EFD-Fraktion: Veto gegen FPÖ-Aufnahme

Angeblich Widerstand in der Fraktion - SP-Mitleid für Mölzer

Brüssel/Wien - Aus der von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angestrebten Aufnahme seiner beiden Europaabgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr in die EFD-Fraktion im EU-Parlament dürfte nichts werden. Es gebe ein Veto von mehreren in der EFD-Fraktion (Europa der Freiheit und der Demokratie) vertretenen Parteien, erklärte Morten Messerschmidt von der Dänischen Volkspartei (DF) am Freitag in Brüssel. Wieviele der insgesamt neun Parteien gegen die Aufnahme sind, konnte er nicht genau sagen.

Nationalkonservativ und europaskeptisch

Die nationalkonservative und europaskeptische EFD-Fraktion wurde nach der Europawahl 2009 gegründet und umfasst neben der DF unter anderem die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord sowie einige kleinere Parteien. Mit insgesamt 27 Abgeordneten ist sie die kleinste Fraktion des Parlaments. Fraktionsvorsitzende sind Nigel Farage (UKIP) und Francesco Speroni (Lega Nord).

Messerschmidt erklärte, er schätze, dass fünf bis sechs Parteien gegen die Aufnahme der FPÖ seien. Genau könne man das nicht sagen, da es keine Abstimmung darüber gegeben habe.  Schon das Veto einer einzigen Partei reiche allerdings aus, die FPÖ draußen zu halten. Seine Partei sei jedenfalls strikt gegen eine Aufnahme der Freiheitlichen in die EFD-Fraktion, sagte Messerschmidt.

Häme von SPÖ und ÖVP

Am Freitag kam daraufhin Häme von SPÖ und ÖVP. Das Nein der EFD zeige deutlich, "dass der europäische Schuh für FPÖ-Chef Strache einige Nummern zu groß ist", meinte ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch per Aussendung. "Offenbar hegen die Mitglieder der EFD erhebliche Bedenken gegen die Hetzpolitik und die braunen Berührungspunkte der FPÖ", konstatierte Rauch. SPÖ-Europabgeordneter Jörg Leichtfried zeigte gar Mitleid mit Mölzer und Obermayr: Er sieht den Auftritt Straches in Straßburg vom Mittwoch als Mitgrund dafür, dass die FPÖ-Mandatare "wahrscheinlich wieder keine Chance haben, zumindest in einer rechtsrechten Parlamentsfraktion Unterschlupf zu finden".

Mölzer selbst will keinen Widerstand in der EFD-Fraktion gegen ihn erkennen. Messerschmidts Aussagen könne man als "frei erfunden" klassifizieren, meinte der freiheitliche Delegationsleiter in einer Aussendung. Das Verhältnis zwischen der FPÖ und der EFD-Fraktion sei vielmehr gut, es gebe auch zahlreiche gemeinsame Anträge. Einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EFD habe die FPÖ außerdem gar nicht gestellt. (APA)

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