FPÖ-Obmann mit 94,4 Prozent der Delegierten wiedergewählt - Neues Parteiprogramm einstimmig beschlossen und wieder "deutsch"
Graz - Heinz-Christian Strache ist beim FPÖ-Parteitag am Samstag auf Kanzler-Reise geschickt worden. 94,36 Prozent der Delegierten in der Grazer Stadthalle bestätigten ihn als Parteiobmann, 2009 waren es in Linz noch 97,23 Prozent gewesen. Mit auf die Fahrt nahm Strache ein neues Parteiprogramm, das "komprimierter" und vor allem wieder "deutscher" ist. Strache selbst machte in seiner fast zweistündigen Rede klar, dass er nach der kommenden Nationalratswahl regieren will.
Kanzler-Anspruch
"Ja, ich stelle den Anspruch, denn ich bin davon überzeugt, ein besserer Kanzler für Österreich zu sein, als dieser Herr Werner Faymann", sagte Strache vor den rund 600 Delegierten. "Ich werde als Kanzler Österreichs nicht alles anders, aber vieles besser und gerechter machen." Um ein schwarz-blaues Déjà-vu zu verhindern, machte Strache klar, dass er bei einem eventuellen Wahlsieg keiner anderen Partei den Kanzler zu überlassen gedenke.
Selbst würde er aber auch den Vize machen: "Was auf einer Visitenkarte steht, ob Kanzler oder Vizekanzler, das ist völlig sekundär."
Zukunftskabinett
Kritik hagelte es am politischen Mitbewerber, dem Strache sein "Zukunftskabinett" gegenüberstellte. Mit nur zehn Ministern würde Strache regieren, er schlug etwa Johann Gudenus, Andreas Mölzer, Herbert Kickl und Barbara Rosenkranz sowie viele mehr vor. Denn: "Eine Zeitenwende in Österreich ist nötig und steht bevor."
Das neue Parteiprogramm, laut Strache eine "Liebeserklärung" an die Bevölkerung ist vor allem wieder eines: "deutsch". Nach zehn Leitsätzen, laut Strache die "zehn freiheitlichen Gebote", bekennt sich die FPÖ wieder zur "deutschen Volks-, Sprach- und Kulturgemeinschaft". Dieser Passus war unter Jörg Haider, wohl um mehr Wähler zu gewinnen, gestrichen worden. Im neuen Parteiprogramm werden aber auch die Volksgruppen wie Slowenen, Kroaten und Roma anerkannt, klar wird aber auch gemacht, dass Österreich kein Einwanderungsland sei. Und eine Familie ist eine Gemeinschaft von Mann und Frau mit gemeinsamen Kindern.
Demos in Graz
Vor der Stadthalle ist es naturgemäß zu Demonstrationen gekommen. Zwei Manifestationen mit rund 100 Demonstranten waren von der Polizei genehmigt worden, bei beiden kam es zu keinen Zwischenfällen. Gegen Mittag wurde vor der Stadthalle in einiger Entfernung zum Eingang eins Diskussion mit u.a. dem Grünen Abgeordneten Karl Öllinger abgehalten. Die Exekutive stand mit rund 130 Uniformierten im Einsatz. Schon Tags zuvor hatte es eine Lichterkette auf den Grazer Schlossberg gegeben.
Mit vernichtender Kritik antworten die anderen Parteien auf den FPÖ-Parteitag in Graz. Die SPÖ ortete nur die übliche "Schimpforgie", die ÖVP bezeichnete Straches "Gruselkabinett" als "gefährliche Drohung". BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner erkannte im blauen Parteitag "so viel Vergangenheit wie nie". (APA)
