Passos Coelho gab Namen seiner Minister bekannt - Regierungsantritt am Dienstag und damit noch vor EU-Gipfel
Lissabon - Das pleitebedrohte Euro-Land Portugal bekommt
unter dem künftigen Regierungschef, dem liberalen Pedro Passos
Coelho, eine kleinere Regierung. Passos gab am Freitagabend in
Lissabon die Namen seiner neuen Minister bekannt und teilte dabei
mit, dass die Zahl der Ministerien von 16 auf 11 reduziert wird.
Die Amtsübernahme der neuen Regierung wird laut Mitteilung des
Präsidialamtes am Dienstag (21. Juni) erfolgen. Die von der
Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Passos und von dem
rechtskonservativen "Demokratischen und Sozialen Zentrum" (CDS)
gebildete Koalition verfügt im neuen Nationalparlament, das am Montag
erstmals tagen soll, über eine komfortable Mehrheit.
Kulturministerium aufgelöst
Dem künftigen Kabinett werden zwei Frauen und vier Unabhängige
angehören. Aufgelöst wurde unter anderen das Kulturministerium. Neuer
Finanzminister wird der politisch unabhängige, angesehene Ökonom
Vitor Gaspar. Mit Alvaro Santos Pereira wurde ein weiterer
Unabhängiger an die Spitze des Ressorts für Wirtschaft und Arbeit
berufen. Neuer Außenminister wird CDS-Führer Paulo Portas.
Die PSD, die die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 5. Juni klar
gewann, wird nur vier Minister stellen: Jose Pedro Aguiar Branco
(Verteidigung), Miguel Macedo (Innere Verwaltung), Paula Teixeira da
Cruz (Justiz) und Miguel Relvas (Parlamentarische Angelegenheiten).
Die restlichen Ministerposten werden von Assuncion Cristas (CDS/Agrar
und Umwelt), Paulo Macedo (unabhängig/Gesundheit), Nuno Crato
(unabhängig/Bildung und Wissenschaft) sowie Pedro Mota Soares
(CDS/Solidarität und Soziale Sicherheit) bekleidet.
Der 46-jährige Passos war am Mittwoch von Präsident Anibal
Cavaco
Silva zum Nachfolger des Sozialisten Jose Socrates ernannt worden.
Die PSD hatte die Wahlen vor dem Hintergrund der schlimmsten Krise
seit der Nelkenrevolution von 1974 mit 38,6 Prozent gewonnen. Das CDS
kam auf 11,7 Prozent, während die Sozialisten mit 28 Prozent das
schlechteste Ergebnis seit 1987 erzielten.
Präsident Cavaco hatte jüngst gesagt, die neue Regierung solle
die
Amtsgeschäfte vor dem 23. Juni übernehmen, damit Passos Portugal als
neuer Ministerpräsident schon beim nächsten Treffen des Europäischen
Rats am 23. und 24. Juni in Brüssel vertreten könne.
Bereits im Juli muss die neue Regierung in Lissabon die mit dem
78
Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang
bringen. Sie waren Anfang Mai mit der Europäischen Union (EU) und dem
Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgehandelt worden. (APA)
