Ehrenhauser: "Interessenskonflikt" - Rübig sieht "Schmutzkübel-Kampagne"
Wien - Der EU-Abgeordneten Paul Rübig (ÖVP) soll laut Bericht von "profil" enge Kontakte zu mehreren Öl- und Energiekonzernen unterhalten. Die Firma Probig HandelsgmbH, an der Rübig eine Beteiligung von 24 Prozent halte, mache unter anderem mit Mineralölfirmen wie BP, Total, Saudi Oil und der OMV Geschäfte, hieß es in einer Aussendung des Nachrichtenmagazins am Samstag. Zugleich sitze er als Parlamentarier im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des EU-Parlaments. Rübig sieht in den Vorwürfen eine "Schmutzkübel-Kampagne".
Die wirtschaftliche Tätigkeit Rübigs stelle einen "Interessenskonflikt" zu seinem politischen Mandat dar, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser (ehemals Liste Martin) laut einer Aussendung. "Die Vermengung von Lobbyinteressen mit politischer Arbeit ist im Fall Rübig offensichtlich", fügte sein Sprecher Florian Schweitzer hinzu. Den Wirtschaftspolitikern der ÖVP fehle offenbar die Sensibilität für Unvereinbarkeiten.
Position zugunsten der Energiewirtschaft
Im Bericht von "profil" heißt es, Rübig habe im Gesetzgebungsprozess wiederholt zugunsten der Energiewirtschaft Position bezogen. Rübig gehe es im Gegensatz zu seinem - in Folge des "Lobbyisten-Skandal" zurückgetretenen - Ex-Kollegen Ernst Strasser nicht um "das schnelle Geld für wenig Leistung", sondern um "langfristige Beziehungspflege", so Schweitzer. "Rübig ist einer von vielen Lobbyisten der alten Schule." Diese würden durch ihre parlamentarische Arbeit auf erfolgreiche Wiese die "Partikularinteressen mächtiger Interessensgruppen" vertreten.
Rübig: "Schmutzkübel-Kampagne"
Rübig selbst sieht in den Vorwürfen eine "klassische Schmutzkübel-Kampagne", die von Ehrenhauser ausgehe. "Es wird versucht, die Dinge in einem schiefen Licht darzustellen", so der EU-Abgeordnete. Seine Firma sei als Familienbetrieb gegründet worden und habe ihren Geschäftsbereich in den vergangenen zwei Jahrzehnten langsam in das Gebiet von Wasseraufbereitung und Kunststofferzeugung ausgeweitet. In diesen Geschäftsbereichen hat die Firma Probig auch mit Ölfirmen zu tun: Auf ihrer Webseite nennt sie mehrere Mineralölkonzerne als "Referenzen" für ihre Arbeit.
"Ich habe nichts zu verbergen", sagte Rübig. Seine geschäftliche Tätigkeit sei für jeden auf der Internetseite des Europäischen Parlaments öffentlich einsehbar. Für den Abgeordneten zeigen die Vorwürfe gegen ihn die Notwendigkeit einer Debatte über die Frage, wie weit es Politikern erlaubt sein soll, einen Beruf auszuüben. Er selbst glaube, es müsse neben Berufspolitikern auch Raum für "Politiker mit Beruf" geben. Er habe mit seiner Firma Arbeitsplätze geschaffen, betonte Rübig. (APA)
