Wer auf eine schnelle Lösung für die griechische Schuldenkrise hoffte, der wird enttäuscht sein
Wer auf eine schnelle Lösung für die griechische Schuldenkrise hoffte, der
wird enttäuscht sein. Eine solche kann es aufgrund der Komplexität der
Problematik ganz einfach nicht geben.
Der glatte Schuldenschnitt, wie man ihn in anderen Fällen vermutlich längst
eingeleitet hätte, ist bei einem Euroland wie Griechenland offenbar nicht
möglich, will man direkte Folgen auf den europäischen Binnen- und Bankenmarkt
vermeiden. Insolvenz, Neustart, Wiederaufbau in Athen geht nicht ohne
gravierende politische Nebenwirkungen in der gesamten Union.
Direkte Ausgleichszahlungen innerhalb der EU, wie sie in Nationalstaaten
zugunsten schwacher Regionen - etwa in Ostdeutschland - üblich sind, verbietet
der EU-Vertrag ausdrücklich. Ganz abgesehen davon, dass ein politischer Konsens
für so etwas noch schwerer zu erzielen wäre als eine Einigung unter den in der
Regel sachorientierten Finanz- und Wirtschaftspolitikern, die jetzt am Werk
sind.
So bleibt den EU-Finanzministern nur, sich auf dem Mittelweg, einer Summe
größerer und kleinerer Lösungselemente, zu bewegen, sodass die vielen Teilnehmer
wenigstens teilweise befriedigt werden. Sie müssen erneut Zeit kaufen, die die
Griechen brauchen. Die Entscheidung für ein zweites Kredithilfspaket ist de
facto bereits gefallen. Die Staaten greifen tief in die Tasche, private
Gläubiger machen nur mit. Aber es kann für alle gutgehen. (Thomas Mayer, DER STANDARD, Printausgabe, 15.6.2011)