Bei Militärparade - Diplomatische Verhandlungen erneut ergebnislos
Baku/Moskau - Der aserbaidschanische Präsident Ilham
Alijew (Alijev) hat auf einer Militärparade eindringlich die Rückgabe
des im Krieg mit Armenien verlorenen Gebiets Berg(Nagorny)-Karabach
gefordert. "Ich bin vollkommen überzeugt, dass wir unsere
territoriale Unversehrtheit auf welche Weise auch immer wieder
herstellen werden", sagte Alijew bei der Parade zum Tag der
Streitkräfte am Sonntag in Baku. Armenien kontrolliert das
völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet.
Ungeachtet eines 1994 vereinbarten Waffenstillstands betonte er
vor den etwa 6000 Soldaten, dass der Krieg mit Armenien nicht beendet
sei. "Wir leben unter Kriegsbedingungen", sagte Alijew nach Angaben
von Medien in Baku. Armenien lehnt unter dem militärischem Schutz
Russlands die Rückgabe von Berg-Karabach ab.
Allein in diesem Jahr gebe die öl- und gasreiche Ex-Sowjetrepublik
Aserbaidschan rund 3,3 Milliarden US-Dollar (2,3 Milliarden Euro) für
Rüstung aus, sagte Alijew. Das Militärbudget der Südkaukasusrepublik
sei damit 20 Mal so hoch wie noch 2003. Es übersteige auch den
gesamten armenischen Staatshaushalt um 50 Prozent. Nach Darstellung
Alijews hält Armenien 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums
besetzt. Deshalb werde sein Land weiterhin aufrüsten.
"Der Krieg ist noch nicht beendet, nur die erste Etappe ist
vollzogen", sagte Alijew bei der Parade mit schwerer Kriegstechnik,
darunter auch Kampfflugzeuge. Die Okkupation aserbaidschanischen
Territoriums könne nicht ewig andauern, betonte der Präsident.
Beobachter auf beiden Seiten des Konflikts halten einen neuen
Krieg für möglich. Allerdings bemühen sich Aserbaidschan und Armenien
seit langem auf diplomatischen Weg um eine Lösung des Gebietsstreits.
Der innenpolitische Druck auf Alijew gilt aber als extrem hoch, weil
die Verhandlungen unter internationaler Vermittlung bisher keinen
Erfolg gebracht haben. So endete erst am vergangenen Freitag ein
Gipfeltreffen Alijews mit dem armenischen Staatschef Serzh Sarkisian
in Russland ohne greifbares Ergebnis.
Bei dem Treffen in Kasan, der Hauptstadt der russischen
Teilrepublik Tatarstan, scheiterte die Unterzeichnung eines
Grundlagenpapiers zum Berg-Karabach-Streit. Aserbaidschan habe zehn
unannehmbare Änderungen in dem Dokument verlangt und damit einen
Durchbruch verhindert, sagte der armenische Außenminister Edward
Nalbandjan am Samstag nach Angaben von Medien in Eriwan. Das
aserbaidschanische Außenministerium gab wiederum Armenien die Schuld
am Scheitern der Gespräche.
An der Demarkationslinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan
kommt es immer wieder zu schweren Gefechten mit Toten und Verletzten.
Das christlich geprägte Berg-Karabach hatte 1991 seine Unabhängigkeit
ausgerufen und damit den Konflikt zum Ausbruch gebracht. Bei dem
Bürgerkrieg starben Schätzungen zufolge rund 30.000 Menschen.
Hunderttausende muslimische Aserbaidschaner wurden durch den Krieg zu
Flüchtlingen. (APA)
