Griechenland und die Finanzmarkt-Hooligans: Europa im Zustand des Krieges

Der Schlachtenlärm in der Eurozone wird immer lauter, der Verlauf der Kampflinien immer unübersichtlicher - Von Karl-Markus Gauß

Werden wir Zeuge eines Vereinigungs- oder eines Verfallskriegs? - Versuch einer Frontenklärung

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Vor zehn Tagen trat der neue Finanzminister Griechenlands, Evangelos Venizelos, sein Amt mit den denkwürdigen Worten an: "Ich verlasse das Verteidigungsministerium und ziehe in den wirklichen Krieg." Zu einem Krieg gehören mindestens zwei Parteien, die ihre Konflikte auf gewaltsame Weise austragen. Gewaltsam ist das, was sich heute im Europa der Finanzkrise tut, jedenfalls, und dass es dabei um nicht weniger als die Existenz eines ganzen Staates, ja um Wohlstand und Sicherheit aller Europäer geht, wird uns jeden Tage wieder gesagt. Nehmen wir also an, es ist Krieg in Europa und wir alle sind längst an ihm beteiligt: Wer kämpft dann gegen wen?

Nur selten ist es gelungen, dass souveräne und gleichberechtigte Staatsgebilde sich zu einem größeren Staatsverband vereinen: Geglückt ist es zum Beispiel der Schweizer Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika. Aber selbst da stellte sich der Erfolg erst nach Kriegen ein, mit denen die widerspenstigen, abtrünnigen Teile den neuen Vereinigungen endgültig eingegliedert wurden. In der Schweiz standen Kantone, die sich lieber für sich als für die Eidgenossenschaft entwickeln wollten, gegen andere, die diese nur für sinnvoll hielten, wenn die unter Eid vereinten Genossen auch bei ihrem Wort und beim gemeinsamen Staatenbund ohne Wenn und Aber blieben. In den USA kämpften der bürgerlich industrielle Norden des Landes, der flexible Lohnarbeiter benötigte, und der agrarische Süden gegeneinander, der ohne die zur Sesshaftigkeit verdammten Sklaven nicht auskam.

Ein Krieg neuen Typs?

Wer sind heute die abtrünnigen Kantone, wer die Sklavenhalter, und ist das Ziel des Krieges eigentlich die Vereinigung oder der Zerfall? Und gibt es womöglich auch Kriegsparteien, denen das eine wie das andere recht ist, wenn sie auf dem Wege dorthin nur ihre anderen Kriegsziele erreichen? - Glauben wir den Hooligans des Neoliberalismus, dann ist es das griechische Volk, das Europa den Krieg erklärt hat. Jahrelang haben es sich die griechischen Pensionisten in Nizza und Kitzbühel gut gehen lassen, und jetzt weigern sie sich, den Gürtel enger zu schnallen, was ihnen so schwer doch nicht fallen dürfte, da sie es ohnedies gewohnt sind, mit weniger als 600 Euro auszukommen. Mit ihrer Weigerung, sich zu Tode zu sparen, attackieren die Griechen rücksichtslos unsere Banken, unsere gemeinsame Währung, ja, Europa selbst.

Wenn das so ist, haben wir es mit einem Krieg zu tun, in dem die schwächste aller beteiligten Parteien über das Überleben der allerstärksten entscheidet. Merkwürdig genug, dass eine Volkswirtschaft, die zum europäischen Markt nur ein, zwei Prozent beiträgt, das Finanzsystem weltweit in Turbulenzen gestürzt haben soll. Wäre es so, würde es sich um einen völlig neuen Typ von Krieg handeln, in dem die überwältigende Schwäche des Schwachen die Stärke des Starken zunichte macht. Geht das so weiter, werden es bald die Hungerkünstler von Burkina Faso sein, die die Wall Street das Fürchten lehren.

Sehen wir es umgekehrt einmal so wie jene Abertausenden Griechen, die auf die Straßen gehen, weil sie glauben, "Europa", das mit diesem identifizierte "Deutschland", das Bankensystem habe ihnen den Krieg erklärt. Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean Claude Trichet, hat kürzlich verlangt, die Bevölkerung Griechenlands müsse endlich die Verantwortung für Misswirtschaft übernehmen und den aufgeblähten Sozialstaat abbauen. Das hören bei uns nicht nur jene Krisengewinnler gerne, die den Sozialstaat ohnedies nicht für eine der großen Errungenschaften Europas, sondern für ein ökonomisches Hindernis halten, das es aus dem Weg zu räumen gilt; das gefällt vielmehr auch den rechten Populisten, die heute wie einst auf den "Sozialismus des dummen Kerls" setzen, dem sie nicht ohne Erfolg einreden, es müsste den Elenden anderswo nur endlich schlechter gehen, schon würde es seinesgleichen wieder besser gehen. Während das Preisniveau in Griechenland etwa dem in Österreich entspricht, liegt das Lohnniveau auf 40 Prozent des unseren. Stellen wir uns vor, ein österreichischer Angestellter, der nach 30 Arbeitsjahren auf 1.600 Euro netto kommt, würde stattdessen nur 640 verdienen und sich dafür tadeln lassen müssen, dass er nicht längst aus europäischem Finanz-Patriotismus für 560 Euro arbeitet! Er würde das für eine Attacke halten, die auf seine Existenz selbst zielt und hoffentlich noch zu begreifen versuchen, wie er in seine bedrängende Lage geraten ist, und wer dafür sorgt, dass aus ihr eine aussichtslose wird.

Schwere Last

Als Grieche müsste er da als erstes erkennen, dass sein Land bis heute eine schwere historische Last mitschleppt: Die Oberschicht hat sich das Staatswesen seit je als private Domäne unter den Nagel gerissen; all die bürgerlichen, bäuerlichen, proletarischen Schichten haben aus dieser Enteignung der ersten Stunde geschlossen, dass es nicht Betrug, sondern Notwehr ist, dem Staat vorzuenthalten, was er, um seine Aufgaben erfüllen zu können, benötigt: Steuern. In gewissem Sinne kommt auf die Griechen also die paradoxe Aufgabe zu, ihren Staat mit enormer Verspätung erst richtig aufzubauen, und das in einem historischen Moment, in dem dieser viele seiner Befugnisse bereits wieder an den neuen Staatenbund, an die Europäische Union abzugeben hätte. Aber mit Paradoxien müssen sie ohnedies leben, zum Beispiel damit, dass ihre Wirtschaft kräftig wachsen solle und sie gleichzeitig Zinsen gegenüber den internationalen Banken begleichen müssen, mit denen jede Volkswirtschaft der Welt zu ruinieren wäre. Vorige Woche stand das Zinsniveau für zweijährige Staatspapiere bei 28 Prozent, da kann man sich leicht ausrechnen, dass Griechenland, indem es pausenlos mehr Geld aufnehmen muss, nicht um Schulden zurückzuzahlen, sondern Kredite zu bedienen, damit nur immer höhere Schulden anhäufen wird.

Sparen, um sich zu verschulden, ist die Perspektive, die sich den Griechen bietet, und das ist etwas, was man früher, als Wucher noch für eine Sünde galt, als Zinsknechtschaft bezeichnet hat. Warum die Zinsen so hoch sind? Nun, ganz einfach, weil sie es sein müssen! Die ewigen Marktgesetze, gegen die die von der Physik beschriebenen Naturgesetze geradezu als beliebige, leicht veränderliche Regeln anmuten, gebieten es. Eher fliegt der Apfel vom Baum himmelwärts, als dass, wer hohe Schulden hat, dafür nicht immer höhere Zinsen zu zahlen hätte; oder als dass private und unkontrollierte Rating-Agenturen entweder hochriskante Wertpapiere als risikolos bewerten - wie sie es vor der Finanzkrise von 2008 getan haben - oder ganze Volkswirtschaften in den Konkurs treiben, indem sie sagen, ihnen Geld zu leihen, wäre hochriskant. Wie weit auch daneben liegt, was sie verlautbaren, es gewinnt auf dem Finanzmarkt Gesetzeskraft. Rating-Agenturen? Die sind von Gott eingesetzt worden, siehe elftes Gebot: Du sollst Rating-Agenturen über die Zukunft von Staaten und Menschen entscheiden lassen! Darum soll ihre Bewertungen auch kein Sterblicher überprüfen oder kritisieren dürfen. Wer es trotzdem wagt oder gar fordert, dass für das Roulett auf den Finanzmärkten bestimmte Regeln gelten sollen, den pflegen die Fundamentalisten der Marktreligion als gefährlichen Spinner abzutun, der die Aufhebung der Erdgravitation verlangt. Dabei möchte er, wesentlich bescheidener, daran erinnern, dass die Art und Weise, wie wir wirtschaften und welchen Finanzgesetzen wir uns fügen, trotz alledem von uns abhängt.

Anonyme Spieler

Rating-Agenturen, beispielsweise, könnte man sogar abschaffen, per Gesetz. Ob uns das alle Probleme vom Hals schaffen würde? Nein, alle nicht, aber ein paar schon. Der Vorschlag, die Rating-Agenturen weltweit zu entmachten, stammt übrigens nicht von ökonomischen Dilettanten, sondern von Thomas Straubhaar, Leiter des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts; er behauptet, dass Pleite-Gerüchte, die von Rating-Agenturen ausgestreut werden, gerade jene Pleiten hervorrufen, zu denen es ohne sie und ohne die von ihnen bedienten Glücksspieler auf den Finanzmärkten, die manchmal eben auch auf die Pleite von Konzernen, den Untergang von Volkswirtschaften setzen, oft gar nicht kommen würde.

Nun ist es in Kriegen auch früher ziemlich unübersichtlich zugegangen, sofern sich nicht nur zwei Feinde gegenüberstanden, sondern mehrere Kriegsparteien, von denen eine jede ihre eigenen Interessen im Auge hatte und alle zusammen unsichere, oft wechselnde Allianzen schlossen. Heute ist das alles natürlich viel komplizierter. Es gibt die "asymmetrische Kriegsführung" mit Kriegsparteien, die grausam aus dem Hinterhalt zuschlagen oder mit Waffen operieren, zu denen sie gar keine Soldaten mehr benötigen; es gibt Kriegsparteien, die weder ein staatliches Territorium verteidigen, noch ein anderes erobern möchten, und es gibt gnadenlose Teilnehmer am großen Gewinnspiel, das Krieg heißt, die kein Gesicht und keinen Namen haben, nicht das eines Generals noch jenen eines Landes. Weil sich unter den "Finanzmärkten" niemand eine Person vorstellen kann, mit Namen und Gesicht, heißt das allerdings weder, dass die Finanzmärkte eine Obsession ihrer Gegner wären, noch dass auf ihnen nicht Individuen mit ihren bestimmten Zielen und Interessen agierten. Aber diese lassen sich nicht mehr so leicht beschreiben und ausrechnen wie die Ziele und Interessen von Kriegsparteien früherer Zeiten, weil die unsichtbaren und anonymen Spieler in dem großen Gewinnspiel keineswegs immer rational handeln, nicht einmal zweckgerichtet gemäß ihren eigenen Zielen und Interessen. Der sich ständig verschärfende Kampf der Finanzmärkte tobt sich vielmehr in eine Erhitzung hinein, in der gegebenenfalls auch alle Gewinne verbrennen.

Zocker können, müssen beherrscht werden

Fanatiker sind schwer auszurechnen. Gegen einen Terroristen, der bereit ist, sich selbst in die Luft zu sprengen, um seine Bombe am richtigen Ort zu zünden, ist wenig auszurichten. Wenn es nicht gelingt, die fanatischen Erzzocker des Finanzmarktes zu bändigen, geht jedoch mehr in die Luft als nur der Marktplatz dieser oder jener Stadt. Diese Zocker können beherrscht werden, aber natürlich nur, wenn man erkannt hat, dass sie beherrscht werden müssen; und sie müssen in die Schranken gewiesen werden, weil sie bereit sind, alles zu vernichten, notfalls auch sich selbst. Das Gesamtvolumen der Glücksspiel-Beute, um die sie wetten, soll sich auf rund 400.000 Milliarden Dollar belaufen. Da fragt man sich, wie die Milliarden, auf die die Schulden Griechenlands hinauf getrieben wurden, weltweit eine Finanzkrise verursacht haben können.

Vereinigungs- oder Zerfallskrieg? Beides ist denkbar: Dass die Europäische Union sich im Finanzkrieg um Griechenland als echtes gemeinsames Staatswesen erschafft - und dass die Union wie viele andere historische Vereinigungsprojekte zerfällt. Die erste, die Vereinigung gewissermaßen begründende Aufgabe der gestärkten Union ist es, die kriegerischen Attacken der internationalen Finanzmärkte zurückzuschlagen und den Primat der Politik über die Ökonomie zu verfechten; dazu müssten freilich auch jene Hasardeure innerhalb der EU gebändigt werden, die einst heftig den gemeinsamen Wirtschaftsraum gefordert haben, inzwischen aber in ihrem grenzenlosen Egoismus längst den Zerfall der Union fördern. Zerfällt die EU tatsächlich, wird über kurz oder lang auch der Krieg in seiner alten Form nach Europa zurückkehren. Kurz: Wo Europa begonnen hat, wird es womöglich auch wieder enden, in Griechenland. Oder es wird dort, von dort aus was Neues werden. (Kommentar der anderen, Karl-Markus Gauß, DER STANDARD, Print-Augabe, 25./26.6.2011)