Helga Rabl-Stadler kontert auf den Rohbericht
Salzburg - Helga Rabl-Stadler, die Präsidentin der Salzburger Festspiele,
äußerte sich am Freitag zum Rohbericht des Rechnungshofes: "Die Anmerkungen sind
ernst zu nehmen, aber ich bin es meinen Mitarbeitern schuldig, die Punkte
aufzuzeigen, in denen sich der Rechnungshof irrt."
Laut RH sei das Salzburger Festspielfondsgesetz als Rechtsgrundlage für einen
erfolgreich geführten Kulturbetrieb ungeeignet. Die Konstruktion sei 1950 vom
Gesetzgeber bewusst gewählt worden, um die Festspiele dauerhaft finanziell
abzusichern, gibt Rabl-Stadler zu bedenken. Die Empfehlung des RH, die Struktur
zu reformieren, sieht Rabl-Stadler eher als Gesetzesprüfverfahren: "Es ist
unfair uns jetzt vorzuwerfen, nicht richtig zu agieren, obwohl wir nach dem
Gesetz agieren."
Der RH kritisiert nicht nur die Konstruktion, vor allem fehle ein
unabhängiges, von der Geschäftsführung getrennt eingerichtetes Aufsichtsorgan.
Rabl-Stadler kontert, der Festspielfonds habe sich freiwillig zu umfassenden
Kontrollen verpflichtet. Mit der internen Revision habe man ein eigenständiges
Organ des Kuratoriums, das jährlich Schwerpunktprüfungen durchführe. Zusätzlich
gebe es ein umfangreiches Controlling und ein internes Kontrollsystem.
Rabl-Stadler kritisiert weiter, dass der RH Bilanzierungsvorschriften geprüft
habe. Der Festspielfonds sei aber gesetzlich kameralistischen Grundsätzen
unterworfen und führe demnach eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Der Vorwurf,
"der Festspielfonds verfügt über keine ordnungsgemäße Bilanzierung nach UGB",
erwecke den irreführenden Eindruck, die Buchführung sei nicht ordnungsgemäß,
sagt Rabl-Stadler. Seit 2001 unterziehe sich der Festspielfonds jährlich einer
freiwilligen Wirtschaftsprüfung; der Betriebsabgang sei ordnungsgemäß ermittelt
worden.
Ein weiterer Kritikpunkt des RH ist, dass das Vergaberecht nicht eingehalten
werde. Rabl-Stadler erläutert, die Festspiele hätten eine genaue Vergabepraxis
innerhalb des Unternehmens. Investitionen über 10. 000 Euro müsse der
Verwaltungsdirektor genehmigen, Investitionen über 30.000 Euro das Direktorium.
Rabl-Stadler zeigte sich "seltsam berührt", dass die Diskussion, die sie im
März mit den Prüfern geführt habe, wenig Eingang in den Rohbericht gefunden
habe. Bis 17. Juli werde sie dem RH eine umfassende schriftliche Stellungnahme
senden. (Stefanie Ruep/ DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.6.2011)
