nationalen, Provinz- und
Kommunalwahlen technisch und logistisch" unterstützen, erklärte das
Gremium.
Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für November
geplant. Staatschef Joseph Kabila wird sich nach seiner ersten
fünfjährigen Amtszeit voraussichtlich zur Wiederwahl stellen. Der
UNO-Sicherheitsrat bezeichnete "friedliche, glaubwürdige und
transparente Wahlen" als "entscheidende Voraussetzung für die
Festigung der Demokratie und der nationalen Aussöhnung" im Kongo.
Hauptaufgabe der MONUSCO bleibt der Schutz der
Zivilbevölkerung.
Im Kongo werden die Menschen immer wieder Opfer von
Massenvergewaltigungen und den Angriffen bewaffneter Banden. In der
östlichen Region Süd-Kivu wurden vor gut zwei Wochen nach UN-Angaben
etwa 170 Menschen vergewaltigt. Die MONUSCO zählt mit rund 20.000
Blauhelmsoldaten zu den größten und teuersten Friedensmissionen der
Vereinten Nationen. Ein Zusammenschluss aus 47 kongolesischen und
internationalen Organisationen hatte am Donnerstag den
UN-Sicherheitsrat aufgerufen, die Mission mit mehr Mitteln
auszustatten, um die Zivilbevölkerung besser zu schützen. (APA)
