Steirer-Aufstand gegen Spindelegger

17. Juni 2011, 14:01
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Drittstärkste Landesgruppe überlegt Alleingänge - "Bewusst eigenständige Positionen", falls sich Bundes-ÖVP weiter verengt

Graz/Wien - In der Bundesparteizentrale ist man bemüht, die Sache herunterzuspielen. Es sei "eh begrüßenswert", wenn sich Bundesländermandatare in Wien zum Gedankenaustausch treffen. Was im Büro des ÖVP-Generalsekretärs Hannes Rauch als nettes sommerliches Tête-à-Tête steirischer Politiker in der Bundeshauptstadt kommuniziert wird, hört sich aus der Sicht der Teilnehmer aber nach Revolutionsstammtisch an.

"Es ist uns außerordentlich ernst", fasst Christopher Drexler, VP-Klubchef im steirischen Landtag und rechte Hand von Parteichef Hermann Schützenhöfer, das Treffen der Landesparteispitze am Mittwoch mit den steirischen Nationalratsabgeordneten in Wien zusammen. Drexler: "Wir werden bewusst eigenständige politische Positionen beziehen, wenn es zu einer Verengung in der Bundespartei kommt." Auch im Parlament. Drexler stellt indirekt auch eine Abspaltung in den Raum: "Das steht nicht aktuell zur Debatte. Wir haben uns allerdings beim Treffen durchaus daran erinnert, dass die steirischen Abgeordneten Klubstärke hätten."

"Gelegt" und "stinksauer"

Hintergrund des Aufstandes: Die Steirer fühlten sich von Parteichef Michael Spindelegger bei den letzten Personalentscheidungen - von Ex-Staatssekretär Reinhold Lopatka bis Drexler, der für die ÖAAB-Spitze vorgesehen war - "gelegt" und sind seither "stinksauer", wie es ein Teilnehmer der Runde im STANDARD-Gespräch formulierte. "Wenn Spindelegger "so weitermacht, wird es ihn nicht mehr lange geben." Es sei "unglaublich", wie viele Wortbrüche des Parteichefs es gegeben habe. Es herrsche eine "Gesamtfrustration, nicht nur in der Steiermark", sagt ein langjähriger VP-Nationalratsabgeordneter.

Den Steirern missfällt auch die Gesamtperformance der Partei. Drexler: "Man hat nicht den Eindruck, dass die ÖVP nach dem Parteitag und der Regierungsklausur inhaltlich einen Bauchaufschwung unternommen hätte." (Walter Müller, STANDARD-Printausgabe, 18./19.6.2011)

  • Waren mit der Bundespartei schon glücklicher: Steirischer VP-Obmann Schützenhöfer, Klubchef Drexler.
    foto: teresa rothwangl

    Waren mit der Bundespartei schon glücklicher: Steirischer VP-Obmann Schützenhöfer, Klubchef Drexler.

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