Menschenrechtsorganisationen schätzen die Zahl auf bis zu 5500
Berlin - Der chinesische Künstler und Bürgerrechtler Ai
Weiwei ist wieder auf freiem Fuß. Zahllose andere Regimekritiker
sitzen in China aber weiter aus politischen Gründen hinter Gittern.
Menschenrechtsorganisationen schätzen die Zahl auf 1500 bis zu mehr
als 5500. Einige bekannte Dissidenten:
Liu Xiaobo. Der Friedensnobelpreisträger des Jahres 2010 war im
Jahr zuvor wegen Anstiftung zur "Untergrabung der staatlichen
Ordnung" zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Grund: Liu
Xiaobo ist Mitverfasser der von 300 Intellektuellen unterzeichneten
"Charta 08", in der demokratische Reformen gefordert werden. Nach der
blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Platz des
Himmlischen Friedens in Peking 1989 saß der engagierte
Literaturwissenschaftler bereits mehrere Jahre in Gefängnissen und
Arbeitslagern.
Liu Xianbin. Der ebenfalls seit 1989 politisch aktive Dissident
wurde im März von einem Gericht in Suining (Provinz Sichuan) wegen
"Untergrabung der Staatsgewalt" zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der
Vorwurf: Er hatte Artikel mit der Forderung nach Demokratie in seinem
Land geschrieben. Zuvor hatte er bereits Gefängnisstrafen wegen
"konterrevolutionärer Propaganda" und "Subversion" verbüßt.
Qin Yongmin. Nach Ablauf einer zwölfjährigen Haftstrafe wegen
"Untergrabung der Staatsgewalt" wurde der Freund Liu Xianbins im
November 2010 aus dem Gefängnis entlassen. Der Gründer der verbotenen
"Demokratischen Partei Chinas" lebt seitdem unter ständiger Bewachung
in der zentralchinesischen Metropole Wuhan.
Mao Hengfeng. Während des Prozesses gegen Liu Xiaobo 2009 hatte
die Menschenrechtsaktivistin vor dem Gerichtsgebäude in Peking
demonstriert. Sie wurde festgenommen und im März 2010 wegen "Störung
der gesellschaftlichen Ordnung" zu 18 Monaten "Umerziehung durch
Arbeit" verurteilt. Im Februar 2011 kam sie zwei Tage nach ihrer
Entlassung wieder ins Lager. Die Begründung: Verstoß gegen Auflagen.
In den vergangenen Jahren war Mao Hengfeng mehrfach festgenommen und
gegen ihren Willen in eine psychiatrische Klinik gesperrt worden.
Ablikim Abdiriyim. Der Sohn der im Ausland lebenden Sprecherin
der
uigurischen Minderheit, Rebiya Kadeer, sitzt nach Angaben von Amnesty
International in einem Gefängnis der Autonomen Region Xinjiang in
Einzelhaft und wird dort gefoltert. Nach früheren Haftstrafen wurde
Ablikim Abdiriyim nach der Verbreitung von Artikeln über das Internet
erneut festgenommen und 2007 wegen "Beteiligung an separatistischen
Aktivitäten" zu neun Jahren Haft verurteilt. (APA)
