EFD-Fraktion: Veto gegen FPÖ-Aufnahme

10. Juni 2011, 19:57

Angeblich Widerstand in der Fraktion - SP-Mitleid für Mölzer

Brüssel/Wien - Aus der von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angestrebten Aufnahme seiner beiden Europaabgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr in die EFD-Fraktion im EU-Parlament dürfte nichts werden. Es gebe ein Veto von mehreren in der EFD-Fraktion (Europa der Freiheit und der Demokratie) vertretenen Parteien, erklärte Morten Messerschmidt von der Dänischen Volkspartei (DF) am Freitag in Brüssel. Wieviele der insgesamt neun Parteien gegen die Aufnahme sind, konnte er nicht genau sagen.

Nationalkonservativ und europaskeptisch

Die nationalkonservative und europaskeptische EFD-Fraktion wurde nach der Europawahl 2009 gegründet und umfasst neben der DF unter anderem die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord sowie einige kleinere Parteien. Mit insgesamt 27 Abgeordneten ist sie die kleinste Fraktion des Parlaments. Fraktionsvorsitzende sind Nigel Farage (UKIP) und Francesco Speroni (Lega Nord).

Messerschmidt erklärte, er schätze, dass fünf bis sechs Parteien gegen die Aufnahme der FPÖ seien. Genau könne man das nicht sagen, da es keine Abstimmung darüber gegeben habe.  Schon das Veto einer einzigen Partei reiche allerdings aus, die FPÖ draußen zu halten. Seine Partei sei jedenfalls strikt gegen eine Aufnahme der Freiheitlichen in die EFD-Fraktion, sagte Messerschmidt.

Häme von SPÖ und ÖVP

Am Freitag kam daraufhin Häme von SPÖ und ÖVP. Das Nein der EFD zeige deutlich, "dass der europäische Schuh für FPÖ-Chef Strache einige Nummern zu groß ist", meinte ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch per Aussendung. "Offenbar hegen die Mitglieder der EFD erhebliche Bedenken gegen die Hetzpolitik und die braunen Berührungspunkte der FPÖ", konstatierte Rauch. SPÖ-Europabgeordneter Jörg Leichtfried zeigte gar Mitleid mit Mölzer und Obermayr: Er sieht den Auftritt Straches in Straßburg vom Mittwoch als Mitgrund dafür, dass die FPÖ-Mandatare "wahrscheinlich wieder keine Chance haben, zumindest in einer rechtsrechten Parlamentsfraktion Unterschlupf zu finden".

Mölzer selbst will keinen Widerstand in der EFD-Fraktion gegen ihn erkennen. Messerschmidts Aussagen könne man als "frei erfunden" klassifizieren, meinte der freiheitliche Delegationsleiter in einer Aussendung. Das Verhältnis zwischen der FPÖ und der EFD-Fraktion sei vielmehr gut, es gebe auch zahlreiche gemeinsame Anträge. Einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EFD habe die FPÖ außerdem gar nicht gestellt. (APA)

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Die dänische DF, die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord...

...sind aber im Vergleich zu der unverhohlen rechtsradikal / antisemitisch / NS-verharmlosend agierenden FPÖ aber auch wirklich eher gemäßigt...

Die FPÖ ist auf einer ideologischen Linie mit der deutschen NPD, ansonsten sucht sie (zumindest in Europa) ihresgleichen...
Zumindest ist sie unter den Neonazi-Parteien die mit Abstand erfolgreichste (NPD in D: nur 1% !!!)

Die EFD

hat offensichtlich etwas gegen die braunen Ausländer aus Österreich.

Einfach strukturierte Wähler

Der österreichische Wähler insbesondere die FPÖ Wähler leiden unter Bildungsarmut (PISA).

Die begreifen gar nicht welchen braunen Populisten sie auf den Leim gehen.

Im Wiener Gemeinderat sitzen die "Deutschnationalen" und wollen den Monarchieschmelztiegel Wien wieder den ARIERN sichern.

Gerade Wien ist nur durch Zuwanderung so stark gewachsen. Protestieren die FPÖler gegen sich selber und die Grundlagen dieser internationalen Metropole ?

leute, passt's auf, dass euch der sabber nicht in die tastatur rinnt vor lauter geifer.

nicht einmal die rechten nationalisten wollen

mit strache was zu tun haben.

na mahlzeit, wenn diese faschierten bei den nächsten wahlen stärkste kraft werden!

serbien ist dann weniger isoliert als ösistan!

junge leute, wandert aus, so lange es noch geht!

Der Nationalismus wird international...

die Quadratur des Kreises ist auch für einen HC Schreihals nicht so einfach.

ohne worte

Alles eine linkslinke Gutmenschenverschwörung gegen die Tüchtigen und Anständigen!

Das nennt man Realitätsverlust und Wahrheitsverzerrung!!!

Musste lachen, als ich es gelesen habe. Ich täusche mich ja wohl nicht darin, dass es nicht ernst gemeint war, oder?

Bei ca. 1/4 der Wählerzustimmung für die FPÖ-Nazis könnte das aber auch ernst gemeint gewesen sein...

Die EU könnte ja auch schuld sein!

Das Traurige ist, dass man in Zwetschkistan ernsthaft davon ausgehen muss,

dass so ein post tatsächlich ernst gemeint sein könnte. Immerhin rund 40% der Bevölkerung sind intellektuell aufdiesem Level.

Im gegenständlichen Fall bin ich mir sicher, dass Steverino das ironisch meint.

Mölzer erinnert an den Fuchs mit den Trauben:

Nach einigen vergeblichen versuchen des Fuchses, die für ihn zu hoch hängenden Trauben zu erwischen, lehnt er sie als zu sauer ab.

So Mölzer, indem er nun, nach einer breiten Ablehnungsfront selbst der Rechtsradikalen gegen diese Schmuddel-FPÖ, behauptet, man hätte gar keinen Aufnahmeantrag gestellt....

Überaus peinlich, nachdem Strache so vollmundig die neuen Kooperationen der europäischen rechtsaußen propagiert hat (Geheimtreffen in Italien usw.).

Tja das Problem dabei ist, dass diese Absage der EFP einem Wahlerfolg Straches in Österreich wohl kaum entgegenstehen wird.

Denn die Leute hier in Österreich sind dermaßen "umgebildet", dass sie eigentlich nur mehr darauf warten wann die große "Hetz" die Kickl, Strache, Vilimsky und co. alle paar Jahre orgastisch zur Vorwahlzeit anzetteln, wieder losgeht und sie sich endlich - mit Bier und Weisswurscht - wieder als wahre ÖsterreicherInnen mitprofilieren dürfen...
Aber wenigstens wir Intelektülle haben unseren Sieg und dürfen ein bisserl ätzen - ätsch, ätsch ellerlätsch!

wirklich beängstigend dabei ist

dass die FPÖ dem rechten rand europas zu rechts ist, aber die ÖVP kein problem hat mit ihnen eine regierung zu bilden.

das muss man sich mal vorstellen:
die lega nord (!!) sagt nein zur FPÖ wenn es nur darum geht sie in die fraktion zu lassen. die ÖVP allerdings, kann sich einen vizekanzler strache vorstellen

achtung! - wertendes posting!

weil die fpö sich über österreich hinaus halt von der kosten-nutzen-rechnung her nicht auszahlt.
bildlich gesprochen:
die lautesten am stammtisch können von noch so tosendem gegröle beim aufstehen begleitet werden, auf der straße schaun die leute sie trotzdem deppat an. ; )
(und die anderen nichtnüchternen werden wohl gut dran tun, sich nicht mit ihnen in einen topf werfen zu lassen)

achtung! - wertendes posting!

weil die fpö sich über österreich hinaus halt von der kosten-nutzen-rechnung her nicht auszahlt.
bildlich gesprochen:
die lautesten am stammtisch können von noch so tosendem gegröle beim aufstehen begleitet werden, auf der straße schaun die leute sie trotzdem deppat an. ; )
(und die anderen nichtnüchternen werden wohl gut dran tun, sich nicht mit ihnen in einen topf werfen zu lassen)

Peinlich für Strache, dass sogar die Rechtsaußenparteien FPÖ-skeptisch sind.

der österreichische wähler wird österreich zum

braunblauen schandfleck europas machen.

...und ist zu blöd, sich dessen Tragweite überhaupt bewusst zu werden.

ja, leider!

nur: zuvor haben övp und spö zum korruptionssumpf und zur rechtsfreien zone in europa gemacht!

ohne vp-sp-misswirtschaft gäbe es gar keine fpö mehr!!!

stimmt leider nur zum teil:

hätte man in den vergangenen 50 Jahren die Bevölkerung duch etwas mehr Bildung immun gegen Rechtspopulismus gemacht, würden unsere BürgerInnen anders protestieren als mit braunen Stimmen.

In Deutschland reicht es den Menschen auch, aber dann gehen sie viel eher zur (superbescheuerten) "Linken" oder zu den Grünen, aber nicht zur NPD.

Das war doch klar!

Wen interessiert die Rache vom Strache schon, der braucht einen Plan zum Nachhausekommen und wagt sich über die EU?
Ganz närrisch geworden?

für europa brauchen die blauen ...

... also eine etwas eloquentere frontfigur.

man könnte den standpunkt der fpö zu dem thema - mit etwas bauchweh - rational erklären, aber die attacke auf Löw war definitiv die arschkarte.

nur so reicht es bloß für npd und jobbik ...

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